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Vorlage - VII-A-00509-VSP-01  

 
 
Betreff: Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00509
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
07.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
SBB Nordost Anhörung
04.03.2020 
SBB Nordost ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
10.03.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Mölkau
17.03.2020 
AUSFALL: OR Mölkau      
05.05.2020 
Telefonkonferenz OR Mölkau zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

1. Das Projekt INTIGRA wird ab 2020 weitergeführt.

2. Dazu werden aus dem Budget des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung für 2020 50.000 Euro für die Erstellung eines Stadtteilentwicklungskonzeptes sowie 25.000 Euro für das Management und 20.000 Euro für den Verfügungsfond zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element "Maßnahmen der Stadterneuerung" (1.100.51.1.1.08) i. H. v. 95.000 € veranschlagt

3. Für 2021 meldet das AWS zusätzlich 25.000 Euro für das Management und 20.000 Euro für den Verfügungsfonds im Rahmen der Planung des Haushaltes an.

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Stadtteilentwicklungskonzeptes 2021 einen erneuten Antrag auf Städtebauförderung entsprechend der zukünftigen Ausschreibung der Programme vorzubereiten, und die erforderlichen Eigenmittel in der weiteren Haushaltsplanung für 2022 ff zu berücksichtigen.

5. Sollte der Antrag auf Förderung abgelehnt werden, sind die eingestellten Haushaltsmittel zur Umsetzung priorisierter Projekte, wie dem alten Friedhof und dem Platz vor der Post zu verwenden.

 

Räumlicher Bezug: Mockau - Schwerpunktbereich der integrierten Stadtteilentwicklung laut INSEK Leipzig 2030

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

1.100.51.1.1.08

 

Aufwendungen

2020

2021

140.000

42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Umsetzung des INSEK Leipzig 2030 für das Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtteilentwicklung Mockau

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

 

 

Mit dem INSEK Leipzig 2030 wurde Mockau als Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtteilentwicklung festgeschrieben. Die im stadtweiten Vergleich hohen sozioökonomischen Handlungsbedarfe erfordern auch hier einen integrierten Ansatz sowie Maßnahmen in allen Handlungsfeldern der Stadtteilentwicklung. "Für die Gebiete sind - möglichst von Förderprogrammen unabhängige - Stadtteilkonzepte zu erarbeiten, die die Grundlage des fachübergreifenden Handelns im Gebiet bilden. Der Einsatz von Quartiersmanagements, Stadtumbaumanagements und Magistralenmanagements ist unverzichtbarer Bestandteil des kommunalen Handelns in diesen Gebieten." (INSEK Leipzig 2030, B-4)

 

Neben Mockau zählen Grünau, der Leipziger Osten, Paunsdorf und Schönefeld zu den Schwerpunktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung. Mockau ist dabei das einzige Schwerpunktgebiet, welches bisher über keine Fördergebietskulisse verfügt. Als Zwischenlösung wurde mit dem Projekt INTIGRA in den vergangenen drei Jahren ein sog. Aktivmanagement, also ein "Quartiersmanagement light" durch eine Projektförderung des Bundes pilothaft ausprobiert. Diese Förderung endet am 31.12.2019.

 

Während der Projektlaufzeit wurde ein lokales Netzwerk, bestehend aus Trägern, Vereinen und der Politik, aufgebaut, mit dem Ziel die Zusammenarbeit unter den Akteuren zu stärken und Synergien zu schaffen. Das aktive Akteursnetzwerk arbeitet bereits seit über 2,5 Jahren. Öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen, wie z.B. der "Bunte Mockauer Sommer" konnten Mockau sowohl innerhalb des Stadtteils als auch in der Gesamstadt besser wahrnehmbar machen. Gleichzeitig wurde durch den Beschluss des Stadtrates auch für Mockau ein Verfügungsfonds eingerichtet und erfolgreich umgesetzt.

 

Diese wichtigen nichtinvestiven Maßnahmen sind als Anfang der weiteren Entwicklung wichtige Bausteine. Allerdings sind die sozioökonomischen und städtebaulichen Herausforderungen in Mockau nach wie vor groß und können nicht allein durch ein Quartiersmanagement light gelöst werden.

 

Vor diesem Hintergrund wird der Antrag unterstützt, da er auf eine konsequente Umsetzung der Ziele des INSEK zielt und die Fortsetzung von INTIGRA eine Verstärkung des begonnenen Entwicklungsprozesses unterstützt. Die Erarbeitung eines Stadtteilent-wicklungskonzeptes ist folgerichtig der nächste Schritt.

 

Für den Bereich der Großsiedlung Mockau-Ost wird unter Federführung des Stadtplanungsamtes aktuell ein städtebauliches Konzept erarbeitet. Zur Zeit erfolgen vertiefende Untersuchungen einzelner Bereiche sowie parallel die Vorplanungen für die Verbesserung des Straßenbahnverkehrs. Dieses städtebauliche Konzept wird ein wichtiger Bestandteil des zu erarbeitenden Stadtteilentwicklungskonzeptes (STEK) werden. Weitere Teilbereiche des STEK werden die Entwicklung der Parthenauebereiche sowie die Erhöhung der Klimaresilienz und Klimaanpassung, aber auch die Bereiche Gesundheit, Kultur, Soziales, Wirtschaft und Beschäftigung usw.

 

Das STEK wird die Grundlage für eine Antragstellung auf Förderung beim Freistaat bzw. beim Bund. Da die Städtebauförderung durch den Bund und den Freistaat neugeordnet wird, kann mit einer Neuausschreibung der Programme im nächsten Jahr gerechnet werden. Eine Antragstellung für Mockau muss bis dahin vorbereitet werden.

 

Da mit einer möglichen Bereitstellung von Städtebaufördermitteln erst 2022 gerechnet werden kann und der positiv begonnene Prozess in Mockau nicht abbrechen darf, sollen als Überbrückung städtische Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Notwendig ist die Finanzierung der Erstellung des Stadtteilentwicklungskonzeptes und des begleitenden Beteiligungsprozesses. Aber auch die Koordinierung und Weiterentwicklung des Akteursnetzwerkes, d.h. die Weiterführung des Managements INTIGRA sowie die Finanzierung des etablierten Verfügungsfonds. Städtebaulich wichtige bzw. identitätsstiftende bauliche Projekte, wie der Alte Friedhof oder der Platz vor der Mockauer Post, sollten unabhängig der Fördermittelbeantragung vorbereitet werden. Die Detaillierung und Fachplanung erfolgt im Rahmen der weiteren Vorbereitung und durch die verantwortlichen Fachämter. Der Gesamtprozeß wird durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung koordiniert.

 

Unterstützend hierzu werden entsprechende Anträge im Rahmen des Ehrenamtsbudgets im Freistaat Sachsen vorbereitet, um die Akteure bei ersten Umsetzungsbausteinen zu unterstützen.

 

Kosten (basierend auf Erfahrungswerten)

 

Erstellung eines Stadtteilentwicklungskonzeptes: 50.000,- €

Management INTIGRA: 25.000,- € jährlich

Verfügungsfonds: 20.000,- € jährlich

 

Stammbaum:
VII-A-00509   Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-00509-VSP-01   Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00509-NF-02   Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung