Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-00699  

 
 
Betreff: Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: IV/2019
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
31.01.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
26.02.2020 
Ratsversammlung vertagt   
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen   
FA Soziales und Gesundheit Information zur Kenntnis
16.03.2020    AUSFALL FA Soziales und Gesundheit      
27.04.2020    FA Soziales und Gesundheit - Videokonferenz      
Migrantenbeirat Information zur Kenntnis
19.03.2020 
AUSFALL! --- Migrantenbeirat      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Quartalsbericht IV/2019
Anlage 2 - Bericht der LWB zum "Listenverfahren"

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Vorlage gibt den aktuellen Sachstand und die weitere Planung zur Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt Leipzig wieder.

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Bericht liefert Informationen zur Verteilung von Gemeinschaftsunterkünften und Übergangswohnheimen über das gesamte Stadtgebiet, zu vorhandenen Platzkapazitäten oder zur Entwicklung der Leistungsberechtigten nach Asylbewerberleistungsgesetz. Das unterstützt die Arbeit in den Handlungsschwerpunkten „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ im strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ und „Weltoffene Stadt“ im strategischen Ziel „Leipzig stärkt seine Internationalität“.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Vorlage gibt quartalsweise den aktuellen Sachstand und die weitere Planung zur Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt Leipzig wieder (Anlage 1). Der Bericht der LWB zum Listenverfahren gemäß Ratsbeschluss vom 23.01.2019 (VI-A-06331) ist als Anlage 2 beigefügt.

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

Siehe Anlagen

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig IV. Quartal 2019

Anlage 2: Regelmäßiger Bericht der LWB zum Listenverfahren gemäß Beschluss der Ratsversammlung 23.01.2019 zur Vorlage VI-A-06331, Stand 4. Quartal 2019

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Quartalsbericht IV/2019 (850 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Bericht der LWB zum "Listenverfahren" (138 KB)