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Vorlage - VII-F-00924  

 
 
Betreff: Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Mit Beschluss des Stadtrates vom 20.04.2016 (A 2003) wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE die Verwaltungsspitze aufgefordert, „für die einzelnen Mittelfristprogramme (u. a. Kita, Straßen/Brücken, Hochwasserschutz) im Jahr der Haushaltsplanung bis zum 30.06. die Sachstände zur Umsetzung in Form einer Investitionsvorlage“ den Stadträtinnen und Stadträten „zur Kenntnis zu geben“. Leider erfolgte die Umsetzung des Beschlusses in den Jahren 2016 und 2018 nur in Ansätzen und nicht termingerecht.

 

Daher fragen wir:

 

  1. Wie ist der Arbeitsstand innerhalb der Verwaltung bei der Umsetzung dieses Beschlusses im Zuge der Übergabe der Informationsvorlage an den Stadtrat und der Terminsetzung 30.06.2020 für die einzelnen Mittelfristprogramme?
  2. Für die Mittelfristprogramme „Straßen/Brücken“ und „Radverkehr“ steht die Evaluierung der Programme in 2020 an. In welchem Monat (im Jahr 2020) werden diese in den Stadtrat eingebracht?

 

Stammbaum:
VII-F-00924   Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-00924-AW-01   Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage