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Vorlage - VII-DS-00548  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Neubau Kindertagesstätte Wiesenblumenweg
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
21.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
27.04.2020 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
SBB Südost Information zur Kenntnis
26.05.2020 
SBB Südost - Videokonferenz/Stadtbüro zur Kenntnis genommen   
FA Jugend und Schule Information zur Kenntnis
14.05.2020    FA Jugend und Schule      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-00548_Anlage 1_09.03.2020
VII-DS-00548_Anlage 2_09.03.2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.03.2020:

 

  1. Der Planungsbeschluss für den Neubau der Kindereinrichtung Wiesenblumenweg mit 120 Plätzen (80 Kindergarten und 40 Krippe) wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 HOAI) betragen 355.000 €.

 

  1. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2021 im PSP-Element „KITA NB Wiesenblumenweg“ (7.0002063) i.H.v. 355.000 € vorgesehen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Südost.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Südost zur Verfügung gestellt werden.

Für den Standort Wiesenblumenweg (Flurstück 308) besteht zudem ein Beschluss (VI-DS-04580) zum Neubau einer Kindereinrichtung.

Für dieses Vorhaben ist der Planungsbeschluss zu fassen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

 

355.000

7.0002063.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die geplante Maßnahme dient der Schaffung sozialer Stabilität im Ortsteil in Verbindung mit der Förderung der Chancengleichheit gemäß der Ziele der  Integrierten Stadtentwicklung.

Mit dem Neubau der Kindertagesstätte, Wiesenblumenweg (Gemarkung Zuckelhausen, Flurstück 308) werden zur Sicherung der Leipziger Kinderbetreuung zukunftsorientierte Kitaangebote geschaffen.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Im Rahmen der Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 403 „Wohnsiedlung Wiesenblumenweg“ (VI-DS-04580) wurde entsprechend der Änderungsanträge VI-DS-04580-ÄA-01 und VI-DS-04580-ÄA-02 der Neubau einer Kita, einschließlich notwendiger Bedarfsprüfungen beschlossen. Die Zulässigkeit der Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem o.g. Grundstück, verbunden mit dem Bedarf an Kitaplätzen, wurde gemäß des Auftrag des OBM zum Beschluss positiv durch die Verwaltung geprüft.

Zielstellung dieser Vorlage ist nunmehr die Fassung des Planungsbeschlusses für den Neubau der Kindertagesstätte im Bereich des o.g. B-Planes zur Durchführung des notwendigen VgV-Verfahrens und der Leistungsphasen 1 bis 4.

Die neu zu errichtende Kindertagesstätte wird sich im Ortsteil Holzhausen, Stadtbezirk Südost befinden und soll als integrative Einrichtung betrieben werden. Die geplante Gesamtkapazität beträgt ca. 120 Kinder, davon sind ca. 40 Plätze für Kinder im Krippenbereich vorgesehen.

Im Ortsteil Holzhausen befindet sich gegenwärtig eine Kindertageseinrichtung mit 205 Plätzen, davon 68 für Krippenkinder. Gemäß der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung steigt der Bedarf im Ortsteil bis 2025 auf mehr als 350 Plätze für Kinder bis Schuleintritt. Auch in den angrenzenden Ortsteilen Liebertwolkwitz und Meusdorf kann der ortsteileigene Bedarf aktuell nicht gedeckt werden. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ist deshalb die Kindertageseinrichtung Wiesenblumenweg erforderlich.

In der Bedarfsplanung für das Jahr 2020 ist die Einrichtung noch nicht aufgeführt, da diese nur die in 2020 zur Deckung der Kapazitäten enthaltenen Einrichtungen objektkonkret enthält. Bis 2023 wird dann lediglich der Platzbedarf für die Gesamtstadt als Vorausschau in der Bedarfsplanung aufgeführt.

Die geplante Kindertagestätte Wiesenblumenweg wird bei der verwaltungsinternen Perspektivplanung der Platzkapazitäten bereits berücksichtigt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die neue Kindertagesstätte wird in das gegenwärtig im Bau befindliche Wohngebiet mit freistehenden Einfamilienhäusern eingeordnet. Geprägt durch die offene Bebauung des weiteren Umfeldes wird die neue Kita als 2- geschossiges Solitärgebäude geplant. In Übereinstimmung mit den Festlegungen des B-Planes 403 „Wohnsiedlung Wiesenblumenweg“ und entsprechend der erfolgten Voruntersuchungen, ist ein quaderförmiger Baukörper mit flachem Satteldach zum Wiesenblumenweg zu errichten. Außenspielflächen befinden sich dann im östlichen Bereich des Grundstückes.

Grundlage für die konkrete Entwurfsplanung sind die baulichen Standards für Kindertagesstätten in Anlehnung an das Musterprogramm für 120 Plätze (80 Kindergarten-/ 40 Krippenkinder).

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

 

VgV-Verfahren

01-06/2021

Abschluss Planung LP 1-3

04/2022

Baubeschluss

07/2022

Baubeginn

02/2023

Baufertigstellung

07/2024

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

 

4.1 Investitionsaufwand

Die Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4 (inkl. VgV-Verfahren) betragen 355.000 €.

Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung gem. Voruntersuchung         

KG-Nummer

Kostengruppe

Kosten

100

Grundstück

0

200

Herrichten des Grundstücks

95.000

300

Bauwerk- Baukonstruktion

2.115.000

400

Bauwerk-Technische Anlage

825.000

500

Außenanlagen

370.000

600

Ausstattung und Kunstwerke *

0

700

Baunebenkosten

995.000

100-700

Summe

4.400.000

 

* Es wird derzeit davon ausgegangen, dass die Kita durch einen freien Träger betrieben wird. Sollte sich im Planungsprozess herausstellen, dass die Kita städtisch wird, werden die Kosten für die Ausstattung im Baubeschluss entsprechend ausgewiesen.

Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Baukosten auf Grundlage der Kostenberechnung aus der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) präzisiert.

 

 

4.2 Finanzierung und Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

 

Gegenwärtige Finanzierungsplanung der Jahresscheiben 2021 bis 2024 zur Planung und Realisierung:

Die Gesamtkosten i. H. von 4.400.000 € im PSP-Element „KITA NB Wiesenblumenweg“ (7.0002063) setzen sich zusammen aus Mitteln für die Planung i. H. von 355.000 € im Haushaltsjahr 2021 sowie Mitteln für den Bau i. H. von 4.045.000 € ab dem Haushaltsjahr 2022 ff.

PSP-Element „KITA NB Wiesenblumenweg“ (7.0002063)

Jahr

2021

2022

2023

2024

Gesamt

Auszahlungen

355.000

300.000

2.665.000

1.120.000

4.440.000

Einzahlungen

0

150.000

1.350.000

0

1.500.000

Zuschuss

355.000

150.000

1.315.000

1.120.000

2.940.000

VE 2022 kw

 

 

2.400.000

1.000.000

3.400.000

VE gesamt

 

 

 

 

3.400.000

Angaben in € brutto

 

Es wird davon ausgegangen, dass nach Fertigstellung der LPH 3 ein Fördermittelantrag für den Neubau der Kindertagesstätte Wiesenblumenweg gestellt wird.

Die vollständige Einordnung der Maßnahme erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung.

 

4.3   Folgekosten

Die Folgekosten können erst in der Vorlage zum Baubeschluss aufgezeigt werden. Grundlage bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung).

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Mögliche Auswirkungen auf den Stellenplan können erst mit der Vorlage zum Baubeschluss benannt werden. Grundlage dafür bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung).

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Es ist folgendes Beteiligungskonzept vorgesehen:

Der zukünftige Betreiber der Kita wird prozesshaft in der weiteren Planung beteiligt. Gegenstand der Beteiligung ist im wesentlichen die innere Gestaltung des Gebäudes und die Gestaltung der Außenanlagen.

Die Information an die interessierte Öffentlichkeit wird in einer öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirats erfolgen.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

 

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage ist die Versorgung mit Kita-Plätzen an diesem Standort gefährdet. Die mittel- und langfristige Bereitstellung der benötigten Kapazität kann an diesem Standort nicht abgesichert werden.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 - B-Plan „Wohnsiedlung Wiesenblumenweg“

Anlage 2 - Lageplan zum Standort mit möglicher Bebauung

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-00548_Anlage 1_09.03.2020 (354 KB)    
Anlage 2 2 VII-DS-00548_Anlage 2_09.03.2020 (221 KB)