Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-01369  

 
 
Betreff: Sachstandsbericht Kita-Baumaßnahmen
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
SBB West Information zur Kenntnis
31.08.2020 
SBB West zur Kenntnis genommen   
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
31.08.2020 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
SBB Südost Information zur Kenntnis
01.09.2020 
SBB Südost - Strietz-Saal; Städtisches Altenpflegeheim "Martin Andersen Nexö" Stötteritzer Straße 26, 04317 Leipzig zur Kenntnis genommen   
SBB Nordost Information zur Kenntnis
02.09.2020 
SBB Nordost - Kulturgut, Schloss Schönefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig zur Kenntnis genommen   
SBB Ost Information zur Kenntnis
02.09.2020 
SBB Ost - Pöge-Haus, Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig zur Kenntnis genommen   
SBB Süd Information zur Kenntnis
02.09.2020 
SBB Süd - Werk 2, Halle D, Kochstraße 132, 04277 Leipzig zur Kenntnis genommen   
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
02.09.2020 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   
SBB Nordwest Information zur Kenntnis
03.09.2020 
SBB Nordwest zur Kenntnis genommen   
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
03.09.2020    FA Jugend und Schule      
SBB Nord Information zur Kenntnis
03.09.2020 
SBB Nord - Budde-Haus, Lützowstraße 19, 04157 Leipzig (offen)   
01.10.2020 
SBB Nord - Kulturhof Gohlis, Eisenacher Str. 72, 04155 Leipzig (offen)   
SBB Südwest Information zur Kenntnis
07.09.2020 
SBB Südwest - Berufsbildungswerk Leipzig (BBW), Knautnaundorfer Str. 4, 04249 Leipzig, Besprechungsraum Cafeteria im Haus 2 vertagt   
05.10.2020 
SBB Südwest zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr) vertagt     
14.10.2020 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   
SBB Ost Information zur Kenntnis
30.09.2020 
SBB-Ost vertagt   
28.10.2020 
SBB Ost - BSZ 7 - Außenstelle, Zimmer 108, Neustädter Straße 1, 04315 Leipzig zur Kenntnis genommen   
SBB Mitte Information zur Kenntnis
03.09.2020 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-Ifo-01369_Anlage-1_Sachstand Kita-Baumaßnahmen_30.06.20
VII-Ifo-01369_Anlage-2_Sachstand Kita-Baumaßnahmen_30.06.20

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

In Umsetzung des Beschlusses VI-A-02003 Mittelfristige Investitionsprogramme erfolgt die Information zum Sachstand der Kita-Baumaßnahmen, die regelmäßig dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt wird. Zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen erfolgt bereits quartalsweise ein Sachstandsbericht.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 


III.  Strategische Ziele

 

Nicht erforderlich.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Mit Beschluss zum Antrag VI-A-02003 Mittelfristige Investitionsprogramme in der Ratsversammlung vom 20.04.2016 ist der Stadtrat über den Stand der Umsetzung der einzelnen Mittelfristprogramme bis zum 30.06. in den geraden Jahren (Jahr der HH-Planung) zu informieren. In Beantwortung der Anfrage VII-F-00924 zur Umsetzung dieses Beschlusses wurde eine Informationsvorlage zum Sachstand der Kita-Baumaßnahmen für die Ratsversammlung 08.07.2020 angekündigt.

 

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

Es wird kein separates Mittelfristprogramm im Kita- und Schulbereich geführt. Für die Priorisierung und Einordnung von Maßnahmen in den jeweiligen Haushaltjahren liegen allerdings differenzierte Bedarfsplanungen zugrunde, die durch den Stadtrat beschlossen wurden und somit die Grundlage der Verwaltungsarbeit darstellen. Zudem werden in den Ausschuss- und Ratsversammlungen regelmäßig Bearbeitungsstände berichtet.

 

Im Rahmen der Haushaltsplanung, die auch die Planung des mittelfristigen Investitionsprogramms beinhaltet, erfolgt eine intensive Auseinandersetzung mit den erforderlichen Bauinvestitionen im Schul- und Kitabereich. Der Prozess für die kommenden Haushaltsjahre 2021 und 2022 einschließlich Mittelfristplanung für die Jahre 2023/2024/2025 begann bereits im September 2019 und dauert weiter an.

 

2.1  Schulen

 

Bei der Haushaltsplanung bildet der Schulentwicklungsplan - Fortschreibung 2019 (SEP), beschlossen in der Ratsversammlung am 27.06.2019, die Grundlage für die Planung und Priorisierung baulicher Maßnahmen im Schulbereich. Aus dem SEP wird der Bedarf für Kapazitätserweiterungen abgleitet, die durch den Ausbau bestehender Einrichtungen oder den Neubau von Schulgebäuden realisiert werden. 

 

Der Stadtrat wird regelmäßig in Form von Sachstandsberichten zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen informiert. Der Sachstandsbericht enthält u. a. die Anlage 5 (Terminübersicht), mit der detailliert die geplanten baulichen Maßnahmen der nächsten Jahre aufgezeigt werden.

 

Der 13. Sachstandsbericht (VII-Ifo-01016) wurde der Ratsversammlung am 17.06.2020 zur Kenntnis gegeben. 

 

2.2  Kindertagesstätten

 

Der Haushaltsplanung liegt das langfristige Kita-Entwicklungskonzept zugrunde, welches intern laufend fortgeschrieben wird. Es werden aktuelle Veränderungen im Bestand an Kindertagesstätten aufgenommen und neue Erkenntnisse der Bevölkerungsentwicklung sowie der Bedarfsquoten berücksichtigt. Die Fortschreibung des Konzeptes wird dem Stadtrat in 2020 vorgelegt. In Folge des wachsenden Bedarfes an Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten, lag der Schwerpunkt in den vergangenen Jahren v. a. in der Umsetzung des durch den Stadtrat in 2017 beschlossenen Investitionsprogramms "Leipzig Kitas", mit dem die Schaffung von 12 neuen Kindertagesstätten im gesamten Stadtgebiet auf den Weg gebracht wurde. In der laufenden Haushaltsplanung verschiebt sich der Fokus auf die Kapazitätssicherung in Form von Teil- und Komplexsanierungen sowie Ersatzneubauten. Analog dem Schulbereich setzt dies zwingend objektnahe Auslagerungskapazitäten voraus, die teilweise schon geschaffen wurden bzw. sich derzeit in Planung/Realisierung befinden. Da die zeitliche Einordnung der Sanierungsmaßnahmen-/Ersatzbaumaßnahmen aufeinander aufbauen und an verschiedenste Rahmenbedingungen geknüpft sind (z.B. die termingerechten Fertigstellungen des Interims, räumliche Abhängigkeiten, der Umgang mit unterschiedlichen Trägern sowie unvorhersehbare Havarien), unterliegt die Terminierung einem gewissen Restrisiko und erfordert ein hohes Maß an Flexibilität.

 

Die Vorlage für das aktuelle langfristige Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bis 2030 befindet sich derzeit in der Erarbeitung. Gegenwärtig werden die Maßnahmen des Mittelfristprogramms sowie der Handreichung resp. Sammelvorlage auf der Basis einer internen Fortschreibung der Bedarfsentwicklung (Bedarfsquote, wohnhafte Kinder, Entwicklung vorhandener Kapazitäten, Sanierungsbedarf / Bauzustandsanalyse) untersetzt. Basierend auf dem Konzept werden Kita-Standorte identifiziert und in Abhängigkeit der Verfügbarkeit von Grundstücken, finanzieller und personeller Ressourcen sowie einer ausgewogenen Trägerstruktur im Einzugsgebiet Art und Umfang der Realisierung festgelegt.

