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Vorlage - VII-F-01476-AW-01  

 
 
Betreff: Rückzug der Stadt Leipzig aus der Unterstützung der Europäischen Mobilitätswoche
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-F-01476
Beratungsfolge:
Ratsversammlung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Wie ist es zu dem Handeln der Verwaltung gekommen?
  2. Ist diese Vorgehensweise, trotz anderslautendem Beschluss, endgültig?

 

Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet:

 

Im laufenden Haushaltsjahr ist die Bereitstellung finanzieller Mittel durch das VTA nicht möglich, da sie im Haushalt nicht eingeplant waren. Die Pandemie-Situation mit den damit verbundenen Einnahmeausfällen (bspw. im Bereich Sondernutzung) hat die finanzielle Situation noch einmal deutlich verschärft, so dass eine Zuführung der Mittel aus allgemeinen Deckungsquellen ebenfalls nicht möglich erschien. Zum Zeitpunkt des Rundschreibens an die EMW-Aktiven war zudem nicht absehbar, ob die Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen der EMW überhaupt den Hygiene- und Abstandsregeln für Coronaschutzmaßnahmen genügen können. Mehrere EMW-Partner reagierten mit einer Verschiebung in das Folgejahr 2021.

 

In Abwägung aller Umstände wurde beschlossen, trotz aller Unsicherheiten auch in diesem Jahr an der EMW teilzunehmen und diese von Seiten der Stadt wieder durch Koordination und Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. Neben dem personellen Einsatz stellt der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) Mittel für Ausgaben im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sowie für Aktionen mit ÖPNV-/SPNV-Bezug bereit.

 

Inzwischen hat sich die Situation dahingehend verändert, dass voraussichtlich weitere verwaltungsinterne Mittel zur Verfügung gestellt werden können. In diesem Fall würden die Vereine und Verbände in Kürze informiert und um Prüfung gebeten, ob weiterhin Interesse und Kapazitäten bestehen, Aktionen vorzubereiten.

 

Für die folgenden Jahre erarbeitet VTA zudem ein Konzept zur Weiterführung der EMW, in dem der Einsatz städtischer Fördermittel und insbesondere die Beschlusslage der Ratsversammlung von Januar 2020 berücksichtigt werden sollen. Über die tatsächlichen finanziellen Möglichkeiten wird mit dem neuen Haushalt entschieden.

 

Stammbaum:
VII-F-01476   Rückzug der Stadt Leipzig aus der Unterstützung der Europäischen Mobilitätswoche   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-01476-AW-01   Rückzug der Stadt Leipzig aus der Unterstützung der Europäischen Mobilitätswoche   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage