Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-F-00684  

 
 
Betreff: Auszahlung von Sachmitteln der Schulhaushalte und aus dem Ganztagsprogramm für Schulen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
22.01.2020 
Ratsversammlung vertagt   
29.01.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Die Verwaltung und Abrechnung von Sachmitteln im Rahmen der Schulhaushalte erfolgt in Leipzig über den Schulträger. Zudem werden Mittel gemäß der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten (SächsGTAVO) durch die Stadt verwaltet, sofern dies kein Förderverein übernimmt.

 

Zuständig ist das Amt für Jugend, Familie und Bildung. Bereits bei der Aufnahme der eingehenden Rechnungen in das zentrale Rechnungswesen und der Erstellung einer elektronischen Rechnung und auch im zweiten Schritt, der tatsächlichen Auszahlung der Gelder, kommt es zunehmend zu Verzögerungen und Problemen. Ausgelegte Beträge werden den Lehrkräften erst sehr spät erstattet, Honorarmittel zeitverzögert ausgezahlt und Rechnungen nicht pünktlich beglichen, was im Extremfall zu Mahn- und Inkassomaßnahmen gegen die Schule, die Schulleiter*innen und Lehrkräfte führt.

 

Mit der Erhöhung der Budgets für die Ganztagsangebote sind nun noch neue Angebote, folglich mehr Rechnungen und ein erhöhter Aufwand für die Bearbeitung entstanden.

 

Wir fragen an:

 

  1. Wie viele Stellen sind im Amt für Jugend, Familie und Bildung für die Abwicklung der Schulhaushalte sowie der Ganztagsangebote vorgesehen?
  2. Wie viele Schulen in Leipzig nutzen die Möglichkeit der Verwaltung und Abrechnung der Ganztagsmittel durch die Stadt?
  3. Hat die Anzahl der Schulen, die Ganztagsangebote anbieten und die Gelder über die Stadt verwalten lassen, in den vergangenen fünf Jahren zugenommen? Wenn ja, um wie viele?
  4. Wurde die Anzahl der Stellen für die Bearbeitung der Rechnungen in Anbetracht der Erhöhung der Mittel und des damit einhergehenden erhöhten Aufwands in den letzten zwei Jahren aufgestockt?
  5. Wie entstehen teilweise mehrmonatige Verzögerungen und wie kann die Bearbeitung der Rechnungen im Rahmen des bisherigen Verfahrens vereinfacht und beschleunigt werden?

.

Stammbaum:
VII-F-00684   Auszahlung von Sachmitteln der Schulhaushalte und aus dem Ganztagsprogramm für Schulen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Anfrage
VII-F-00684-AW-01   Auszahlung von Sachmitteln der Schulhaushalte und aus dem Ganztagsprogramm für Schulen   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   schriftliche Antwort zur Anfrage