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Vorlage - VII-DS-00756  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Kindertagesstätten Ferdinand-Rhode-Straße 17/17a - Teilmodernisierung - Gebäudeinneres und Außenanlagen
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend und Schule 1. Lesung
05.03.2020    FA Jugend und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
09.03.2020    FA Finanzen      
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
09.03.2020 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
10.03.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Information zur Kenntnis
12.03.2020 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
23.03.2020 
AUSFALL- Jugendhilfeausschuss      
27.04.2020 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Nutzungskosten
Anlage 2_Lageplan+Grundrisse
Anlage 3_Freianlagenplanung

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 4.191.395 €. Der städtische Anteil beträgt 2.624.415 €.

 

  1. Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Kita F.-Rhode Str. 17“ (7.0000877.700) i.H.v. 4.024.415 € sowie im PSP-Element „Amt 51 bewegliches AV Kitaausstattung“ (7.0000138.710.020.019) i.H.v. 74.415 € abweichend vom Haushaltsplan 2019/2020, wie folgt vorgesehen:

 

bis HHJ 2018:   186.950 €

HHJ 2019:         301.000 €

HHJ 2020:      2.312.915

HHJ 2021:      1.223.550 €

 

Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Kita F.-Rhode Str. 17“ (7.0000877.700) i.H.v. 1.223.550 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes vorzusehen.

 

Die Aufwendungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Kita F.-Rhode Str. 17“ (1.100.36.5.0.01.01.18) i.H.v. 166.980 im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes vorzusehen.

 

Die Einzahlungen für die Maßnahme werden im PSP-Element „Kita F.-Rhode Str. 17“ (7.0000877.705) i.H.v. 1.400.000 € gemäß vorliegendem Zuwendungsbescheid wie folgt vorgesehen:

HHJ 2020:       1.400.000 €

 

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in das folgende HHJ übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2019/2020.

 

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2020 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

 

kassenwirksam 2021: 700.000 €

 

Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen

-       150.000 T€ aus dem Vorhaben 7.0001351.700 (E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle)

-       270.000 T€ aus dem Vorhaben 7.0001656.700 (Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz)

-       219.000 T€ aus dem Vorhaben 7.0001780.700 (neue GS im SB SW 5-4-zügig mit Sporthalle)

-       61.000 T€ aus dem Vorhaben 7.0001942.700 (G.-Schumann-OS, Neubau 2-Feld Sporthalle

 

 

  1. Die entsprechend Anlage 1 im HHJ 2021 anteilig anfallenden Nutzungskosten i.H.v. 148.677 € sowie ab dem HHJ 2022 ff. anfallenden Nutzungskosten i.H.v. 178.412 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

 

Räumlicher Bezug:

Zentrum-Süd, Stadtbezirk Leipzig Mitte (LIGIS-ID: 002341)

 

Zusammenfassung:

Die Kindertagesstätte Ferdinand-Rhode-Straße 17/17a im Stadtbezirk Leipzig-Mitte ist ein Plattenbau Typ MK II Kiga-Kikri-180-80. Der Gebäudeteil F.-Rhode-Straße 17 befindet sich in städtischer Trägerschaft, die Nr. 17a in Trägerschaft des DRK (Interimsnutzung). Es erfolgt eine innere Sanierung (einschließlich Brandschutzmaßnahmen) sowie eine Neugestaltung der Außenanlagen. Danach können in der Kita 260 Kinder, davon 68 Krippenkinder, betreut werden. Es sind Integrationsplätze vorgesehen. Die gesamte Einrichtung geht mit Sanierungsbeginn in die Trägerschaft der Stadt Leipzig über.

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2022

 

   166.980 €

1.100.36.5.0.01.01.18

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2020

2020

1.400.000

7.0000877.705

 

Auszahlungen

 

bis 2018

2019

2020

2021

 

2020

 

 

   186.950 €

   301.000 €

2.238.500 €

1.223.550 €

 

      74.415

7.0000877.7007.0000138.710.020.019

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2021

anteilig

2022 ff.

 

148.677 €

 

178.412 €

1.100.36.5.0.01.01.18

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Ein Abwägungsprozess ist nicht nötig.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Gemäß beschlossenem Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) wurde die bedarfsgerechte Entwicklung der sozialen Infrastruktur (Kitas, Schulen) priorisiert. Hierbei steht der Stadtbezirk Mitte als Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebietes „erweiterte Innenstadt“ ebenso im Vordergrund wie die Handlungsansätze Integration und Teilhabe. Mit diesem Baubeschluss wird den Handlungszielen des INSEK entsprochen.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1 Grundlagen / Beschlüsse

Die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022 wurde mit dem Ratsbeschluss IV-DS-06607-NF-01 vom 17.04.2019 bestätigt.

