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Vorlage - VI-DS-05339-DS-01-NF-01  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 Eigenbetrieb Oper Leipzig - Umbau und Sanierung Musikalische Komödie
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
07.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten 1. Lesung
27.02.2020 
BA Kulturstätten      
12.03.2020 
BA Kulturstätten      
SBB Alt-West Anhörung
04.03.2020 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 1. Lesung
09.03.2020    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
10.03.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
06.04.2020    FA Finanzen Telefonkonferenz/Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
29.04.2020 
Ratsversammlung, Kongresshalle Leipzig, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 - Eigenbetrieb Oper Leipzig - Musikalische Komödie – Umbau Zuschauerhaus und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser, sowie Grundleitungen und Außenanlagen wird beschlossen.
  2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Gesamtkosten der Baumaßnahme nach aktuellem Stand vom 23.01.2020 von TEUR 7.634 um ca. TEUR 1.216 auf voraussichtlich insgesamt TEUR 8.850 erhöhen.
  3. Die Mehrkosten von ca. TEUR 1.216 werden durch den Eigenbetrieb Oper Leipzig aus den regulären städtischen Zuweisungen für Instandhaltungen der Oper Leipzig 2019 und 2020 gemäß Wirtschaftsplan finanziert.
  4. Die anfallenden Mehrkosten werden durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung im Rahmen des Programmes Stadtumbau- Aufwertungsgebiet Leipzig West beim Fördermittelgeber angezeigt und entsprechend der Verfügbarkeit der Finanzhilfen zur Förderung beantragt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß § 22 Abs. 2 Punkt 9a der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zurzeit gültigen Fassung muss die Ratsversammlung über Kostenerhöhungen bei Bauvorhaben größer 500.000 EURO eine Ergänzung zum Baubeschluss beschließen. Dies soll mit dieser Vorlage durchgeführt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu

 

III.  Strategische Ziele

 

Trifft nicht zu

 

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

 

 

1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-05339 Stand 23.01.2020

 

 

 

Bauvorhaben: Oper Leipzig – Musikalische Komödie

 Umbau Zuschauerhaus und Rang, Orchestergrabenversenkung,
 Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie

  Grundleitungen und Außenanlagen

 

 

 

 

 

Bauherr: Oper Leipzig

Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Augustusplatz 12,
04109 Leipzig

 

 

 

 

Baufachamt: Stadt Leipzig

Dezernat VI - Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement

Prager Straße 126, 04317 Leipzig

 

 

 

 

 

 

 

 

Stand 23.10.2020

 

1. Anlass

 

Mit Beschluss VI-DS-05339 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - Musikalische Komödie – Umbau Zuschauerhaus und Rang, Orchestergraben-versenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser, sowie Grundleitungen und Außenanlagen beschlossen und die Maßnahme bestätigt.

Mit Fortschreibung der Planung unter Berücksichtigung der Auflagen aus der Baugenehmigung und der erhöhten Angebotspreise auf Grund der derzeitigen Marksituation wird es zu einer Erhöhung der Kosten für die Umsetzung der Maßnahmen kommen. Mit Stand vom 23.01.2020 beträgt die Kostenverfolgung 8.850.000 EURO. Diese Summe basiert auf der Summe der vorliegenden Aufträge, der bekannten Submissionsergebnisse und der bereits angemeldeten Zusatzleistungen (Nachträge) sowie der verpreisten Leistungsbeschreibungen soweit noch keine Angebotspreise vorliegen. Für 85% der Leistungen wurden bereits Aufträge erteilt oder liegen die Submissionsergebnisse vor. Damit ergibt sich mit Stand vom 23.01.2020 eine Kostensteigerung von rd. 1.216.000 EURO. Unabhängig der bekannten Kostensteigerungen ist bei den noch offenen Gewerkevergaben (in Höhe von voraussichtlich 1.000.000 EUR) sowie im weiteren Bauablauf durch notwendige bauliche Ergänzungen und Änderungen mit weiteren Kosten zu rechnen.

Gemäß § 22 Abs. 2 Punkt 9a der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zurzeit gültigen Fassung muss die Ratsversammlung über Kostenerhöhungen bei Bauvorhaben größer 500.000 EURO eine Ergänzung zum Baubeschluss beschließen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Siehe Anlass / Kurzbeschreibung

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Prognose zur Einordnung in den voraussichtlichen Zahlungsplan (Euro brutto)

Jahr

2018

2019

2020

2021

2022

Gesamt

KG 200

0 €

0 €

17.000 €

0 €

0 €

17.000 €

KG 300

1.959 €

760.000 €

1.482.000 €

184.041 €

0 €

2.428.000 €

KG 400

0 €

780.000 €

3.275.000 €

125.000 €

0 €

4.180.000 €

KG 500

0 €

15.000 €

235.000 €

35.000 €

0 €

285.000 €

KG 600

0 €

0 €

65.000 €

0 €

0 €

65.000 €

KG 700 
(ohne 710)

326.954 €

528.000 €

560.000 €

260.046 €

0 €

1.675.000 €

KG 710 (AGM)

0 €

85.000 €

85.000 €

30.000 €

0 €

200.000 €

Gesamt neu

328.913 €

2.168.000 €

5.719.000 €

634.087 €

0 €

8.850.000 €

mögliche Finanzhilfen

182.880 €

742.655  €**

 2.000.000 €

 849.929 

 (500.000 €)*

 

3.775.464 €

(500. 000€)*

Anteil Oper/Stadt Leipzig, gerundet

146.033 €

 1.425.345 €

 3.719.000 €

 -215.842 

(-500.000  €)*

5.074.536 €

(-500.000 €)*

*  Mögliche Erhöhung der Finanzhilfen im Rahmen der jährlichen Fortsetzungsanträge und    ggf. unterjährig durch Kassenmittelmanagement

** aus Kassenmittelmanagement für 2019

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kostenangaben in EURO  brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenverfolgung vom 25.10.2017
Baubeschluss VI-DS-05339 vom 25.04.2018

Förderrechtliche Zustimmung SAB vom 10.10.2018

Ausschreibungsergebnisse und zusätzliche Kosten in den Kostengruppen 300 und 400.

 

Kostenstand vom 23.01.2020

 

 

Kostengruppe

Umbau Zuschauersaal und Rang
BB vom 17.01.2018

 

EURO

Förderfähige Kosten gem. Schreiben der

SAB vom 10.10.2018

 

EURO

Nachtrag 29.10.2019

 

 

 

 

EURO

Gesamtkosten, Stand 22.10.2019

 

 

 

EURO

100

Grundstück

0 €

0 €

0 €

0 €

200 Herrichten und Erschließung

100.000 €

17.136 €

-83.000 €

17.000 €

300 Bauwerk Bau- konstruktionen

1.850.000 €

1.842.052 €

578.000 €

2.428.000 €

400 Bauwerk - Technische Anlagen

3.267.000 €

3.203.893 €

913.000 €

4.180.000 €

500

Außenanlagen

285.000 €

345.886 €

0 €

285.000 €

600

Ausstattung und Kunstwerke

65.000 €

0 €

0 €

65.000 €

700 Bauneben- kosten

2.067.000 €

1.151.796 €

-192.000 €

1.875.000 €

 

 

- 468.000 € *1)

 

 

Summe

7.634.000 €

6.092.736 €

1.216.000 €

8.850.000 €

*1) Sind die von der SAB als noch nicht förderfähig anerkannten Kosten. Das Verfahren zur Klärung ist noch nicht abgeschlossen

 

 

 

aktueller Finanzierungsplan

Die Mehrkosten i. H. v. 1.216.000 € können aus Mitteln der Oper finanziert werden. Eine gesonderte städtische Zuweisung ist in dieser Höhe nicht erforderlich. Sollten auf Grundlage der Mehrkostenanmeldung weitere Fördermittel bewilligt werden, werden diese zur Finanzierung mit herangezogen.

Mit der in Aussicht gestellten Fördermittelbereitstellung durch die SAB ergibt sich folgende Finanzierungsübersicht (Angaben in Euro brutto). Die SAB hat die Fördermittel bisher nicht in voller Höhe bestätigt. Der Differenzbetrag soll über das Kassenmittelmanagement und Folgeanträge finanziert werden:

 

 

 

Antrag vom

22.02.2018

Förderrechtliche Zustimmung SAB

10.10.2018

Förderprogramm

Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ – Programmteil Aufwertung Fördergebiet: „Aufwertung Leipzig West“

Fördersatz gemäß Förderrichtlinie %

92,95

Gesamtkosten neu

8.850.000 €

geplanter Anteil Finanzhilfen Bund und Land laut förderrechtlicher Zustimmung der SAB vom 10.10.2018

3.775.464 €

Mögliche zusätzliche Finanzhilfen geschätzt

500.000 €

Eigenmittel der Oper Leipzig –

ohne zusätzliche Finanzhilfe

5.074.536 €

Eigenmittel der Oper Leipzig mit zusätzlicher Förderung

4.574.536 €

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Trifft nicht zu.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss kann die Baumaßnahme nicht wie geplant ausgeführt werden.

 

 

Anlagen:

 

keine