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Vorlage - VII-A-00492-VSP-01  

 
 
Betreff: Fortführung gesondertes Gehwegsanierungsprogramm
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00492
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
31.01.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
OR Mölkau Vorberatung
17.03.2020 
AUSFALL: OR Mölkau      
05.05.2020 
Telefonkonferenz OR Mölkau zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
19.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Gehwegsanierungsprogramm wird in die Fortschreibung des Mittelfristigen Investitions-programmes im Straßen- und Brückenbau 2020 - 2024 integriert und dort als eigenständiger Teil ausgewiesen.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtgebiet Leipzig

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Enfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Antrag des OR Mölkau, ein gesondertes Gehwegsanierungsprogramm fortzuführen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Es ist geplant, dass Gehwegsanierungsprogramm in die Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau 2020 - 2024 zu integrieren.

 

Das Gehwegsanierungsprogramm beinhaltet bisher eine Zusammenstellung von Maßnahmen des Ergebnis- sowie des Investitionshaushaltes. Durch die vorgesehene Neuaufteilung der Maßnahmen kann zukünftig eine bessere Zuordnung erreicht werden.

 

Maßnahmen des Ergebnishaushaltes, darunter auch Instandhaltungsmaßnahmen die eine vorausgehende Planung erfordern, werden gesondert in einer Arbeitsliste der Verwaltung für die Realisierung in der HH-Position „Unterhaltung Straßen Sonstiges“ aufgeführt.

 

Straßenschäden die Maßnahmen der laufenden Unterhaltung betreffen, werden unabhängig der o. g. Aussagen weiterhin entsprechend der Dringlichkeit behoben. Es ist nicht zielführend, hierfür über mehrere Jahre Maßnahmen in einem gesonderten Programm aufzuführen.

 

Alle Maßnahmen des Gehwegsanierungsprogrammes werden somit erfasst und entsprechend einer Prioritätenliste abgearbeitet. Die Befürchtung, dass bereits gestellte und zum Teil bewilligte Anträge zu Gehwegsanierungen wegfallen könnten, ist daher auch unbegründet (siehe auch das für den Antrag ursächliche Schreiben des VTA an den OR Mölkau).

 

Die Umsetzung des im Sachverhalt des Antrages angesprochenen RV-Beschlusses VI-A-04139 zum Ausbau des Weges vom Malvenweg in den Stünzer Park ist zudem kein Bestandteil des Gehwegsanierungsprogramms. Die Flächenzuständigkeit und Umsetzungsverantwortung liegt hier beim Amt für Stadtgrün und Gewässer. Mit der Planung der Maßnahme kann aus Kapazitätsgründen nicht vor 2020 begonnen werden.

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Einordnung der finanziellen Mittel für die Haushaltsjahre 2021 ff. erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

Stammbaum:
VII-A-00492   Fortführung gesondertes Gehwegsanierungsprogramm   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00492-VSP-01   Fortführung gesondertes Gehwegsanierungsprogramm   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt