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Vorlage - VI-Ifo-07986-NF-01  

 
 
Betreff: Sicherung von Schulerfolg und Schulpflichtüberwachung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-Ifo-07986
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend und Schule Information zur Kenntnis
19.03.2020    AUSFALL - FA Jugend und Schule      
14.05.2020    FA Jugend und Schule      
04.06.2020    FA Jugend und Schule      
11.06.2020    FA Jugend und Schule      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
23.03.2020 
AUSFALL- Jugendhilfeausschuss      
06.04.2020 
Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VI-Ifo-07986-NF-01_Anlage_Schulverweigerer_Schaubild_Pla_A1_rz-ansicht

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtstadt.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

In Leipzig verlässt jedes Jahr eine zu hohe Zahl Jugendlicher die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss. Zur Sicherung von Schulerfolg bestehen unterschiedliche Möglichkeiten bzw. Maßnahmen. In der Vorlage dargestellt sind Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sicherung von Schulerfolg. In den nächsten Jahren sollen im Amt für Jugend, Familie und Bildung bereits begonnene Optimierungen von Verfahrensabläufen fortgesetzt und weiterentwickelt werden.

 

 

 

 

 


 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Maßnahmen zur Sicherung von Schulerfolg tragen dazu bei, dass mehr Kinder und Jugendliche die Schullaufbahn erfolgreich durchlaufen, zu einem Abschluss kommen und idealerweise den Übergang in die Ausbildung problemlos gestalten können. Die Vorlage zielt damit im Handlungsschwerpunkt „Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes auf „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ sowie „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Sicherung von Schulerfolg und damit die Verringerung der Anzahl von Jugendlichen, die die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlassen, ist ein wichtiges bildungspolitisches Ziel der Stadt Leipzig. Angesichts der Tatsache, dass jährlich eine hohe Zahl Jugendlicher die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlässt, besteht in Bezug auf die Sicherung von Schulerfolg Handlungsbedarf in pädagogischer und ordnungsrechtlicher bzw. struktureller Hinsicht.

In Leipzig ist die Zahl von Schüler/-innen, die die Schule ohne Abschluss verlassen, seit 2013 konstant angestiegen. Bei der Betrachtung der Zahlen ist zu berücksichtigen, dass in der Gesamtsumme der Abgänger ohne Abschluss diejenigen Schüler/-innen miterfasst sind, die eine Förderschule besuchen, die keinen Abschluss, sondern lediglich die Beendigung der Schullaufbahn mit Abgangszeugnis ermöglicht. Die Handlungsmöglichkeiten der Stadt Leipzig in Bezug auf diese Gruppe sind insofern begrenzt, als die Schulgesetzgebung in der Hoheit des Freistaates Sachsen liegt.

Die folgende Tabelle zeigt, wie sich die Zahl der Abgänger/-innen ohne Abschluss seit 2013 entwickelt hat:

Schulabgänger/-innen ohne mindestens einen Hauptschulabschluss 2013 bis 2018

Jahr

Abgänger insg.

Gesamt ohne mind. HSA: Anzahl und  %

davon von Oberschulen

2013

2.699

412 / 15,3 %

154

2014

2.965

367 / 12,4 %

158

2015

3.284

373 / 11,4 %

155

2016

3.483

392 / 11,3 %

167

2017

3.801

386 / 10,2%

175

2018

3.689

430 / 11,7%

225

 

Seit 2013 konzentriert sich die Anzahl der Abgänger ohne mindestens Hauptschulabschluss im Wesentlichen auf die in der folgenden Abbildung dargestellten Schulen. An dieser Stelle sei deutlich hervorgehoben, dass eine hohe Zahl von Abgänger/-innen ohne mindestens Hauptschulabschluss nicht auf eine mangelnde Handlungsfähigkeit der Schulen oder gar mangelndes Engagement der Schülerschaft schließen lassen darf. Die Gründe sind vielschichtig, heterogen und bedürfen einer individuellen Betrachtung und Lösungsfindung.

 

Ergänzend zu den vorgenannten Daten sind im Folgenden Anzeigen von Schulpflichtverletzungen aufgeführt, die im Rahmen der Schulpflicht- und Schulbesuchspflichtüberwachung durch den Schulträger und die Schulen nach § 61 SächsSchulG im Kalenderjahr 2018 an das Ordnungsamt gemeldet wurden.

Schulart

Anzahl
Anzeigen

Anzahl
Bußgeldbescheide

Anzahl
Abgaben an das
Amtsgericht

Anzahl Einstellungen
durch das
Amtsgericht oder die Staatsanwaltschaft

Grundschule

191

120

6

0*

Oberschule

1.190

741

2

1*

Förderschule

141

76

1

0*

Gymnasium

45

24

0

0*

BSZ

711

442

1

0*

AfJFB

202

103

10

0*

Gesamt

2.483

1.506

20

1*

 

Schulpflichtverletzungen nach Schularten 2018

*Teils noch offene Verfahren

 

Exkurs: Freilerner in Leipzig

In Leipzig lebt eine wachsende Zahl von Familien, die sich als so genannte Freilerner bezeichnen und deren Kinder keine Schule besuchen. Aus zehn Familien rechnet das Amt für Jugend, Familie und Bildung aktuell gesichert 18 Schulpflichtige zu diesem Personenkreis, der sich gegenüber dem Schuljahr 2018/19 verringert hat (Volljährigkeit, Wegzüge). Die Dunkelziffer dürfte höher liegen, es wird von zwei- bis dreimal mehr Kindern und Jugendlichen ausgegangen. Das Thema als solches ist in vielfacher Hinsicht diffizil, es haben bereits diverse Abstimmungen dazu mit dem ASD, dem Rechtsamt, dem Landesamt für Schule und Bildung stattgefunden.

Die Beweggründe für das Freilernen sind unterschiedlich und können nicht generalisiert werden. Aus Gesprächen mit Freilerner-Familien und Internet-Recherchen – die Freilerner-Szene organisiert sich weitgehend über Facebook – können jedoch die folgenden Beweggründe für das Freilernen abgeleitet werden:

  • Der Besuch einer Schule wird als einengend und starr empfunden, gewünscht wird für die Kinder ein selbstbestimmter Tagesablauf.
  • Der Lehrplan für alle Schularten wird als zu lebensfern eingeschätzt. Statt des Schulbesuchs sollen die Kinder und Jugendlichen selbstbestimmt lernen – ob Zuhause, auf einem Segelboot oder in einem anderen europäischen Land ist dabei irrelevant.
  • Es besteht ein generelles Misstrauen gegenüber vom Freistaat Sachsen „bestimmten“ Lerninhalten. Dieses Misstrauen gilt nicht nur für Lehrpläne, sondern auch für den Sächsischen Bildungsplan, sodass Kinder aus Freilerner-Familien häufig auch keine Kindertageseinrichtung besuchen.

