Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-01137  

 
 
Betreff: Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: I/2020
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Migrantenbeirat Information zur Kenntnis
14.05.2020 
Migrantenbeirat vertagt   
04.06.2020 
Migrantenbeirat zur Kenntnis genommen   
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Information zur Kenntnis
08.06.2020    FA Soziales und Gesundheit - als Videokonferenz      
22.06.2020    FA Soziales und Gesundheit      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
09.07.2020 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 08.07.2020), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04015 Leipzig vertagt   
15.07.2020 
Ratsversammlung (2. Fortsetzung vom 08.07.2020), Congress Center Leipzig, Seehausener Allee 1, 04356 Leipzig zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Quartalsbericht 1/2020
Anlage 2_Bericht LWB zum Listenverfahren_1. Quartal 2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Vorlage gibt den aktuellen Sachstand und die weitere Planung zur Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt Leipzig wieder.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Bericht liefert Informationen zur Verteilung von Gemeinschaftsunterkünften und Übergangswohnheimen über das gesamte Stadtgebiet, zu vorhandenen Platzkapazitäten oder zur Entwicklung der Leistungsberechtigten nach Asylbewerberleistungsgesetz. Das unterstützt die Arbeit in den Handlungsschwerpunkten „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ im strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität und „Weltoffene Stadt“ im strategischen Ziel „Leipzig stärkt seine Internationalität“.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Vorlage gibt quartalsweise den aktuellen Sachstand und die weitere Planung zur Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt Leipzig wieder (Anlage 1). Der Bericht der LWB zum Listenverfahren gemäß Ratsbeschluss vom 23.01.2019 (VI-A-06331) ist als Anlage 2 beigefügt.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Siehe Anlagen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Entfällt.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Vorlage hat keine finanziellen Auswirkungen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Die Vorlage weist keine Besonderheiten auf.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Keine. Die Vorlage ist eine Informationsvorlage.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
I. Quartal 2020

Anlage 2: Regelmäßiger Bericht der LWB zum Listenverfahren gemäß Beschluss der Ratsversammlung 23.01.2019 zur Vorlage VI-A-06331, Stand 1. Quartal 2020

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Quartalsbericht 1/2020 (731 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Bericht LWB zum Listenverfahren_1. Quartal 2020 (139 KB)