 

Da Neubaumaßnahmen sowie Investitionen im Bestand sowohl durch die Stadt Leipzig selbst als auch durch freie Träger und Investoren umgesetzt werden, stellt sich die Finanzierungsstruktur sehr heterogen dar. Die Realisierung von Maßnahmen kann dabei auf zwei Formen der Beschlussfassung zurückgeführt werden. Zum einen wird die Refinanzierung von Maßnahmen freier Träger und Investoren über die Sammelvorlage Kita-Investitionen legitimiert. Zum anderen dienen das langfristige Entwicklungskonzept und die jeweiligen Planungs- und Baubeschlüsse als Grundlage für Investitionen an kommunalen Liegenschaften. 

 

In der Sammelvorlage Kita-Investitionen (aktuell 2. Änderung der Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff. [VI-DS-06076-DS-03] im Verfahren) werden die Maßnahmenkosten der freien Träger und Investoren (Mietkosten für das Gebäude) aufgeführt und durch die Ratsversammlung bestätigt. Nach Beschlussfassung bestätigt die Stadt Leipzig die Kostenübernahme gegenüber dem freien Träger.[1] 

 

2.2.1  Handreichung

 

Die Handreichung "Kita-Bauprogramm nach Jahren" stellt die Baumaßnahmen von Investoren und freien Träger dar, welche der Bedarfsdeckung dienen. Diese Liste wurde in den letzten Jahren um kommunale Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Kapazität erweitert, denen ein Planungsbeschluss zugrunde liegt oder in Vorbereitung ist. Die Handreichung wird quartalsweise fortgeschrieben und im Jugendhilfeausschuss bekannt gemacht. In der Tabelle sind unter anderem geplante Termine zu Baubeginn und Fertigstellung enthalten. Terminänderungen werden jeweils nachvollziehbar und transparent angegeben. Neue Maßnahmen werden in die Handreichung aufgenommen, wenn ein Kapazitätsbedarf durch eine konkrete Einrichtung mit hinreichendem Kenntnisstand gedeckt werden kann.

 

Der "Sachstand Kita-Baumaßnahmen" (Stand: 18.06.2020) wird mit dieser Informationsvorlage dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben.

 

 

 

2.2.2 Mittelfristiges Investitionsprogramm im Kitabau

 

Das als Anlage 2 beigefügte mittelfristige Investitionsprogramm im Kitabau stellt alle kommunalen Maßnahmen dar, die aus Sicht der Kapazitätserweiterung aber auch aus baufachlicher Notwendigkeit zur Kapazitätssicherung geplant sind. Dabei ist die aktuelle Beschlusslage unerheblich.

 

Einige kommunale Maßnahmen finden sich sowohl in der Handreichung als auch im mittelfristigen Investitionsprogramm wieder. Diese Schnittmenge begründet sich mit der bereits erwähnten Erweiterung der Handreichung um kommunale Maßnahmen mit Kapazitätszuwachs.

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1 – Sachstand Kita-Baumaßnahmen (Stand: 18.06.2020)

Anlage 2 – Mittelfristiges Investitionsprogramm

 

 

 

 


[1] Die monatliche Mietbelastung aus den zu schließenden Mietverträgen zwischen den Investoren und den freien Trägern werden als Sachkosten im Rahmen der monatlichen Abschlagszahlung finanziert. Baut der freie Träger selbst, werden ihm die Ersatzmietbelastungen in Form von Abschreibung, Zinsen, Erbbaupacht, Erhaltungsaufwand für Gebäude und Freifläche werden den freien Trägern als Sachkosten im Rahmen der monatlichen Abschlagszahlung finanziert. Stehen die Investitions- und Folgekosten noch nicht abschließen fest, wird ein finanzieller Rahmen beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-Ifo-01369_Anlage-1_Sachstand Kita-Baumaßnahmen_30.06.20 (595 KB)    
Anlage 3 2 VII-Ifo-01369_Anlage-2_Sachstand Kita-Baumaßnahmen_30.06.20 (1124 KB)