Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-F-01439-AW-01  

 
 
Betreff: Fahrraddiebstahl in Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-F-01439
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

  1. Welche konkreten Maßnahmen hat die o.g. AG „Projekt Rad.LE gegen Fahrraddiebstahl“ des Kommunalpräventiven Rates seit ihrer Gründung im Juli 2017 in Angriff genommen, wie ist der Tagungsrythmus, welche Projektpartner*innen sind ins Boot geholt worden?

 

Das Projekt Rad.LE startete am 15. Juli 2017 unter Federführung der PD Leipzig und des Ordnungsamtes. Entsprechend des Auftrags wurde das Projekt nach 18 Monaten zum 31. Dezember 2018 abgeschlossen. Während der Projektphase fanden Sitzungen in unregelmäßigen Abständen statt. 

 

Durch das Ordnungsamt und die PD Leipzig wurden folgende Projektpartner/-innen identifiziert und kontaktiert:

  • Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf
  • Netz Kleiner Werkstätten
  • Jugendparlament, Stadtschülerrat
  • ADFC e.V.
  • Messestadt Verkehrswacht Leipzig e.V.
  • Radgeber – Fahrrad Selbsthilfe Werkstatt
  • Studentenwerk Leipzig
  • Student/-innenvertretung der Universität Leipzig und HTWK Leipzig
  • Leipziger Wohnungsbaugenossenschaften
  • Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute e.V., Bezirksverband Halle-Leipzig
  • We Ride Leipzig (Plattform für Leipziger Fahrradkultur)
  • Verkehrs- und Tiefbauamt
  • Fahrradeinzelhandel Leipzig
  • Fahrradverleih

 

Das anfänglich breite Interesse an der Mitarbeit im Projekt Rad.LE nahm zunehmend ab. Die Projektarbeit wurde im Laufe des Projektzeitraums nur noch von wenigen Akteur/-innen aktiv begleitet und gestaltet.

 

Ein Grund hierfür waren auch die begrenzten personellen und zeitlichen Ressourcen der Projektleitung, die es nicht immer vermochte, die anfängliche Dynamik beizubehalten.

 

Das Projektgesamtziel bestand in einer Neukonzeption der Fahrraddiebstahlsprävention in Leipzig sowie der Etablierung eines breiten Präventionsnetzwerks. Im Rahmen des Projekts wurde ein Lagebild erstellt, das Auskunft über Diebstahlschwerpunkte der Jahre 20162018 gibt. Aus dem Projekt Rad.LE gingen keine neuen Präventionsangebote hervor, weshalb kein Anlass für die schriftliche Fixierung eines Konzepts bestand.

 

 

  1. Welche Effekte der ergriffenen Präventionsmaßnahmen können festgestellt werden und wie wurden diese ggf. vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Zahlen des Fahrraddiebstahls in Leipzig einer Prüfung unterzogen und nachgesteuert?

 

Die Wirksamkeit einzelner Präventionsmaßnahmen kann nicht bzw. nur näherungsweise festgestellt werden, da zu viele Drittvariablen eine akkurate Messung der Effekte beeinflussen.

 

Annäherung über Daten der Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS)

 

Laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) ist die Zahl der in der kreisfreien Stadt Leipzig gestohlenen Fahrräder seit Einführung der Fahrradregistrierung/-codierung gestiegen und bewegt sich in den letzten Jahren auf hohem Niveau. Wie immer ist bei der Interpretation der PKS jedoch zu berücksichtigen, dass diese lediglich über die bei der Polizei angezeigten Straftaten informiert und somit stark vom Anzeigeverhalten beeinflusst ist. Auflagen von Versicherungen bzgl. des Versicherungsschutzes, steigende Kaufpreise für Fahrräder sowie die Möglichkeit, Fahrraddiebstähle online anzuzeigen, sprechen für eine Zunahme der angezeigten Fahrraddiebstahlsdelikte.

 

Auch wenn die Zahl der gestohlenen Fahrräder in Leipzig ungeachtet möglicher Verzerrungen laut PKS gestiegen ist, können seitens der Stadtverwaltung daraus keine Rückschlüsse auf die unmittelbare Wirksamkeit der Fahrradregistrierung/-codierung als Präventionsmaßnahme gezogen werden. Der Stadtverwaltung liegen keine Daten darüber vor, in welchem Umfang registrierte oder codierte Fahrräder als gestohlen gemeldet wurden und in welchem Verhältnis diese zu nicht-registrierten/codierten Fahrrädern stehen.

 

 

 

 

 

Prävention durch Abschreckung

 

Bei der Fahrradregistrierung bzw. -codierung wird eine sichtbare Kennzeichnung am Fahrradrahmen angebracht, die für potentielle Diebe abschreckend wirken kann. Wie stark die Abschreckung wirkt, ist abhängig von der individuellen Einschätzung des Entdeckungsrisikos, beispielsweise im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle oder bei der Registrierung des Fahrrades durch die neue Besitzerin bzw. den neuen Besitzer.

 

Nachsteuerung

 

Ein Teil der Sicherheitsbefragung 2020 wird sich dem Thema Fahrraddiebstahl und Präventionsmaßnahmen widmen. Die Ergebnisse der Befragung, die Ende des Jahres durchgeführt wird, sollen Aufschluss über mögliche Ansatzpunkte für neue bzw. zusätzliche Präventionsmaßnahmen geben.

 

 

  1. Wie viele Fahrräder wurden seit 2018 codiert und registriert? Welche Effekte können infolge der Fahrradcodierung und -registrierung hinsichtlich der definierten Zielstellungen (Rückführung von gestohlenen Fahrrädern an die Eigentümer*innen, Reduzierung der polizeilich registrierten Fahrraddiebstähle und Erhöhung der Aufklärungsquote) ausgemacht werden?

 

Die Registrierung bzw. Codierung der Fahrräder erfolgt durch die PD Leipzig selbst sowie durch den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) und das Netz kleiner Werkstätten (NkW). Die Stadt Leipzig führt selbst keine Registrierungen bzw. Codierungen durch. KEE und NkW übermitteln die im Zuge der Registrierung/Codierung erhobenen Daten eigenständig an die PD Leipzig, wo sie zentral gespeichert werden.

 

Anlässlich der Erstellung der Geschäftsberichte des KPR wird die Anzahl der jährlich durchgeführten Registrierungen und Codierungen durch die Kooperationspartner an die Stadt Leipzig übermittelt.

 

Für die Jahre 2018 und 2019 liegen dem KPR zu Registrierungen folgende Zahlen vor:

 

 

2018

2019

Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf

9.479

10.015

Netz kleiner Werkstätten

152

(davon 99 codiert)

110

(davon 59 codiert)

PD Leipzig

Es wurden keine Zahlen übermittelt.

 

Bezüglich der genannten Zielstellungen (Rückführung von gestohlenen Fahrrädern an die Eigentümer*innen, Reduzierung der polizeilich registrierten Fahrraddiebstähle und Erhöhung der Aufklärungsquote) können wir keine Auskunft geben, da der Stadt Leipzig diesbezüglich keine Informationen durch die zuständige Behörde (PD Leipzig) übermittelt werden (siehe Frage 2).

 

Wenn keine Effekte im Sinne der Zielstellung erreicht werden können, wäre dies nicht ein Grund Codierung und Registrierung zugunsten anderer Maßnahmen infrage zu stellen?

 

Wie unter 1. und 2. ausgeführt, lässt sich der Effekt einer einzelnen Maßnahme nur schwer messen. Wir sehen die Fahrradregistrierung als eine ergänzende, unkomplizierte und kostenlose Präventionsmaßnahme für Fahrradbesitzer/-innen.

 

 

 

 

Auch wenn durch die Registrierung/Codierung ein Fahrraddiebstahl nicht verhindert werden konnte, ermöglicht das Verfahren bei Wiederauffinden des Diebesgutes, den/die ehemalige/n Besitzer/-in zu ermitteln und ggf. dieser/diesem das Rad zuzuführen.

 

 

  1. Welche Kenntnis hat die Stadt Leipzig über die Zahl der im Kontext des so genannten „Fahrradgate“ sicher gestellten und weiterverkauften Fahrräder, die registriert und codiert waren?

 

Die Stadt Leipzig hat hierrüber keine Kenntnisse.

 

 

  1. Wann werden die Geschäftsberichte des KPR für 2018 und 2019 vorgelegt?

 

Die Geschäftsberichte des KPR für 2018 und 2019 werden im 3. Quartal 2020 vorgelegt.

 

 

Stammbaum:
VII-F-01439   Fahrraddiebstahl in Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Anfrage
VII-F-01439-AW-01   Fahrraddiebstahl in Leipzig   32 Ordnungsamt   schriftliche Antwort zur Anfrage