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Vorlage - VII-DS-00095-NF-01  

 
 
Betreff: Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Komm24 GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 04.09.2019)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VII-Ifo-00095
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt, dass die Stadt Leipzig der Gesellschafterin Lecos GmbH vorschlägt, folgende Person aus dem Aufsichtsrat der Komm24 GmbH abzuberufen:

 

Herrn Uwe Albrecht.

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 SächsGemO und § 42 Abs. 2 SächsGemO i. V. m. § 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Komm24 GmbH der Gesellschafterin Lecos GmbH vorschlägt, folgende Person widerruflich in den Aufsichtsrat der Komm24 GmbH zu entsenden:

 

Herrn Ulrich Hörning.

 

  1. Der nach Ziffer 2 durch die Ratsversammlung zur Entsendung durch die Lecos GmbH vorgeschlagene Vertreter übt sein Mandat aus, bis die Gesellschafterin Lecos GmbH einen neuen Vertreter/eine neue Vertreterin der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Komm24 GmbH entsandt hat.

 

Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Komm24 GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 04.09.2019 gemäß VII-Ifo-00095):

 

Herr Ulrich Hörning.

 

Räumlicher Bezug:

--

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Bestellung eines Vertreters der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Komm24 GmbH.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-Ifo-00095   Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Komm24 GmbH   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Informationsvorlage
VII-Ifo-00095-Ifo-01   Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Komm24 GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 04.09.2019)   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Informationsvorlage
VII-DS-00095-NF-01   Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Komm24 GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 04.09.2019)   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Neufassung
VII-DS-00095-NF-01-DS-01   Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Komm24 GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 04.09.2019)   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Eilentscheidung