 

1.2 Ziel und Entwicklungskonzeption

Laut integriertem Stadtentwicklungskonzept 2030 (VI-DS-04159-NF-01) ist zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kita-Betreuungsplatz eine bedarfsgerechte Infrastruktur erforderlich. Der Stadtbezirk Mitte wird dem Schwerpunktgebiet „erweiterte Innenstadt“ zugeordnet, womit die besondere Bedeutung unterstrichen wird.

 

1.3 Beschreibung des IST-Zustandes

Das Gebäude in der Ferdinand-Rhode-Straße wurde 1973 mit dem Nutzungszweck „Kindertagesstätte“ errichtet.

An diesem Typenbau MK II 180/8 wurden 2010/2011 im Rahmen von Konjunkturprogramms II (KP II) die Fenster, die Fassade und das Dach saniert. Zur Verbesserung des Brandschutzes erfolgte der Anbau einer Außentreppe als 2. Fluchtweg. Das bestehende Gebäude wurde um einen Kinderwagenraum erweitert. Damit konnte die Garderobe mit erheblichen Brandlasten aus dem Treppenhaus (1. Fluchtweg) verlagert werden.

 

Diese Teilsanierung muss jetzt fortgesetzt werden, um die Nutzbarkeit der Einrichtung langfristig zu sichern. Zum weiteren Betrieb der Einrichtung sind die Anforderungen des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege (ABD), des Brandschutzes sowie der Unfallkasse zu erfüllen. Weitere Brandschutzmaßnahmen nach Brandschutzkonzept sind zu realisieren.

 

Die Elektroanlage, die Kleinlastenaufzüge, die Wasser- und Abwasseranlage einschließlich Sanitäreinrichtungen sowie die Heizungsanlage sind aufgrund des altersbedingten Verschleißes und veränderter technischer Regeln dringend zu sanieren. Des Weiteren muss eine Erneuerung der Bodenbeläge, der Türen, eine Verbesserung der Akustik sowie die malermäßige Instandsetzung erfolgen. Auch die Sanierung der Freifläche ist zu planen und zu realisieren.

 

1.4 Ableitung des Bedarfs

Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab Vollendung des 1. Lebensjahres bis zum Schuleintritt unterstreicht die Dringlichkeit des Handlungsbedarfes.

 

Die Einrichtung ist Bestandteil der Bedarfsplanung der Stadt Leipzig. Der Standort ist langfristig zu erhalten. Investitionen sind zwingend durchzuführen, da die Sicherung des wachsenden Bedarfs an Betreuungsplätzen auch den Erhalt bestehender Kapazitäten voraussetzt.

 

1.5 Notwendigkeit / Dringlichkeit der Baumaßnahme

Zur langfristigen Sicherung der Kinderbetreuungsplätze ist die Realisierung von Maßnahmen zur inneren Sanierung einschließlich die Verbesserung des baulichen Brandschutzes in der bestehenden Kindertagesstätte zwingend notwendig. Außerdem wird in diesem Zusammenhang die Anzahl der zur Verfügung stehenden Kitaplätze auf 260 erhöht. Es sind zwei kommunale Einrichtungen mit je 130 Plätzen (34 KK + 96 KG) geplant.

1.6 Alternativlösungen

Es bestehen keine Alternativlösungen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 städtebauliche Einordnung

Nicht relevant, da die Kita ein Bestandsgebäude ist.

 

2.2 Erläuterung der Planung

 

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)

nicht relevant

 

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)

-          Allgemeiner Sanierungsbedarf im gesamten Innenausbau einschl. Abbruchmaßnahmen

-          Neuordnung der Funktionsbereiche zwecks Schaffung eines optimierten Raumangebotes für eine Kapazität von 68 Krippenplätzen und 192 Kindergartenplätzen (= 260 Betreuungsplätze)

-          Aktualisierung bzw. Optimierung des Brandschutzkonzeptes durch

  • Anpassung der Rettungswegsituation im Obergeschoss an die Nutzungssituation durch das Versetzen der vorhandenen und den Bau einer zweiten Außentreppe.
  • Dadurch ist die nutzungsbedingte Möblierung der vorhandenen Treppenräume möglich.

-          Ersatz eines Speiseaufzuges durch Einbau eines Personenaufzuges (Erweiterung des Aufzugsschachtes sowie Schaffung einer Über- sowie Unterfahrt) für die Aufnahme von Integrativkindern.

-          Morinolfugensanierung der Terrazzofensterbänke, sowie Austausch der bauursprünglichen Fenster mit Morinolanschlussfugen

-          Austausch von Fenstertüren (Schwellenhöhen / Anforderungen Unfallkasse Sachsen) sowie von Ausgangstüren

-          Austausch der Hoftüren zum als Freifläche genutzten Hof, wegen notwendiger Einbindung in EMA

-          Tausch von Festverglasungen gegen Öffnungsflügel (Nachweis ausreichender Lüftungsöffnungen)

-          Verbreiterung von Türöffnungen (Vorgabe LD S), Erneuerung aller Türblätter,

-          Putz, Maler- und Fliesenarbeiten

-          Rückbau aller (außer in den Fluren) Fußbodenaufbauten sowie des Estrichs wegen Schadstoffbelastung (PAK) und Ersatz durch Heizestrich und neue Bodenbeläge (Fliesen und Linoleum)

-          Modernisierung aller, auch bereits sanierter Sanitärräume, aufgrund der notwendigen Kapazitätserhöhung und Anpassung an die technischen Anforderungen.

-          Partielles Öffnen der Dachhaut und Einbau neuer Strangentlüfter (über EG, OG) und neuer Dachabläufe (über EG).

-          Sicherung der vorhandenen Sonnenschutzrollos und Wiedereinbau

-          Restarbeiten aus der Sanierungsmaßnahme aus KPII-Mitteln (Dämmung der Kellerdecke).

 

 

 

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

 

Heizungsanlagen:

-          Erneuerung der Fernwärmestation als Kompaktstation

-          Aufteilung des Netzes mit späterer Möglichkeit der Verbrauchserfassung der Teilbereiche

-          Warmwassererzeugung dezentral mit elektronischen Durchlauferhitzern oder Untertischspeichern aus wirtschaftlichen Gründen

-          Beheizung über Fußbodenheizung in allen Gruppen-, Sanitär- und Personalräumen im Erdgeschoss + Obergeschoss

-          alle Flure mit Stahlröhrenradiatoren, Personalräume Keller mit Profil-Ventilheizkörpern

-          Einbau von Raumthermostaten

 

Lufttechnische Anlagen:

-          Einzelraumlüfter für innenliegende, natürlich nicht be- und entlüftbare Sanitärbereiche

-          Kühlung im Lagerraum Küche aufgrund hoher Wärmeabgabe Kühlschränke bei Kaltanlieferung

-          Zu- und Abluftanlage ohne Wärmerückgewinnung (nicht wirtschaftlich) für die Küche

 

Wasser/Abwasser:

-          Neuaufbau des Trinkwassernetzes (2 Teilbereiche – Zählung pro Kita möglich) ab vorhandenem Hausanschluss

-          Neuinstallation von sanitären Einrichtungsgegenständen

-          Neuinstallation Schmutzwassernetz im gesamten Gebäude einschl. Rückstausicherungen im Keller

-          Neuverlegung der Grundleitungen ab Gebäudeeintritt

-          Erneuerung der Leitungen im Außenbereich einschl. Verschluss bzw. Neuerrichtung Kontrollschächte

-          Neuerrichtung eines Fettabscheiders einschließlich Probennahmeschacht und unterirdischer Hebeanlage

 

Stark- und Schwachstrom:

-          Erneuerung der gesamten elektrischen Installation auf den aktuellen Stand der Technik, inkl.:

  • Einbau einer Sicherheitsbeleuchtungsanlage einschl. Rettungszeichenleuchten (Fluchtwege) und Bereitschaftsleuchten innen und außen (LED) entsprechend Brandschutzkonzept
  • Einsatz von Leuchten mit elektronischen Vorschaltgeräten (LED)
  • Installation von Telefonanlage, Klingelanlage, Behinderten-Rufanlage, Hausalarmanlage
  • Einbruchmeldeanlage

 

 

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

 

Anzahl PKW-Stellplätze

Anzahl Fahrrad-Stellplätze

2 Behinderten-Stellplätze

Keine Änderungen

 

Straßenseite:

-        Erneuerung der Rampe an der ehem. Kita Mosaik zur barrierefreien Erschließung, auch für Kinderwagen

 

Gartenseite:

-        Die beiden Einrichtungen erhalten eine Abgrenzung gegeneinander mit Toranlage, um auch eine gemeinsame Nutzung der Freiflächen zu ermöglichen. Die durch die Stadt gepachteten Flächen werden zunächst in die Freiflächen der Kita integriert ohne nennenswerte bauliche Maßnahmen auf den nicht im Eigentum der Stadt befindlichen Flächen. Sollte es sich ergeben, dass die Flächen nicht mehr für die Kita genutzt werden können, ist eine Abgrenzung (Zaun) um diese Flächen möglich, die Freianlagen der Kita könnten unter diesen Umständen dennoch weiter benutzt werden.

-        Erneuerung der gesamten Einfriedung gemäß Anforderungen der Unfallkasse Sachsen

-        teilweise Umgestaltung des Gartenbereiches unter Verwendung vorhandener noch intakter Spielgeräte sowie Erweiterung eines vorhandenen Sandkastens

-        Errichtung von 2 Gerätehäusern und einem Hausmeisterschuppen

-        Erneuerung des Wasserspielbereiches (durch Baumfällung und Anpassung des Terrassenbereiches inkl. der Höhensituation ist die Neugestaltung des Wasserspielbereiches erforderlich. Es wird lediglich die Spielfläche neu hergestellt, dass durch die Eltern der Kita gebaute Wasserspiel wird anschließend wiederverwendet.)

-        Erneuerung der befestigten Flächen und der Terrassenbereiche (Teile der bestehenden Wegeflächen (Beton-Großplatten) haben sich durch Baumwurzeln teilweise angehoben und stellen somit Unfallrisiken dar. Die Großplatten werden geborgen und in den Terrassenbereichen neu verwendet, die Wegeflächen werden mit Betonpflaster teils innerhalb der bestehenden Wegeführung saniert und ergänzt.)

 

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)

-          Bewegungsmatte für vorhandenen Mehrzweckraum (kostengünstiger als neuer Fußbodenaufbau)

-          vorhandene Ausstattung wird während der Baumaßnahme eingelagert und nach Fertigstellung weiter genutzt bzw. durch das Bauherrenamt ergänzt.

 

 

2.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Maßnahme

-       Erhöhung der Kitaplätze

-       Keine Gefahr des Entzuges der Betriebserlaubnis.

-       Einhaltung der aktuellen Sicherheitsanforderungen

 

 

2.4 Eigentumsverhältnisse

Gemarkung

Leipzig

Leipzig

Flurstücksnummern

3086/2, 3086/4, 3086/6

3086/8, 3086/10, 3086/12

3086/a, 3086/b, 3086/c,

3086/m, 3086/n, 3086/o

3086/p, 3086/q

3086/d

3086/e

Flurstücksgröße in m²

6.893

ca. 290

ca. 320

Eigentum

Stadt Leipzig

Privat / Teilfläche gepachtet

 

2.5 Energiekonzept

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant, da es sich um eine Modernisierung des Gebäudeinneren handelt.

 

2.6 barrierefreies Bauen

Einbau eines Personenaufzuges, ein Behinderten-WC ist bereits vorhanden. Entsprechende erforderliche Türbreiten werden vorgesehen, pro Einrichtung ist jeweils eine Rampe bereits vorhanden, davon wird eine erneuert, es werden 2 Behindertenstellplätze geschaffen.

 

2.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Im Rahmen der Ausführungsplanung erfolgt eine Abstimmung zum Farb- und Materialkonzept.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Baubeginn

05/2020

Fertigstellung

12/2021

Nutzungsbeginn

02/2022

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kostenermittlungsstufe

nach DIN 276 vom

Kostenberechnung

26.07.2019

 

Kostengruppe

Gesamt

100

Grundstück

0

200

Herrichten und Erschließung

20.000

300

Bauwerk - Baukonstruktionen

1.312.751

400

Bauwerk - Technische Anlagen

1.055.535

500

Außenanlagen

558.169

600

Ausstattung und Kunstwerke *

241.395

700

Baunebenkosten

999.379

Rundung

801

Summe

4.191.395

Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement fiktiv

299.814

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt.

 

* Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element „Kindertagesstätten öffentl. Träger“ (1.100.36.5.0.01.01.18) i.H.v. 166.980 € im Haushaltsjahr 2022 vorzusehen.

Die konsumtive Ausstattung wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 vom Fachamt angemeldet.

Die Auszahlungen für die investive Ausstattung sind im PSP-Element „Amt 51 bewegliches AV Kitaausstattung“ (7.0000138.710.020.019) i.H.v. 74.415 € im Haushaltsjahr 2019 bereits vorgesehen gewesen. Die Mittel werden i.R.d. Jahresabschlusses in die Folgejahre übertragen.

 

 

4.1 Finanzierungsplan

Die Maßnahme ist förderfähig.

 

Förderprogramm

Bildungsinfrastruktur

Förderansatz gemäß Förderrichtlinie in %

47,25 %

Gesamtkosten

4.191.395

förderfähige Kosten

2.962.900 €

Anteil Fördermittel

1.400.000

Antrag vom

05.09.2019

Bescheid vom

05.12.2019

Angaben in Euro brutto

 

4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

Jahr

bis 2018

2019

2020

2021

2022

Gesamt

Planung

186.950

301.000

460.000

0

0

947.950

Bau

0

0

1.778.500

1.223.550

1.223.550

3.002.050

Bew. AV

 

 

74.415

 

 

 

Konsumtiver Anteil

 

 

 

 

166.980

 

Gesamt

186.950

301.000

2.312.915

1.223.550

166.980

4.191.395

Fördermittel-
anteil

 

 

1.400.000

 

 

 

Anteil Stadt

186.950

301.000

912.915

1.223.550

 

2.624.415

VE kassenwirksam

 

 

700.000 *

 

700.000 *

Angaben in € brutto

 

Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in das folgende Haushaltsjahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2019/20.

Der Mittelbedarf i.H.v. 1.223.550 € für die Jahresscheibe 2021 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes berücksichtigt.

 

* Für das Haushaltsjahr 2020 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen: kassenwirksam 2021: 700.000 €

-  150.000 € aus dem Vorhaben 7.0001351.700 (E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle)

-  270.000 € aus dem Vorhaben 7.0001656.700 (Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz)

-  219.000 € aus dem Vorhaben 7.0001780.700 (neue GS im SB SW 5-4-zügig mit Sporthalle)

-  61.000 € aus dem Vorhaben 7.0001942.700 (G.-Schumann-OS, Neubau 2-Feld Sporthalle

 

 

4.3 VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte

Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.

Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.

 

Leistungsbild nach HOAI 2013

Planungsbeteiligte

Objektplanung nach § 33

Wittig Brösdorf Architekten

Freianlagen nach § 38

Einenkel Landschaftsarchitektur

Tragwerksplanung nach § 49

Dipl.-Ing. Frank Heider

Technische Ausrüstung nach § 53

GW Plan

Technische Ausrüstung - Küchenplanung

Gastronomie- und Großküchenplanung

Triebe & Triebe GbR

 

 

4.4 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960

Das Gebäude ist teils in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.

 

Die Maßnahme der Vorlage ist eine Modernisierung ohne Flächenzuwachs.

 

Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2023

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

0

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

130.578

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

47.834

 

Zusätzlich sind für die angemieteten Freiflächen (Teilflächen der Grassistraße 20 und 22) pro Jahr 13.135,00 € Mietzahlungen zu leisten.

 

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.02.22 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

0

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

108.815

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

39.862

 

 

4.5 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276

Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B. KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

 

Kennwerte des Vorhabens:

NUF

2.300,57

Kindertageseinrichtung

BGF

4.050,00

BRI

11.683,40

KG 300 + 400

2.368.286

Kitaplätze

260

Kinder

 

Kennwertvergleich mit der Modernisierung der Kita Reichelstraße

 

 

Kennwerte Kita Reichelstraße

 

Kennwerte des

Vorhabens

Bemerkungen/Begründung

KG 300 + 400/NF

954 €/m²

<

1.029 €/m²

Das Bauvorhaben überschreitet den Vergleichswert leicht.

KG 300 + 400/BGF

698 €/m²

>

585 €/m²

Das Bauvorhaben unterschreitet den Vergleichswert.

KG 300 + 400/BRI

244 €/m³

>

203 €/m³

Das Bauvorhaben überschreitet den Vergleichswert leicht.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Da es sich bei der gegenständlichen Maßnahme um eine innere Sanierung handelt und im INSEK für das Kindertagesstättennetz ein entsprechender Handlungsbedarf aufgewiesen wurde, ist eine Bürgerbeteiligung nicht erforderlich.

 

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschlussfassung kann die Kita nicht mehr betrieben werden. Der Stadt Leipzig würden 260 Kita-Plätze fehlen.

 

Anlagen:

Anlage 1 Übersicht Nutzungskosten

Anlage 2 Lageplan, Grundrisse, Schnitt

Anlage 3 – Freianlagenplanung

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Nutzungskosten (36 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Lageplan+Grundrisse (1444 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Freianlagenplanung (3877 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-00756   Baubeschluss: Kindertagesstätten Ferdinand-Rhode-Straße 17/17a - Teilmodernisierung - Gebäudeinneres und Außenanlagen   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VII-DS-00756-DS-01   Eilentscheidung - Baubeschluss: Kindertagesstätten Ferdinand-Rhode-Straße 17/17a - Teilmodernisierung - Gebäudeinneres und Außenanlagen   65 Amt für Gebäudemanagement   Eilentscheidung