Die Ahndung des Freilernens und die Einleitung wirksamer Maßnahmen erweisen sich als zunehmend schwierig. Grundsätzlich stehen alle im Falle von Anmelde- und Schulbesuchspflichtverletzungen möglichen (Ordnungs-)Maßnahmen zur Verfügung. Bleiben diese erfolglos, wird durch das AfJFB ein Zwangsgeld in Höhe von 1.000 € verhängt. Die Wirksamkeit der Zwangsgeldbescheide hält sich jedoch in Grenzen. Sofern die Bezahlung des Zwangsgeldes aufgrund der finanziellen Situation einer Familie nicht möglich ist, wird die Summe beispielsweise über die Einwerbung von Spenden oder Crowdfunding der betroffenen Familien innerhalb der Freilerner-Szene bereitgestellt. Andere Verfahren werden bei Zahlungsunfähigkeit der Familien eingestellt, da eine Erzwingungshaft für Personensorgeberechtigte als Ersatz für das Zahlen des Zwangsgeldes als nicht zielführend betrachtet wird. Derzeit ist vor dem Amtsgericht Leipzig ein Verfahren gegen die Stadt Leipzig anhängig, von dessen Ausgang die weiteren Handlungsoptionen in Bezug auf das Freilernen abhängig gemacht werden müssen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Begriffsklärungen

Im Sinne einer einheitlichen Lesart werden im Folgenden einige Begrifflichkeiten definiert, die in der Vorlage in dem dargestellten Sinn verwendet werden.

Schulabsentismus
Der Begriff des Schulabsentismus beschreibt allgemein das Fernbleiben vom Unterricht und von der Schule und lässt sich in drei Formgruppen - das Schulschwänzen, die Schulverweigerung und das Zurückhalten - untergliedern, wobei Mischformen möglich sind. Unterschieden wird zwischen aktivem und passivem Schulabsentismus. Aktiver Schulabsentismus umfasst das Schulschwänzen/das Schulverweigern als vom Schüler aktiv entschiedenes Fernbleiben, das angstindizierte Fernbleiben (z. B. Schulangst oder Schulphobie) sowie das Zurückhalten des Schülers vom Unterricht durch die Eltern. Der Begriff des passiven Schulabsentismus beschreibt das Phänomen, dass Schüler/-innen zwar physisch anwesend sind, sich aber gar nicht oder nur bedingt am Unterrichtsgeschehen beteiligen.

Schulabbruch
Vom Schulabbruch spricht man erst dann, wenn Jugendliche die Schule gar nicht mehr besuchen. Der Begriff des Schulabbrechers wird nicht pauschal auf diejenigen Jugendlichen angewendet, die die Schule ohne Abschluss verlassen, da ein Schulabbruch nicht zwangsläufig der Grund dafür sein muss, dass kein Schulabschluss erreicht wird. Verwendet wird für diese Gruppe der Begriff der „Schüler/-innen, die die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlassen“. Auch der Terminus „Schulabbrecherquote“ sollte vermieden werden.

Schulpflichtüberwachung

Die Überwachung der Schulpflicht ist Aufgabe des Schulträgers. Dazu gehört die Anmeldepflichtüberwachung bei Einschulungen und Zuzügen, die Überwachung der Schulpflicht von im Ausland lebenden Kindern und Jugendlichen sowie die Überwachung der gesamten Schullaufbahn, insbesondere an Übergängen zwischen den einzelnen Schularten, bis zur Vollendung der Schulpflicht. Bei Verstößen werden die notwendigen Schritte nach vordefinierten und teils gesetzlich geregelten Verfahrensabläufen eingeleitet. Im Folgenden werden beispielhaft Prozesse in der Schulpflichtüberwachung dargestellt:

Fallbeispiel 1: Verletzung der Anmeldepflicht für die 1. Klasse

Die Schulanmeldung muss laut Schulordnung Grundschulen bis zum 15. September eines Kalenderjahres erfolgt sein. Ist ein Kind bis dahin nicht angemeldet, werden die Eltern – bei Bedarf zweimal – vom AfJFB angeschrieben und gebeten, die Anmeldung innerhalb einer bestimmten Frist nachzuholen. Ist nach zweimaligem Anschreiben noch keine Schulanmeldung erfolgt, wird durch die Schulpflichtüberwachung der Fall an den ASD zur Überprüfung einer möglichen Kindeswohlgefährdung übergeben. Sollte bis zum jeweiligen Schuljahresbeginn am 01.08. eines Kalenderjahres immer noch keine Anmeldung erfolgt sein, wird der Fall an das Ordnungsamt weitergegeben. Hier erfolgt eine Überprüfung der Meldung und weitere Bearbeitung (z. B. Einleitung Ordnungswidrigkeitsverfahren).

Fallbeispiel 2: Übergang allgemeinbildende – berufsbildende Schule

Am Übergang von der allgemeinbildende zur berufsbildende Schule prüfen derzeit sowohl die abgebenden allgemeinbildenden Schulen als auch das AfJFB, ob ein/e Schüler/-in zur Erfüllung seiner Schulpflicht an einer berufsbildenden Schule angemeldet ist. Liegt keine Anmeldung vor und wird auch nicht innerhalb bestimmter Fristen nachgeholt, erfolgt eine Meldung an das Ordnungsamt. Dieses Verfahren soll künftig verändert werden, siehe dazu 2.3.4.

Fallbeispiel 3: Zuzug nach Leipzig

Ziehen Familien nach Leipzig zu, muss das AfJFB im Rahmen der Schulpflichtüberwachung sicherstellen, dass Kinder aus diesen Familien die Schule besuchen. Erfolgt auch nach Rücksprachen, Anschreiben etc. keine Schulanmeldung, wird auch ein solcher Fall an das Ordnungsamt gemeldet.

Schulbesuchspflichtüberwachung

Die Überwachung der Schulpflicht muss abgegrenzt werden von der Überwachung der Schulbesuchspflicht, die in der Verantwortung der Schulen liegt. Bei Verletzungen der Schulbesuchspflicht wenden Schulen in Sachsen die VwV Schulverweigerer an. Diese regelt genau, welche Schritte bei welchen Verletzungen der Schulbesuchspflicht gegangen werden müssen, beispielsweise die Kontaktaufnahme mit Erziehungsberechtigten, Einberufung von Klassenkonferenzen sowie auch hier die Meldung an das Ordnungsamt. Über eine gleichzeitige Information an das zuständige Jugendamt entscheidet die Schulleitung im Einzelfall.

 

Die Ursachen für das Verlassen der Schule ohne Abschluss sind vielfältig und können nicht mit einem standardisierten pädagogischen oder ordnungsrechtlichen Ansatz beseitigt werden. Zentral ist jedoch bei jeder Form von Schulverweigerung oder Schulabsentismus neben der Analyse individueller Ursachen ein schnelles Handeln in pädagogischer und ordnungsrechtlicher Sicht seitens Schule bzw. des Schulträgers Stadt Leipzig. Während pädagogische Schritte der Schule bzw. den an Schule oder in Projekten tätigen pädagogischen Fachkräften wie beispielsweise Lehrkräften oder (Schul-)Sozialarbeiter/-innen vorbehalten sind, liegt die Zuständigkeit für das Einleiten ordnungsrechtlicher Schritte je nach Fall bei der Schule oder beim Schulträger. Grundlage sind jeweils die Regelungen des Sächsischen Schulgesetzes, der Schulordnungen für die einzelnen Schularten und der Verwaltungsvorschrift (VwV) Schulverweigerer.

Seit Herbst 2018 wird durch die Einrichtung der Stelle „Sachbearbeitung Sicherung von Schul- und Bildungserfolg“ daran gearbeitet, Bedarfe zu evaluieren, vorhandene pädagogische Handlungsansätze und Akteure besser miteinander zu verzahnen, Projekte auszuwerten und ggf. an Bedarfe anzupassen sowie Verfahrensabläufe im Bereich der Schulpflichtüberwachung zu verbessern und umzusteuern, um die Ressourcen für die Beratung von Schulen zu vergrößern.

 

2.2 Vorhandene pädagogische Handlungsansätze

2.2.1 Projekte zur Sicherung von Schul- und Bildungserfolg

In Leipzig bestehen verschiedene Projekte zur Sicherung von Schul- und Bildungserfolg, die teilweise von der Stadt Leipzig mitfinanziert werden. Angeboten werden Projekte, die sich an Schüler/-innen wenden, die bereits die Schule verweigern, und solche, die mit präventiven Handlungsansätzen versuchen, Schulverweigerung erst gar nicht eintreten zu lassen.

In gemeinsamer Verantwortung der Stadt Leipzig, des Jobcenters und der Agentur für Arbeit ist die Jugendberufsagentur („Haus der Jugend“) tätig. Hier finden sich Ansprechpartner für viele Fragen rund um Schule und Ausbildung unter einem Dach; Zielgruppe sind Jugendliche zwischen 16 und 27 Jahren. Direkt an den Schulen arbeitet im Kontext der Jugendberufsagentur das Projekt „inVeSt – Intensivbegleitung an ausgewählten Schulen“ an der 94. Schule, 20. Schule, 16. Schule und Pestalozzi-Schule (Oberschulen der Stadt Leipzig). Im Rahmen des Projektes werden Angebote der Agentur für Arbeit und des Jobcenters in die Schulen hineingetragen. Hauptziele sind die Sicherung eines erfolgreichen Abschlusses und eine gute Vorbereitung auf den Übergang in den ersten Ausbildungsmarkt.

Im Rahmen der Kinder- und Jugendförderung nach § 74 SGB VIII werden seit vielen Jahren die folgenden drei Projekte zur Sicherung von Schulerfolg durch die Stadt Leipzig gefördert „Youth Start“ seit 1995, „Take Off“ seit 1996 und „Job Set“ seit 2007.

Das Projekt „Job-Set“ in Trägerschaft der Zukunftswerkstatt e.V. ist ein Leistungsangebot der arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit/Jugendberufshilfe. Zielgruppe sind abschlussgefährdete Schüler/-innen der Klassenstufen sechs bis acht mit Verweigerungstendenzen und besonderem Förderbedarf. Des Weiteren richtet sich das Projekt an Schüler/-innen aus DaZ-Klassen. Primäres Ziel ist es, im Zusammenwirken mit den Kooperationsschulen Abschlussgefährdungen abzuwenden und den Schulerfolg zu sichern. Im Jahr 2018 nahmen 119 Schüler/-innen am Projekt teil. Eine volle Projektauslastung ist bei der Teilnahme von 200 Schüler/-innen erreicht.

Die Jugendwerkstatt TAKE OFF, ebenfalls in Trägerschaft der Zukunftswerkstatt e.V., gewährt maximal 16 Schulverweigerer/-innen die Möglichkeit einer alternativen Schulpflichterfüllung im achten und neunten Pflichtschuljahr und bietet Hilfen bei der Reintegration in den Bildungskreislauf. Von den insgesamt 16 möglichen Teilnehmer/-innen befinden sich jeweils maximal zwölf im Projekt und vier in der Vor- oder Nachbetreuung.

Im Jahr 2017 nahmen im Durchschnitt pro Monat 17,5 Jugendliche am Projekt teil. Im Schuljahr 2017/18 schlossen 13 Jugendliche das Projekt erfolgreich ab, was ihnen durch ein Zertifikat bescheinigt wird. Von diesen Jugendlichen wurden sechs in eine berufsvorbereitende Maßnahme integriert.

Das Projekt Youth Start in Trägerschaft der Sächsischen Lehmbaugruppe richtet sich an Schüler/-innen im 9. Schulpflichtjahr bzw. im zweiten Halbjahr des 8. Schulpflichtjahres und bietet die Möglichkeit, die Schulpflicht außerhalb der Schule zu erfüllen. Zielgruppe sind Jugendliche, die schulmüde sind, nur unregelmäßig am Unterricht teilnehmen, Schwierigkeiten mit dem Lerntempo in ihrer Klasse haben oder im Klassenverband nicht ankommen. Youth Start versteht sich als Beratungs- und Motivationsangebot, das Jugendliche beim Übergang von der Schule in die Ausbildung und die Berufsschule unterstützt und dabei beispielsweise auf die Stärkung von Schlüsselqualifikationen, individuellen Stützunterricht und die Entwicklung von beruflichen Perspektiven setzt.

Das Projekt Youth Start ist für 30 Schüler/-innen ausgelegt, die jeweils im Umfang von 20 Unterrichtsstunden in der Woche am Anfang des Schuljahres und bis zu 24 Unterrichtsstunden ab Mitte/Ende des Schuljahres an Unterricht in wichtigen Grundbildungsfächern (Deutsch, Mathematik, Englisch), an praxisbezogenen Angeboten in der Kreativwerkstatt oder sozialpädagogischen Gruppenangeboten teilnehmen. Im Schuljahr 2017/18 haben insgesamt 22 Schüler/-innen teilgenommen, davon 19 von Ober- und 3 von Förderschulen.

Seit 2015 wird – aus Mitteln der Kinder- und Jugendförderung und Fördermitteln des Bundes – das Projekt „Jugend stärken im Quartier“ umgesetzt. In der zweiten Förderphase mit einer Laufzeit von 2019 bis 2022 sind mit dem Internationalen Bund Leipzig und Plan L Leipzig zwei freie Träger der Jugendhilfe mit der Projektumsetzung betraut. Das Projekt „Pro Schulabschluss“ von Plan L ist an der 16. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig, und der 125. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig an Schüler/-innen adressiert, die aufgrund ihrer individuellen Voraussetzungen andere Angebote (noch) nicht in Anspruch nehmen können. Im Rahmen des Case-Managements wird mit einem systemischen, ganzheitlichen Ansatz gearbeitet. Nach einer Bedarfs-, Kompetenz- und Ressourcenfeststellung folgt die individuelle Förderplanarbeit.
Der IB ist mit dem Projekt „Chance Plus“ an der 84. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig, und der 94. Schule, Oberschule der Stadt Leipzig, tätig. Gearbeitet wird mit niedrigschwelliger Beratung/Clearing, Case-Management und Kompetenzfeststellung.

Das Angebot des Start-Trainings besteht bereits seit 2014 und ist aus der Initiative „Schule mit Zukunft Leipzig Ost“ hervorgegangen. Seit Schuljahresbeginn 2019/20 wird es auf Initiative des Landesamtes für Schule und Bildung gemeinsam mit der Universität Leipzig, Zentrum für Lehrerbildung und Schulforschung, weitergeführt. Das Start-Training wird an Grund- und Oberschulen im Wesentlichen im ersten Halbjahr der 1. bzw. 5. Klasse durchgeführt. Mit dem Ziel, heterogene Lernausgangslagen zu erreichen und allen Kindern in einer Lerngruppe einen vergleichbaren Kenntnis- und Kompetenzstand zu ermöglichen, fördern Lehramtsstudierende Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf. Die Studierenden können einen Teil ihrer Tätigkeit als Praktikumsleistung anerkannt bekommen und erhalten eine Vergütung über das Budget der jeweiligen Schule für Ganztagsangebote. Im Schuljahr 2019/20 sind 25 Grund- und 13 Oberschulen am Start-Programm beteiligt.

Vom Freistaat Sachsen initiiert wurde der Schulversuch „Produktives Lernen“, an dem in Leipzig die Georg-Schumann-Schule und die Helmholtz-Schule beteiligt sind. An den Schulen werden Klassen mit jeweils rund 20 Schüler/-innen gebildet, die an drei Tagen in der Woche in einem Unternehmen statt in der Schule lernen. Zielgruppe sind Schüler/-innen mit massiven Lernschwierigkeiten, die im Projekt zu einem Schulabschluss geführt werden sollen. Der Schulversuch wird mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Freistaates Sachsen gefördert, Projektträger ist das Berliner „Institut für produktives Lernen in Europa“.

Ebenfalls vom Freistaat Sachsen finanziert wird das Programm Teach First. Das Programm richtet sich an Schulen in sozialen Brennpunkten, an die für zwei Jahre ein so genannter Fellow mit einer 40-Stunden-Woche abgeordnet wird. Die Fellows kommen aus unterschiedlichen Berufszweigen und benötigen keine pädagogische Ausbildung.

Nach einer Vorbereitung auf die Zeit in der Schule unterstützen die Fellows beispielsweise durch Team-Teaching im Unterricht oder arbeiten mit Kleingruppen – beispielsweise im Bereich der Prüfungsvorbereitung oder Berufsorientierung. Sie können außerdem im Rahmen des schulischen Ganztagsangebots Arbeitsgruppen durchführen. Teach First ist ein Angebot, das an Grundschulen in der 3./4. sowie an Oberschulen je nach Bedarfslage der Schule in der 5./6. oder 8./9. Klasse umgesetzt werden kann. Im Schuljahr 2019/20 läuft Teach First an zwölf Ober- und neun Grundschulen in Leipzig.

2.2.2 Schulsozialarbeit

Schulsozialarbeit ist seit vielen Jahren als Angebot der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII an Leipziger Schulen etabliert. Sie wurde im Schuljahr 2031/14 an 23 Oberschulen, zwölf Grund- und acht Förderschulen vorgehalten und seitdem mit finanziellen Mitteln der Stadt Leipzig und durch die Inanspruchnahme von Fördermitteln stetig ausgebaut.

Mit Inkrafttreten der Förderrichtlinie Schulsozialarbeit des Freistaates Sachsen am 1. August 2017 konnte der Ausbau der Schulsozialarbeit in Leipzig noch einmal deutlich vorangetrieben werden. Im Schuljahr 2019/20 verfügen mittlerweile 89 Schulen über Schulsozialarbeit; darunter alle 27 Ober- und 14 Förderschulen, 43 Grundschulen, zwei Gymnasien und die Nachbarschaftsschule. Detaillierte Ausführungen finden sich im Sozialreport 2019, S. 66.

Aufgaben und Ziele der Schulsozialarbeit sind unter anderem in der Fachempfehlung zur Schulsozialarbeit, verabschiedet vom sächsischen Landesjugendhilfeausschuss im Juni 2016, festgeschrieben. Die Sicherung von Schulerfolg wird als wichtiger thematischer Schwerpunkt benannt, in dem „Schulsozialarbeit in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern begleitend und unterstützend tätig ist: […] im Hinblick auf das Erlangen des Schulabschlusses: die Auseinandersetzung und Reflexion bezüglich des eigenen Lernverhaltens, das Erarbeiten persönlicher Ziele und Perspektiven, der Umgang mit Schulstress und Leistungsdruck, die Bearbeitung schulischer Problemsituationen und Konflikte und die Erarbeitung individueller Lösungsstrategien, die aktive Teilhabe und Beteiligung an schulischen Prozessen, die Vorbereitung und Gestaltung schulischer Übergänge mit veränderten Leistungsanforderungen, Alltags- sowie Beziehungsstrukturen und Erwartungshaltungen.“ (Fachempfehlung zur Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen, S. 12).

Die Statistik der Schulsozialarbeit in Leipzig erfasst zwei Ziele in Bezug auf die Sicherung von Schulerfolg, die in der folgenden Tabelle nebst Indikatoren dargestellt sind:

Ziel

Indikator

Wert 2018

Verringerung der Anzahl der Fälle der Schulverweigerung je Standort

 

SSA ist über Fälle aktiver Schulverweigerung informiert

66 ja

18 nein

 

Anzahl der Fälle aktiver Schulverweigerung, an denen SSA beteiligt ist

461

Beendigung der Schulverweigerung im Einzelfall

Anzahl der Beratungen je Einzelfall

1.373

 

Anzahl der Fälle, in denen Schulverweigerung beendet wird

196

An 66 von 84 Schulstandorten waren Schulsozialarbeiter/-innen über Fälle aktiver Schulverweigerung informiert. Die 18 Fälle „nicht informiert“ resultieren mehrheitlich daraus, dass keine Fälle vorhanden waren. Je Fall wurden durchschnittlich knapp drei Beratungen durchgeführt, in 42,52% der Fälle konnte die aktive Schulverweigerung durch die Tätigkeit der Schulsozialarbeit gemeinsam mit Kooperationspartnern erfolgreich beendet werden.

 

2.3 Geplante Handlungsansätze

Zur Sicherung von Schul- und Bildungserfolg ist ein ganzheitlicher und institutionenübergreifender Ansatz unerlässlich, für den eine geregelte und transparente Zusammenarbeit zwischen Stadt Leipzig und Landesamt für Schule und Bildung notwendig ist. Ordnungs- und pädagogische Maßnahmen, das Einschalten des Allgemeinen Sozialdienstes und/oder des Gesundheitsamtes oder die Eingliederung der Schüler/-innen in ein Projekt laufen idealerweise aufeinander abgestimmt und auf einheitlichen, transparenten Grundlagen. Die bereits bestehenden Projekte und Handlungsansätze, die auf die Sicherung von Schulerfolg abzielen, müssen regelmäßig bezüglich ihrer Wirksamkeit auf den Prüfstand gestellt und ggf. an veränderte Erfordernisse und Bedarfslagen angepasst werden. Nachbesserungsbedarf besteht an vielen Schulen auch hinsichtlich der Vernetzung und des Zusammenspiels der am Standort tätigen pädagogischen Fachkräfte. Im Folgenden werden Maßnahmen und Handlungsansätze beschrieben, die das abgestimmte Handeln der beteiligten Akteure verbessern, die Transparenz von Verfahren erhöhen und damit das gemeinsame, ganzheitliche Handeln im Sinne der betroffenen Schüler/-innen und Familien verbessern sollen

Grundlage für die ausgearbeiteten und nachfolgend dargestellten Maßnahmen sind je nach Maßnahmenbereich:

-          Prüfungen der Verfahrensabläufe innerhalb des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, Meldungen von Schulleitungen zu Problemen in Verfahrensabläufen, regelmäßiger Austausch mit dem Ordnungs- und dem Gesundheitsamt sowie ein 2018 durch das Hauptamt der Stadt Leipzig durchgeführter interkommunaler Erfahrungsaustausch (IKEA). Gute Beispiele aus anderen Bundesländern können jedoch aufgrund der jeweils unterschiedlichen Schulgesetzgebung und teils gänzlich anderen Zuständigkeiten für die Schulpflichtüberwachung nur sehr begrenzt nach Leipzig transferiert werden.

-          Auswertungen von Sachberichten geförderter Projekte,

-          Arbeitstreffen mit Schulen, Allgemeinem Sozialdienst, freien Trägern der Jugendhilfe und Schulsozialarbeiter/-innen.

 

2.3.1 Pädagogisch-inhaltliche Handlungsansätze

Standortkonkretes schulisches Gesamtkonzept zur Sicherung von Schulerfolg

In den vergangenen Jahren haben sich die Herausforderungen, mit denen sich Schulen konfrontiert sehen, stetig erhöht. Gleichzeit hat auch die Vielfalt an Unterstützungsmöglichkeiten für Schulen zugenommen – nicht nur durch die oben aufgeführten Projekte, sondern auch durch weiteres Personal an Schulen wie Schul- oder Inklusionsassistent/-innen und steigende Zahlen von Berufseinstiegsbegleiter/-innen.

Darüber hinaus sind 2019 die Zuweisungen für Ganztagsangebote deutlich gestiegen, was für viele Schulen Chance und Herausforderung gleichzeitig bedeutet.

Insbesondere Schulleitungen sind gefordert: neben klassischen Schulleitungs-Aufgaben wie Personalplanung und Schulentwicklung ist Schulleitung als Manager eines nicht selten großen Schulgebäudes gefragt und darüber hinaus dafür verantwortlich, dass am Standort tätige pädagogische Professionen erfolgreich und gut verzahnt miteinander und mit externen Partnern wie dem Allgemeinen Sozialdienst arbeiten. Um Schulen in der Frage zu unterstützen, wie am jeweiligen Standort – orientiert an Schulart, sozialem Umfeld sowie Zusammensetzung und Bedarfen der Schülerschaft – Schulerfolg gesichert werden kann, soll künftig jede Schule in Leipzig ein individuelles Konzept zur Sicherung von Schul- und Bildungserfolg erarbeiten, das mit bereits bestehenden Schulprogrammen und pädagogischen Konzepten verzahnt werden kann. Seitens der Stadt Leipzig wird hierzu in Zusammenarbeit mit dem LaSuB eine Handreichung erstellt, die die Schulen bei der Erstellung und Umsetzung eines solchen ganzheitlichen Konzeptes unterstützt. Die Handreichung ermöglicht die Evaluation der Ausgangslage an der Schule in qualitativer und quantitativer Hinsicht sowie die Definition und Überprüfung von Zielstellungen. LaSuB sowie Amt für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB) können bei Bedarf den Prozess der Konzepterarbeitung unterstützen. Im Erarbeitungsprozess der Handreichung legen LaSuB und AfJFB gemeinsam fest, welche Schulen vorrangig mit der Konzepterarbeitung beginnen sollen.

Stärkung von Fachkräften im Umgang mit Schulverweigerung

Um Lehr- und pädagogische Fachkräfte an Schule für den Umgang mit Schulverweigerung zu stärken, wird vom AfJFB gemeinsam mit dem LaSuB, Referat Unterstützungssysteme (Schulpsychologen) und freien Trägern der Jugendhilfe ein Fortbildungsformat mit dem Arbeitstitel „Praktische Wege im Umgang mit schulverweigernden Schüler/-innen“ aufgesetzt und erstmals ab dem Schuljahr 2020/21 als Tagesworkshop angeboten. Schulen können das Format als Schulinterne Fortbildung buchen. Perspektivisch soll das Angebot in verkürzter Form auch in thematischen Elternabenden oder Elternrunden der Familienberatungsstellen für die Elternarbeit genutzt werden.

Weiterentwicklung von Projekten

Die von der Stadt Leipzig geförderten Projekte TAKE OFF, Youth Start und Job-Set sind seit ihrer Implementierung konstant nachgefragt, um Schüler/-innen wieder für die Bewältigung des Schulalltags zu motivieren und in den Bildungskreislauf re-integrieren zu können. Sie richten sich jedoch – mit einer seit Schuljahresbeginn 2019/20 etablierten Ausnahme bei Job-Set, an ältere Schüler/-innen, arbeiten also nach dem Ansatz der Intervention. Da nicht alle Schüler/-innen mit präventiven Ansätzen, wie sie beispielsweise im Start-Programm oder mit Teach First umgesetzt werden, erreicht werden können, haben diese Ansätze nach wie vor ihre Berechtigung. Das Angebot an intervenierenden Maßnahmen sollte für die nächsten Jahre stabil gehalten, aber nicht ausgebaut werden. Zu bevorzugen sind präventive Ansätze. Ausgebaut werden soll nach Information des LaSuB zum Schuljahresbeginn 2020/21 die Zahl der Schulen, die am Start-Programm teilnimmt. Des Weiteren müssen Handlungsansätze entwickelt werden, die es Schulen ermöglichen, beispielsweise im Rahmen ihrer Ganztagsangebote, Schüler/-innen mit Unterstützungsbedarf besonders zu fördern.

 

2.3.2 Organisatorisch-strukturelle Ansätze

Grafische Aufbereitung der „VwV Schulverweigerer“

Trotz in der „VwV Schulverweigerer“ vorhandener Festlegungen zum Umgang mit Schulpflichtverletzungen ist festzustellen, dass Schulen sehr unterschiedlich mit Fehlzeiten umgehen. In ihrer inhaltlichen Dichte erweist sich die Verwaltungsvorschrift oft nicht als im Alltag gut handhabbares Instrument. Seitens des AfJFB wurde daher eine grafische Aufarbeitung der Verwaltungsvorschrift beauftragt und umgesetzt. Diese ist seit Herbst 2019 an zwei Pilotschulen im Einsatz und wird ab Schuljahr 2020/21 in einer ggf. noch nachbearbeiteten finalen Fassung allen Schulen in Leipzig zur Verfügung gestellt (vgl. Anlage 1).

Flyer „Schulverweigerung“ und „Bildungswege für Abgänger ohne Abschluss“ (Arbeitstitel)

Für Gespräche mit Eltern, deren Kinder die Schule verweigern, wird ein Flyer erarbeitet, der Eltern zum Thema Schulverweigerung sensibilisieren und Handlungsmöglichkeiten, Ansprechpartner und Unterstützungsmöglichkeiten aufzeigen soll. Genutzt werden kann ein solcher Flyer seitens der Schule, in Familienberatungsstellen und/oder den Mitarbeiter/-innen des LaSuB. Ein zweiter Flyer „Bildungswege für Abgänger/-innen ohne Abschluss“ (Arbeitstitel) soll Schüler/-innen, die die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlassen, über mögliche Bildungswege nach der Schule aufklären und Ansprechpartner/-innen für Beratungen aufzeigen. Geprüft wird derzeit, ob der Flyer nicht nur über die Schulen, sondern bei Abgängern ohne Abschluss mit direktem Anschreiben der Schulpflichtüberwachung an die Eltern weitergegeben werden kann, um den Informationsfluss ins Elternhaus abzusichern. Ein Pendant des Flyers wird für Schulsozialarbeiter/-innen, Beratungslehrer/-innen und Fachkräfte im Bereich der Berufsorientierung erarbeitet.

Handlungsleitfaden für den Umgang mit Schulverweigerung

Für Schulen wird ein Handlungsleitfaden für den Umgang mit Schulverweigerung erarbeitet, der eine verbesserte Verzahnung der eine verbesserte Verzahnung zwischen den verantwortlichen Akteuren in Schule (Schulleitung, Lehrkräfte, Schulsozialarbeit und weitere pädagogische Fachkräfte), dem Allgemeinen Sozialdienst, dem Ordnungsamt und dem Gesundheitsamt zum Ziel hat. Der Handlungsleitfaden wird die Verantwortlichkeiten und Aufgaben der jeweiligen Akteure aufzeigen – vom stundenweisen Fehlen bis zur vollständigen Schulverweigerung. An der Erarbeitung des Leitfadens sind neben dem AfJFB (SG Bildungsmanagement und Allgemeiner Sozialdienst) das Landesamt für Schule und Bildung (u. a. mit Schulpsychologen), das Ordnungsamt (SG Allgemeine Ordnungswidrigkeiten), das Gesundheitsamt (Kinder- und Jugendärztlicher Dienst) beteiligt. Die vorgenannten Akteure sehen sich als festen Bestandteil eines Unterstützungssystems, das ein einheitliches und abgestimmtes Vorgehen bei Schulverweigerung etabliert.

Öffentlichkeitsarbeit für die Angebote des Gesundheitsamtes zum Thema Schulverweigerung
Das Gesundheitsamt der Stadt Leipzig, Kinder- und Jugendmedizinischer Dienst, bietet im Fall von Schulverweigerung Beratungs- bzw. Untersuchungstermine durch die Abteilung Soziale Kinder- und Jugendmedizin an. Schulleitungen können diese Art der amtsärztlichen Beratung oder Untersuchung beispielsweise dann einfordern, wenn Schüler/-innen besonders häufig und/oder von verschiedenen Ärzten krankgeschrieben werden oder der Eindruck besteht, dass das Fernbleiben von der Schule medizinische Ursachen hat, die einer Abklärung durch die Jugendmediziner des Gesundheitsamtes bedürfen.  Dieses Angebot des Gesundheitsamtes wird bisher verhältnismäßig wenig genutzt. Gründe hierfür können sein, dass das Einschalten eines Amtsarztes weniger als unterstützender denn als bedrohlicher Akt gesehen wird und/oder, dass das Angebot bei den Schulen schlichtweg zu wenig bekannt ist. Um die Möglichkeiten, die eine Beratung durch die Kinder- und Jugendmediziner des Gesundheitsamtes im Falle von Schulverweigerung bietet, aufzuzeigen, wird das Thema in den nächsten Schulleiterberatungen der Stadt Leipzig sowie in Einzelkontakten mit Schulen aufgegriffen.

Verstärkter Austausch mit Schulen zum Thema Schulverweigerung

Nicht nur das vorgenannte Angebot des Gesundheitsamtes, sondern auch andere relevante Themen im Feld der Sicherung von Schulerfolg sollen regelmäßig Thema der Schulleiterberatungen sein. Es ist nicht Ziel, in jeder Schulleiterberatung umfassende Präsentationen zur Sicherung von Schulerfolg zu halten, sondern gezielt diejenigen Punkte aufzugreifen, die für die jeweilige Schulart zum betreffenden Zeitpunkt relevant sind. Für die Grundschulen war dies im ersten Halbjahr 2019 beispielsweise die Schulanmeldung zur Grundschule und Änderungen, die sich aus der Novellierung der Schulordnung Grundschulen in Bezug auf das Anmeldeverfahren ergeben haben.

Ordnungswidrigkeitsverfahren: Rückmeldungen zum Verfahren an Schulen und AfJFB

Bei Schulbesuchspflichtverletzungen sind Schulen gemäß VwV Schulverweigerer verpflichtet, diese dem Ordnungsamt schriftlich zur Kenntnis zu geben. Das Ordnungsamt als die für Bußgeldverfahren zuständige Verwaltungsbehörde prüft die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens. Wird dieses eingeleitet, erfolgt die Bearbeitung gemäß den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Diese Vorschriften beinhalten auch Fristen zur Anhörung bzw. Begleichung des Bußgeldbetrages und können in Zeitdauer und Ablauf nicht beeinflusst werden. Rückinformationen an die Schulen zum Verlauf und Ausgang des Verfahrens erfolgen derzeit nicht. Das heißt, dass den Schulen keinerlei Informationen darüber vorliegen, ob ein Verfahren rechtskräftig ist oder eingestellt wurde. Der interkommunale Erfahrungsaustausch hat gezeigt, dass in verschiedenen Kommunen außerhalb Sachsens (München, Mönchengladbach, Düsseldorf) Rückinformationen an die anzeigenden Schulen zum Verfahren erfolgen, beispielsweise in Form von Kopien der Bußgeldbescheide. Schulen haben die Aufgabe, Schulpflichtverletzungen wirksam vorzubeugen und SächsSchulG auch Aufgabe der Schule. Zeigt eine Schule eine Schulpflichtverletzung an, so ist sie als erstanzeigende Stelle auch als Beteiligte im Ordnungswidrigkeitsverfahren zu sehen. Daraus ergibt sich, dass das Ordnungsamt Schulen über den Ausgang von Verfahren informieren kann. Im Rahmen von §§ 46 und 49 a OwiG ist diese Information rechtssicher möglich.

Informationen über den Ausgang von Ordnungswidrigkeitsverfahren sind deswegen für Schulen so wichtig, weil ihnen diese Information einen ganzheitlichen Blick auf den vorliegenden Fall von Schulabsentismus/Schulpflichtverletzungen ermöglicht und ein zielorientierter Diskurs mit Schüler/-innen und Personensorgeberechtigten nur bei vollumfänglicher Kenntnis zum Fall geführt werden kann.

Beispielsweise kann die Schule bei einer Einstellung des Verfahrens davon ausgehen, dass ggf. Entschuldigungsgründe vorlagen; bei einer Bußgeldfestsetzung kann von einer vorsätzlichen Schulpflichtverletzung ausgegangen werden. Weiterhin kann die Höhe des Bußgeldes ein Indiz für eine Wiederholungsgefahr sein. Nach Prüfung wird das Ordnungsamt, sofern der Schutz der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen dies erlaubt sowie entsprechende Rechtfertigungsgründe vorliegen, die abschließende Entscheidung (Rechtskraft des Bescheides/Verfahrenseinstellung) dem Anzeigeerstatter übermitteln. Ergänzend wird dafür Sorge getragen, die Schulen regelmäßig zentral zum zeitlichen und organisatorischen Ablauf von Ordnungswidrigkeitsverfahren zu informieren. Hierfür bieten erstmalig die Schulleiterberatungen der Stadt Leipzig im 1. Halbjahr 2020 einen Rahmen. Nachfolgend wird mindestens einmal jährlich eine Veranstaltung zum Thema angeboten, um neue Schulleiter/-innen und Lehrer/-innen über die Abläufe zu informieren und Handlungssicherheit für das Verfahren zu geben.

Überwachung der Übergänge allgemeinbildende Schule – Berufliches Schulzentrum

Für den vorgenannten Bildungsübergang wurde in Abstimmung mit dem LaSuB zum Schuljahreswechsel 2019/20 ein geänderter Verfahrensablauf erfolgreich pilotiert. Bisher prüften sowohl Schulen als auch AfJFB anhand des jeweils vorliegenden Datenbestandes, ob alle Abgänger/-innen von Oberschulen an einer Berufsbildenden Schule angemeldet sind und leiteten im Bedarfsfall die jeweils notwendigen Schritte ein. Im Rahmen des bisherigen Verfahrens war es möglich, dass sowohl seitens der Schule als auch seitens des AfJFB ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurde. Diese Fälle haben aufgrund möglicher Dopplungen bei allen Beteiligten unnötig Ressourcen gebunden. Daher wurde mit zwei Oberschulen und einer Berufsbildenden Schule das folgende Verfahren getestet und ausgewertet: Die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren erfolgte nur noch durch das AfJFB nach vorheriger Meldung der entsprechenden Schülerdaten durch die Schulen auf datenschutzrechtlich sicherem Weg. Die zugehörigen Fristen wurden mit den Pilotschulen im Vorfeld abgesprochen. Mit der Verfahrensänderung konnten die folgenden – erwarteten – positiven Effekte erzielt werden:

  • Entlastung der Schulen, die für die vorgenannten Fälle keine Verfahren mehr einleiten müssen,
  • Vermeidung von Doppelanzeigen beim Ordnungsamt und auch hier eine Entlastung von zusätzlich notwendigen Prüfungen oder das Einstellen doppelt eingeleiteter Verfahren,
  • Sicherung der Herstellung eines ordentlichen Tatbestandes und Herstellen von Rechtssicherheit,
  • effektivere Verfolgung von Anmeldepflichtverletzungen verbunden mit der Chance, die betreffenden Jugendlichen zeitnah nach Schuljahresbeginn einem Schulbesuch zuführen zu können.

Aufgrund der positiven Ergebnisse wird dieses Verfahren mit allen Oberschulen zum Schuljahreswechsel 2020/21 umgesetzt.

Verbesserung statistischer Daten

Sowohl zur gezielten Implementierung als auch zur Messung von Wirkungen und Erfolgen von Maßnahmen zur Sicherung von Schulerfolg sind statistische Daten unerlässlich. Daten wie die Anzahl der Klassenwiederholer/-innen, Schüler/-innen ohne Abschluss oder die Anzahl der Bildungsempfehlungen für die Oberschule werden vom Statistischen Landesamt über die amtliche Schulstatistik zur Verfügung gestellt. Andere Daten, die für das Themenfeld Steuerungsrelevanz haben, werden derzeit gar nicht oder mit zu geringem Detaillierungsgrad erhoben. An einigen Stellen ist also eine Verbesserung der Datenlage dringend notwendig. Innerhalb des AfJFB/Schulpflichtüberwachung wird ab sofort die Zahl derjenigen Kinder fortlaufend dokumentiert, deren Eltern trotz Versand des Info-Briefes zur Schulanmeldung und nachfolgender zweimaliger Aufforderung durch das AfJFB der Pflicht zur Schulanmeldung ihres Kindes nicht nachgekommen sind. Die Entwicklung der Fallzahlen wird in den nächsten Jahren beobachtet werden, bei steigender Tendenz folgt die Entwicklung von Gegenmaßnahmen. Diese Form der Dokumentation war bisher nicht notwendig, weil bis zum Jahresanfang 2018 im Falle nicht erfolgter Schulanmeldung Ordnungswidrigkeitsverfahren angedroht und teils auch eingeleitet wurden. Diese Verfahren führten in allen Fällen zur Schulanmeldung des Kindes. Die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren erfolgt aber seit der Anmeldung für das Schuljahr 2019/20 nicht mehr. Grund hierfür ist die Rechtsauffassung, dass ein Rechtsverstoß erst mit Beginn des Schuljahres, in dem das Kind schulpflichtig wird, vorliegt und nicht schon mit der Anmeldung zur Schule. Für das Schuljahr 2020/21 waren im Januar 2020 von 6.251 schulpflichtig werdenden Kindern 74 noch nicht zur Schule angemeldet. Die bereits bestehende Statistik zum Ruhen der Schulpflicht wird fortgeführt; bei steigenden Fallzahlen werden die Ursachen ermittelt und ggf. Gegenmaßnahmen eingeleitet werden. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung bzw. der Umsetzung der VwV Schulverweigerer werden durch die Schulen Fehlzeiten einzelner Schüler/-innen erhoben. Diese Erhebung findet mit unterschiedlichen Methoden, meist jedoch analog, statt. Im Kontext der Erstellung schulkonkreter Gesamtkonzepte zur Sicherung von Schulerfolg wird geprüft, ob Veränderungen/Vereinheitlichungen mit Blick auf die Sicherung von Schulerfolg zielführend sein können.

Seitens des Ordnungsamtes wird jeweils im ersten Quartal eines Kalenderjahres die Zahl der Anzeigen aufgrund von Schulpflichtverletzungen sowie die daraus folgenden Bußgeldbescheide, Abgaben an das Amtsgericht und Verfahrenseinstellungen durch Amtsgericht oder Staatsanwaltschaft des vorangegangenen Kalenderjahres zur Verfügung gestellt. Die Statistik unterscheidet zwischen Anzeigen durch das AfJFB sowie Anzeigen der Schulen. Innerhalb der Schulen erfolgt eine Unterscheidung nach Schularten. Notwendig für die Steuerung pädagogischer Maßnahmen ist jedoch eine tiefergehende Aufgliederung der Anzeigen bereits bei der Erfassung. Steuerungsrelevant sind die folgenden Informationen: Anzahl der Verfahren je Schulart insgesamt (davon Verfahren an Schulen in öffentlicher sowie freier Trägerschaft), Anzahl Verfahren je Schule, Anzahl der eingeleiteten und Anzahl der rechtskräftigen Verfahren. Für eine gezielte Zusteuerung von Maßnahmen zur Sicherung von Schulerfolg – beispielsweise Projekte und/oder Jugendhilfeangebote an der Schule oder im umgebenden Sozialraum – ist es unabdingbar, dass diese Informationen unkompliziert und digital zur Verfügung gestellt werden. Eine Zurverfügungstellung der gewünschten Daten erfolgt derzeit durch das Ordnungsamt nicht, weil die dort genutzte Software ein Auslesen der für das AFJFB notwendigen und wichtigen Daten nicht zulässt und eine händische Auszählung notwendig wäre. Im Ordnungsamt wird – nach jetzigem Stand zum Jahresende 2022 – eine neue Software eingeführt. Ziel ist es, dass diese ein Auslesen der Statistik in der oben dargelegten Form ermöglicht. Beide Ämter bleiben hierzu im Austausch.

Ressourcenorientierte Veränderung von internen Verfahrensabläufen/Digitalisierung

Innerhalb des AfJFB werden die Abläufe innerhalb der Schulpflichtüberwachung regelmäßig auf den Prüfstand gestellt. Soweit möglich werden Vorgänge und Daten digitalisiert. Dafür wird im Wesentlichen die Schülerverwaltung im stadtinternen Ämterframework genutzt. Schülerakten sind hier elektronisch abrufbar, Dokumente zu Schüler/-innen werden digital abgelegt. Für die Überwachung von Beschulungen im Ausland wurden passende Datenbanken angelegt. Beginnend mit dem Jahr 2019 sind folgende weiteren Schritte zur Optimierung der Arbeitsabläufe geplant und teils bereits in Umsetzung:

  • Ermöglichung eines Zugriffs auf die Archivfunktion in der Schülerdatenbank SaxSVS des Freistaates Sachsen in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Schule und Bildung bzw. dem Kultusministerium (bereits umgesetzt),
  • Digitalisierung der Schulbezirke bzw. Schulbezirksgrenzen, um Veränderungen von Schulbezirksgrenzen nicht mehr händisch in das System einspielen zu müssen, in Zusammenarbeit mit den Abteilungen Infrastruktur und Jugendhilfe des AfJFB (in Umsetzung für den Schuljahresbeginn 2020/21),
  • Druck von Briefen über den Dienstleister Lecos zur Vermeidung des zusätzlichen Transfers an die und von der Hausdruckerei an die Lecos zum Versand,
  • Entwicklung einer Speichermöglichkeit für das jeweils personenbezogene Exemplar eines Serienbriefs in der Schülerdatenbank (bisher Speicherung aller Briefen in jedem Schülerdatensatz) in Zusammenarbeit mit der Lecos,
  • Transfer der elektronischen Schulpostfächer von einem Server des Medienpädagogischen Zentrums Leipzig in das Intranet der Stadt Leipzig mit Neueinrichtung von Schulpostfächern für Schulen in freier Trägerschaft zum digitalen und datenschutzrechtlich sicheren Datentausch.

Die Umsetzung der vorgenannten Schritte zur weiteren Digitalisierung ermöglicht im Arbeitsbereich der Schulpflichtüberwachung, in dem jährlich mehr Kinder und Jugendliche zu betreuen sind, eine Konzentration auf die Fälle von Anmelde- und Schulpflichtverletzungen. Es werden Ressourcen für fachlichen Austausch und eine weitere Qualifizierung des Arbeitsbereichs freigelenkt.

 

Anlage

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-Ifo-07986-NF-01_Anlage_Schulverweigerer_Schaubild_Pla_A1_rz-ansicht (96 KB)    
Stammbaum:
VI-Ifo-07986   Schulpflichtüberwachung als Baustein zur Sicherung von Schulerfolg   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Informationsvorlage
VI-Ifo-07986-NF-01   Sicherung von Schulerfolg und Schulpflichtüberwachung   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung