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Vorlage - VI-DS-03357-DS-01  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes im Stadion des Friedens
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-DS-03357
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Nord Vorberatung
28.04.2020    SBB Nord - Umlaufbeschluss ungeändert beschlossen     
FA Sport Vorberatung
07.04.2020    Telefonkonferenz FA Sport      
FA Finanzen Vorberatung
30.03.2020    Telefonkonferenz FA Finanzen      
06.04.2020    FA Finanzen Telefonkonferenz/Videokonferenz      
Ältestenrat
31.03.2020    Ältestenrat-Telefonkonferenz      
FA Finanzen 2. Lesung
20.04.2020    Videokonferenz/Telefonkonferenz- FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
29.04.2020 
Ratsversammlung, Kongresshalle Leipzig, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss „Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes im Stadion des Friedens“ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme erhöhen sich von 1.631.350 EUR um 600.150 EUR auf 2.231.500 EUR. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 380.800 EUR.

 

  1. Die Auszahlungen des Mehrbedarfs im Haushaltsjahr 2019 i. H. v. 85.150 EUR und im Haushaltsjahr 2020 i. H. v.  350.150 EUR sind im PSP-Element „Aktionsplan Funktionsgebäude“ (7.0001365.700) vorgesehen.

 

  1. Die Einordnung des Mehrbedarfs für das Haushaltsjahr 2021 i. H. v. 164.850 EUR erfolgt im Rahmen der Planung des Doppelhaushaltes 2021/2022 im Eckwert des Amtes für Sport im PSP-Element „Aktionsplan Funktionsgebäude“ (7.0001365.700).

 

  1. Die geplanten Einzahlungen erhöhen sich von 383.300 EUR um 219.950 EUR auf 603.250 EUR und sind im PSP-Element (7.0001365.705) wie folgt vorgesehen.

 

2018:      40.300 EUR

2019:    343.000 EUR

2020:    152.450 EUR

2021:      67.500 EUR.

 

  1. Der 1. Änderungsbeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der zusätzlich beantragten Fördermittel und der Verschiebung des Bewilligungszeitraumes bis 31.03.2021.


 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 und 2021 übertragen. Der Ermächtigungsübertrag steht unter dem Vorbehalt der Regelung der geltenden Haushaltssatzung 2019/2020.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Das Funktionsgebäude befindet sich auf dem Gelände des kommunalen „Stadion des Friedens“ an der Max-Liebermann-Straße 83, im Ortsteil Gohlis-Nord des Stadtbezirkes Nord.

 

Zusammenfassung:

Bei gleichbleibender Planung sind die Baukosten erheblich gestiegen, womit eine Finanzierungslücke entsteht.

 

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß § 8 (3) Punkt 32f) entscheidet die Ratsversammlung bei übrigen Mehraufwendungen oder -auszahlungen über 500.000 Euro. Die Mehrauszahlungen betragen 600.150,00 EUR, somit hat die Ratsversammlung zu beschließen.

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2020

2021

 

  343.000

  152.450

    67.500

7.0001365.705

7.0001365.705

7.0001365.705

 

Auszahlungen

2019

VE 2019

2020

VE 2020

2021

 

  821.350

  510.000

1.100.000

   164.850

   164.850

7.0001365.700

7.0001365.700

7.0001365.700

7.0001365.700

7.0001365.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die aktuelle Marktlage im Baugeschäft und der Baugrundzustand führen zu den Mehrkosten. Ein Wechsel der Bauunternehmen würde aber nicht zu Kosteneinsparungen, sondern zu Zeitverzögerungen und vertraglichen Streitigkeiten führen.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 


III.  Strategische Ziele

 

Die Fertigstellung des Funktionsgebäudes dient den in der Zielrose ausgewählten strategischen Zielen und Handlungsschwerpunkten. Das Stadion des Friedens ist eine Sportplatzanlage, auf der Vereins- und Schulsport stattfindet.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Der Baubeschluss erfolgte am 01.03.2017. Schwierigkeiten bei der Bindung eines Planungsbüros und bei der Abstimmung der Anforderungen des künftigen Nutzers (Mehrspartenverein) führten zu einem verspäteten Baubeginn. Dieser war am 13.05.2019.

 

Inzwischen sind die Baupreise erheblich gestiegen, was zu erheblichen Kostensteigerungen in einzelnen Gewerken geführt hat.

 

Der vorgefundene Baugrund und Vorgaben im Baugenehmigungsverfahren haben weitere Kostennachträge verursacht. So wurde im Baugenehmigungsverfahren zum Bauantrag
(63-2016-018024-BV-63.22-EH) u.a. eine Begrünung des Daches festgelegt. Dies war in der ursprünglichen Kostenberechnung nicht vorgesehen.

 

Erforderliche Änderungen bei der Planung des Wärmedämmsystems, des Estrichunterbaus, des Trockenbaus, der Fassadengestaltung und der Putzarmierung im Sockelbereich führten zu weiteren Mehrkosten.

 

Die aktuell ermittelten Kosten betragen 2.231.500,00 [Angaben in Euro und brutto] lt. Kostenberechnung vom 05.07.2019. Eine mögliche Preissteigerung bis zum Abschluss der Maßnahme wurde in diesem Betrag nicht berücksichtigt.

 

Nach Kostengruppen ergeben sich folgende Änderungen zum bisherigen Bau- und Finanzierungsbeschluss [Angaben in Euro und brutto]:

 

Kostengruppe

Kostenberechnung vom 25.08.2016

Kostenermittlung vom 05.07.2019

Abweichungen

100 Grundstücke

0,00

0,00

0,00

200 Herrichten und Erschließung

9.846,76

31.059,00

21.212,24

300 Bauwerk - Baukonstruktion

942.681,23

1.180.227,62

237.546,39

400 Bauwerk – technische Anlagen

285.353,08

482.828,52

197.475,44

500 Außenanlagen

114.383,99

160.769,00

46.385,01

600 Ausstattung und Kunstwerke

7.883,75

7.883,75

0,00

700 Baunebenkosten

271.155,45

368.663,56

97.508,11

 

 

 

 

Zur Aufrundung

45,74

18,55

22,81

Summe:

1.631.350,00

2.231.450,00

600.150,00

 


Konkrete Untersetzung von Beispielen für Kostensteigerungen:

 

Ein Los bezeichnet die Aufteilung der Leistungen der Menge.  Los 04 Dach beispielsweise bezeichnet die Leistung der Errichtung eines Daches. Im Los befindet sich die Beschreibung der Maßnahme und die jeweilige Menge an notwendigen Baustoffen und Arbeitsschritten.

 

Los 04 Dach

 

-          In der Kostenberechnung waren ursprünglich Kunststoffdachabdichtungen vorgesehen; keine Dampfsperre, kein Gründachaufbau, keine Unterkonstruktion für Solarmodule. Diese Forderungen haben sich aus der Genehmigung des Bauantrages ergeben.

-          51.173 EUR netto zu 97.000 EUR netto im Leistungsverzeichnis (LV)

 

Los 06 Wärmedämmverbundsystem (WDVS), Innenputz

 

-          Die Menge des WDVS wurde in der Kostenberechnung nur mit 1.550 m² angesetzt Im verpreisten Leistungsverzeichnis wurde aber eine Menge von 1.750 m² ausgeschrieben.

-          Marktübliche Preisanpassung – Kosten zu niedrig in Kostenberechnung

-          Außenputz/Fassadenputz, Wärmedämmverbundsystem (WDVS)

-          Mehrkosten auf Grund dunkler Fassadengestaltung, Kosten ca. 5.000 EUR netto

-          Mehrkosten Putzgestaltung als Detailierung der Planung, Vorschlag durch Architekt, Kosten ca. 2.000 EUR netto

-          zusätzliche Putzarmierung im Sockelbereich zum besseren Schutz der Fassade vor Vandalismus, Kosten ca. 4.000 EUR netto

-          Marktübliche Preisanpassung

-          Kosten wurden zu niedrig in Kostenberechnung erfasst

 

Los 7 Estricharbeiten/Fliesenarbeiten

 

-          Schweißbahn, Dämmung nur 182m² in Kostenberechnung enthalten zu 355m²

-          Mengen: Wandfliesen von 310m² sind in der Kostenberechnung enthalten. Ca. 400m² sind aber realistisch.

-          Kostenerhöhung aufgrund Konjunktur für Fliesen: Wand von 30 EUR/m² Kostenberechnung zu 35 EUR/m², Boden 42-50 EUR/m² zu 80 EUR/m²

 

Los 10 Trockenbau

 

-          Es wurden in der Planung keine Trockenbauwände für die Kostenberechnung vorgesehen.

-          Unterdecken als Rasterdecken geplant, Menge hat sich erhöht im Vergleich zur Kostenberechnung.   


Gegensteuerungsmaßnahmen
 

Es wurden verschiedene Möglichkeiten geprüft und teilweise umgesetzt, um die Kostenerhöhung im Rahmen zu halten. Beispiele hierfür sind:

 

- die ursprünglich geplante Pfahlgründung des Gebäudes wurde durch eine kostengünstigere
   Flächengründung, welche baubegleitend mit Lastplattendruckversuchen durchgeführt
   wurde, ersetzt.

 

- In Absprache mit dem Gesundheitsamt wurde statt zwei nunmehr ein barrierefreies
  WC geplant.

 

- Vom Verein vorgebrachte unbegründete Bedarfe für die Ausstattung der
   elektrotechnischen Anlagen fanden keine Berücksichtigung.
- Statt des ursprünglich geplanten Gründaches sollte ein Flachdach mit Bitumenabdeckung geplant werden, was ebenfalls ein Einsparungsgegengewicht zu unvermeidlichen Mehrausgaben bedeutet hätte. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde diese Änderung jedoch in Form einer Auflage abgelehnt.

 

- Kosten konnten auch eingespart werden, indem erreicht wurde, dass die Entwässerung des Gebäudes ins öffentliche Netz der Kommunalen Wasserwerke eingeleitet werden darf. Dies hatte zwar Mehrkosten beim Planer verursacht, die jedoch erheblich geringer waren, als Kosten für die Errichtung einer großen Versickerungsanlage.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Gegenüber dem Bau- und Finanzierungsbeschluss vom 01.03.2017 (Punkt 3 „Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme“) gibt es keinen inhaltlichen Ergänzungsbedarf.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Derzeit befindet sich das Bauvorhaben in der Leistungsphase 8 HOAI (Ausführung). Einige Gewerke wie z.B. Rohbau, Elektro, Dach, Sanitär sind auf der Grundlage öffentlicher Ausschreibungen vertraglich gebunden worden.

 

Die weiteren Ausbaugewerke werden mit Beginn 2020 ausgeschrieben und vergeben.

 

Mit der Fertigstellung der Baumaßnahme ist, vorbehaltlich der Bestätigung der Mehrbedarfsvorlage und der zusätzlichen Fördermittel, im 4. Quartal 2020 zu rechnen (Schlussrechnungen im I. Quartal 2021). 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Bei der Vorbereitung und Durchführung der Baumaßnahme kam es seit 2016 aus objektiven Gründen zu Verzögerungen. Aktuell liegt ein Zuwendungsbescheid des Fördermittelgebers vom 21.12.2016 über den Ersatzneubau Umkleiden inkl. Abbruch Baracke im Stadion des Friedens, Max-Liebermann-Str. 85 vor. Der Zuwendungsbescheid beinhaltet Gesamtkosten in Höhe von rd. 1.416.750 EUR, davon wurden rd. 1.277.600 EUR als zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt (entspricht ca. 90 %). Der Fördersatz der Sächsischen Aufbaubank liegt bei 30% (rd. 383.300 EUR).  Ferner liegen zwei Änderungsbescheide mit der Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis zum 31.12.2019 vor.

 

Bis Ende November 2019 wurde auf Grundlage der aktuell vorliegenden Kostenberechnung ein Nachtrag zum Förderantrag über die Erhöhung des Kostenumfangs und der Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis 31.03.2021 gestellt. Bei Annahme der gleichen Fördervoraussetzungen ergibt sich eine weitere Förderung in Höhe von rd. 219.950 EUR (davon 2020: 152.450 EUR; davon 2021: 67.500 EUR).

 

Die voraussichtliche Fördersumme beträgt damit insgesamt 603.250 EUR.

 

Die Auszahlungen, einschl. Kostensteigerungen i. H. v. 2.231.500 EUR, sind im Rahmen der mittelfristigen Haushaltsplanung 2019-2023 im PSP-Element: 7.0001365.700 „Aktionsplan Funktionsgebäude“ wie folgt für den Ersatzbau im Stadion des Friedens bereitgestellt:

 

2016:      400.000 EUR

2017:   1.231.350 EUR

2020:      350.150 EUR

2021:      250.000 EUR.

Die finanziellen Mittel für die Durchführung der Maßnahme wurden in der mittelfristigen Haushaltsplanung 2019 – 2023 im Investitionsbudget 52IN70001365 „Aktionsplan Funktionsgebäude“ eingestellt. Über dieses Budget wurden in der Vergangenheit weitere Bauvorhaben geplant (wie z.B. auch Funktionsgebäude Wurzner Straße und Sozialgebäude Erich-Steinfurth-Stadion) und auch teilweise finanziert. Das führt dazu, dass die geplanten Fördermittel nicht vollumfänglich umgesetzt werden können. Eine Anpassung zur sachgerechten Nachweisführung auf gesonderten PSP-Elementen wurde unterjährig vorgenommen und mit der Planung des Doppelhaushaltes 2021/2022 vollständig umgesetzt. Die Baumaßnahme Sozialgebäude Erich-Steinfurth-Stadion wird zu Lasten der Fertigstellung des Ersatzneubaus Stadion des Friedens verschoben.

 

Damit kann die Finanzierung der Baumaßnahme „Ersatzneubau Stadion des Friedens“ aus vorhandenen Eigenmitteln und tatsächlich bestätigten Fördermitteln im Investitionsbudget 52IN70001365 „Aktionsplan Funktionsgebäude“ gewährleistet werden.

 

Die bisherige Mittelinanspruchnahme für den Ersatzneubau des Funktionsgebäudes Stadion des Friedens beträgt voraussichtlich bis zum 31.12.2019 insgesamt rd. 966.650 EUR, davon entfallen auf die Haushaltsjahre (gerundet):

 

2016:     47.200 EUR

2017:       8.300 EUR

2018:     89.800 EUR

2019:   821.350 EUR.

 

Mit diesen finanziellen Mitteln wurden alle Medien Zu- und Ableitungen (Strom, Wasser, Abwasser) ausgeführt. Der Rohbau wurde vollständig errichtet.

 

Für die Beauftragung von nachstehenden Gewerken

 

      WDVS, Putz

      Fenster, Türen, Fassade

      Wärmeversorgungsanlagen

      Sanitär  

      lufttechnische Anlagen

 

werden Verpflichtungsermächtigungen 2019 für 2020 (kassenwirksam) in Höhe von
rd. 510.000 EUR in Anspruch genommen.

 

Für die Fertigstellung der Baumaßnahme Stadion des Friedens werden damit noch insgesamt 1.264.850 EUR in den Jahren 2020/2021 benötigt. Diese können wie folgt zur Verfügung gestellt werden:

 

2020:  1.100.000 EUR

2021:     164.850 EUR.

 

Im Haushaltsjahr 2020 ist die weitere Beauftragung der Ausbaugewerke (wie u. a. Estrich, Trockenbau, Malerarbeiten) in Höhe von rd. 590.000 EUR (Eigenmittel) und die Verwendung der Verpflichtungsermächtigung 2020 für 2021 (kassenwirksam) in Höhe von rd. 164.850 EUR vorgesehen.

 

Zusätzliche Folgekosten werden trotz der Erhöhung des Grundflächenanteils des Neubaus gegenüber der Bestandsbaracke um 150 m² nicht erwartet.

Das neue Gebäude verursacht aufgrund seiner modernen Bauweise und Technikausstattung erheblich weniger Heizkosten (u.a. Wärmeverbundsystem mit 200 mm Wandstärke, Isolation aller Rohrleitungen nach DIN 1988 und EnEV, moderne Gastherme mit isolierten Wasserspeicheranlagen).

 

 

5. Folgen bei Ablehnung

 

Das im Bau befindliche Gebäude kann nicht fertiggestellt werden.

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-03357   Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes im Stadion des Friedens - Bau- und Finanzierungsbeschluss   52 Amt für Sport   Beschlussvorlage
VI-DS-03357-DS-01   1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes im Stadion des Friedens   52 Amt für Sport   Beschlussvorlage