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Vorlage - VII-A-01245-VSP-01  

 
 
Betreff: Pflanzung der "Bülowlinde"
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01245
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Südost Anhörung
01.09.2020 
SBB Südost - Strietz-Saal; Städtisches Altenpflegeheim "Martin Andersen Nexö" Stötteritzer Straße 26, 04317 Leipzig ungeändert beschlossen   
SBB Ost Anhörung
02.09.2020 
SBB Ost - Pöge-Haus, Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig zur Kenntnis genommen   
SBB Alt-West Anhörung
02.09.2020 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   
SBB Südwest Anhörung
07.09.2020 
SBB Südwest - Berufsbildungswerk Leipzig (BBW), Knautnaundorfer Str. 4, 04249 Leipzig, Besprechungsraum Cafeteria im Haus 2 zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

  1. Eine Pflanzung der Bülow-Linde erfolgt an der Einmündung Bülowstraße/Paulinenstraße, sobald die Stadtverwaltung eine verkehrssichere Lösung erarbeitet hat.

 

  1. Die weiteren Standorte Johannisallee/Ecke Harnackstraße, Prießnitzstraße/Ecke Pufendorf Straße, William-Zipperer-Straße/Ecke Am Tanzplan und Erdmannstraße/Ecke Gleisstraße werden einer grundsätzlichen Machbarkeitsprüfung durch die Verwaltung unterzogen, ehe eine Planung beauftragt wird.

 

  1. Zur Identifizierung weiterer Möglichkeiten, in ausgeweiteten Straßeneinmündungen Bäume zu pflanzen, wird die Stadtverwaltung eine Maßnahmenliste potenzieller Standorte erstellen. Hierbei besteht die Zielstellung durch kleinräumige Aufwertungen in Form von Baumpflanzungen, Bänken und Gehwegvorstreckungen überdimensionierte Kreuzungsbereiche zu kleinen Stadtplätzen aufzuwerten.

 

  1. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden vor der Pflanzung durch Hausaushänge von den Vorhaben informiert.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Ost, Ortsteil Volkmarsdorf, sowie gesamte Stadt

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage: Antrag VII-A-01245

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

 

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum: Durch zusätzliche Baumstandorte im Straßenbereich, wird die Qualität des Wohn- und Lebensraumes in der Stadt erhöht. Bäume erfüllen wichtige ökologische Funktionen wie zum Beispiel Sauerstoffproduktion, Staubfilterung und optische Gliederung und Aufwertung von Orten..

Qualität im öffentlichen Raum: Mit der Umgestaltung von ausgeweiteten Kreuzungsbereichen wird ein Beitrag geleistet, die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu verbessern.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Zu 1.

Das Amt für Stadtgrün und Gewässer hatte die Pflanzung der „Bülow-Linde“ im durch die Sächsische Aufbaubank geförderten Baumpflanzprojekt „Wege zum Parkbogen – Handlungsfeld Energieeffizienz 4e“ geplant. Das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung hat die Fördermittel dafür akquiriert. Die Pflanzung sollte im Herbst 2020 erfolgen. Bislang ist es jedoch noch nicht gelungen, eine finale Abstimmung zu einer verkehrssicheren Lösung zu erreichen, da die notwendigen Kosten, z. B. für eine Erweiterung des Gehweges für die Bülow-Linde, nicht aus dem Förderprojekt getragen werden können. Die Stadtverwaltung sichert aber zu, sich um eine Finanzierung einer verkehrssicheren Lösung zu bemühen und letztendlich die Baumpflanzung auch ohne Fördermittel durchzuführen.

 

Zu 2.

Grundsätzlich wird das Anliegen begrüßt, in ausgeweiteten Straßeneinmündungen Bäume zu pflanzen. Aus stadtplanerischer und stadtgestalterischer Sicht gibt es grundsätzliche keine Aspekte, die gegen die Intension des Antrags sprechen. Im Einzelfall muss jedoch aus funktionaler Sicht geprüft werden, ob jeder der genannten Knoten auch wirklich als Sitzgelegenheit geeignet ist oder es unter den gegebenen Verkehrsverhältnissen nicht auch eine Baumpflanzung ohne Rundbank reicht. Es ist zudem auszuschließen, dass die Bauminsel von Verkehrsteilnehmern als Kreisverkehr gewertet werden kann. Da gemäß dem Merkblatt für Kreisverkehre die Kreisinsel auf keinen Fall mit starren Hindernissen (dazu zählen auch Bäume) bepflanzt werden dürfen. Es ist daher eine bauliche Entsprechung zu finden, die eine Wahrnehmung als Kreisverkehr ausschließt.

 

Zu 3.

Siehe Beschlussvorschlag

 

Zu 4.

Siehe Beschlussvorschlag

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Zielstellung ist die Pflanzung im Herbst 2020.

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-01245   Pflanzung der "Bülowlinde"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01245-VSP-01   Pflanzung der "Bülowlinde"   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01245-NF-02   Pflanzung der "Bülowlinde"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung