Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-A-00615-VSP-01  

 
 
Betreff: Auwald-Kommunikationskonzept entwickeln
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-A-00615
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
07.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
17.03.2020    AUSFALL - FA Umwelt und Ordnung      
14.04.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz/Telefonkonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Anliegen des Antrages wird bereits berücksichtigt.

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VII-A-00615 

Die Stadtverwaltung hat bereits in den letzten Jahren verschiedene öffentliche Informations- und Diskussionsformate zum Auwald und die diesen betreffenden Maßnahmen etabliert, die im beantragten Sinne in Zukunft noch intensiver genutzt werden können.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

 

I.  Strategische Ziele

 

Das Auensystem ist von zentraler Bedeutung für den stadtweiten und regionalen Freiraumverbund, auch gemäß der Flora-Fauna-Habitatrichtlinie und besitzt somit auch für das Ziel des Erhalts und der Verbesserung der Umweltqualität eine entscheidende Funktion. Entsprechend ist das Auensystem im INSEK 2030 als Schwerpunktgebiet mit stadtweiter und regionaler Bedeutung für den Grün- und Gewässerverbund ausgewiesen.


II. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Stadtverwaltung hat die gestiegenen Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich Information und Partizipation an der Pflege und Entwicklung des Leipziger Auensystems aufgenommen und arbeitet an der Weiterentwicklung und Verzahnung der bereits bestehenden Informationsangebote und Diskussionsformate und deren Ergänzung insbesondere mit digitalen Formaten.

 

Die Erstellung eines eigenen Kommunikationskonzeptes wird dafür nicht als erforderlich angesehen. Die weiterführende Vernetzung und Bündelung der einzelnen Aktivitäten wird durch die Koordination und Zusammenarbeit der zuständigen Führungskräfte der Stadtverwaltung sichergestellt.

 

Es wird vorgeschlagen, den beschriebenen Prozess auch seitens des Stadtrates in den genannten Gremien aktiv zu begleiten. Zu gegebener Zeit könnte dann eine Evaluierung und weiterführende Fokussierung des Erreichten erfolgen, soweit sich dies als sachdienlich erwiese.

 

In den letzten Jahren wurden insbesondere folgende Formate entwickelt, die auch zukünftig regelmäßig und bei Bedarf auch anlassbezogen genutzt werden können, um die Bürgerinnen und Bürger entsprechend zu informieren und einzubeziehen:

 

  • Das Umweltinformationszentrum (UiZ) im Amt für Umweltschutz ist seit Jahren öffentlichkeitswirksam hinsichtlich des Auwaldes tätig, insbesondere über die jährliche Ausrichtung des Leipziger Auwaldtages, der Leipziger Naturschutzwoche und unterschiedliche Fachberatungen (z. B. Forstsprechstunde, Pilzberatung, Wasserhaushalt). Vor allem die erstgenannte Forstsprechstunde, die zuletzt alle 2 Monate regelmäßig über die Aktivitäten der Abteilung Stadtforsten im Amt für Stadtgrün und Gewässer, informiert ist im aktuellen Zusammenhang des hier gestellten Antrags von besonderer Bedeutung.  Die Kommunikation bzw. Öffentlichkeitsarbeit der verschiedensten Thematiken erfolgt dabei jedes Jahr über Flyer, Presse, Plakate, Exkursionen, Vorträge, Internet, Wettbewerbe, Gesprächsrunden. 

 

  • Darüber hinaus bietet das UiZ für Kinder und Pädagogen ganzjährig auwaldspezifische Umweltbildungsmaterialien und/oder Module an, wie Lehrtafeln zu Auwaldarten, altersgerechte Touren durch den Auwald zu einzelnen Themen, Mitmachangebote und sonstige thematischen zielgruppenorientierte Veröffentlichungen.

 

  • Entsprechende Informations- und Kommunikationsformate werden seit 6 Jahren auch im Rahmen des Projektes „Lebendige Luppe“ angeboten, zu dem das Kontaktbüro des städtischen Projektpartners NABU Landesverband Sachsen umfassen Umweltbildungsangebote und –materialien anbietet und zudem der Öffentlichkeit ebenfalls mit regelmäßigen Öffnungszeiten jederzeit als Informationsquelle zur Verfügung steht. Darüber hinaus finden in dem Kontaktbüro vierteljährlich öffentliche Bürgerabende statt, auf denen nicht nur über die aktuellen Aktivitäten im Projekt, sondern auch darüber hinaus zur Auenentwicklung von Seiten der Stadtverwaltung informiert wird.

 

  • Ein zentrales Format im Sinne der im Antrag angeführten Zielsetzung stellen die seit 2016 existierenden Leipziger Auengespräche dar, die von der sozialwissenschaftlichen Begleitung des Projektes „Lebendige Luppe“ der Uni Leipzig initiiert worden sind, um vor allem engagierten und interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie regionalen Akteuren ein Austauschformat, insbesondere auch mit der Stadtverwaltung, zur zukünftigen Auenentwicklung und dafür relevanten Einzelthemen anzubieten.

 

  • Genannt werden müssen auch bereits länger währende Traditionsveranstaltungen. So fiel der Beschluss einen jährlichen „Tag des Leipziger Auwaldes“ zu initiieren, bereits zum 2. Auensymposium am 16. April 1994. 2019 feierte der Leipziger Auwaldtag bereits sein 25jähriges Jubiläum. Nachdem die größeren Städte, darunter auch Leipzig, die Durchführung von Naturschutzwochen beschlossen, findet 2020 ebenfalls bereits die 64. Leipziger Naturschutzwoche statt, bei der auch der Auwald und die Auenentwicklung regelmäßig Thema sind.

 

  • Der Auwald und seine Entwicklung stellen ebenso einen ständigen Schwerpunkt der Bürgersprechstunden des Bürgermeisters für Umwelt, Ordnung und Sport dar.

 

  • Darüber hinaus findet der Dialog mit Wissenschaft und zivilgesellschaftlichen Stakeholdern u. a. in der AG Stadtforsten des Amt für Stadtgrün und Gewässer und dem Naturschutzbeirat der unteren Naturschutzbehörde im Amt für Umweltschutz statt.

 

All diese Formate können und sollen in Zukunft noch intensiver genutzt werden, um über das Geschehen am und im Auwald und zu Auenentwicklung und entsprechenden Projekten, die Auswirkungen auf den Auwald haben, zu informieren und zu diskutieren.

 

Insbesondere zu den Aktivitäten und Planungen der Abteilung Stadtforsten ist eine intensive Kommunikation im Rahmen des Beschlusses zum Forstwirtschaftsplan 2019 bereits aufgenommen worden und kann mit den genannten Formaten umgesetzt werden.

 

Ebenso ist im Verwaltungsstandpunkt VII-A-00516-VSP-01 bereits ein Beschlussvorschlag für die Erarbeitung eines integrierten, gesamträumlichen Auenentwicklungskonzeptes vorgeschlagen worden, das auch einen regelmäßigen Evaluierungsansatz enthalten soll und über dessen Erarbeitung und die Erkenntnisse des Evaluierungsprozesses ebenfalls regelmäßig informiert wird.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Bereits Verwaltungshandeln und damit realisiert.

 

Stammbaum:
VII-A-00615   Auwald-Kommunikationskonzept entwickeln   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-00615-VSP-01   Auwald-Kommunikationskonzept entwickeln   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00615-ÄA-02   Auwald-Kommunikationskonzept entwickeln   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag