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Vorlage - VI-HP-07467-VSP-01  

 
 
Betreff: Sanierung Rad- und Fußweg Schönauer Landstraße (OR 0018/ 19)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07467
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
03.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
14.11.2019 
OR Böhlitz-Ehrenberg zur Kenntnis genommen     
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
02.12.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
21.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, perspektivisch das heutige Bestandsstück des Radweges wieder in die Instandhaltung aufzunehmen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Der Antrag des Ortschaftsrates zur Sanierung des bestehenden Rad- und Fußweges Schönauer Landstraße zwischen Leipziger Straße und Heinrich-Heine-Straße wurde in der Verwaltung nochmals geprüft.

 

Aufgrund der turnusmäßig durchgeführten Straßenkontrollen war der sanierungsbedürftige Zustand des Rad- und Fußweges Schönauer Landstraße zwischen der Leipziger Straße und Heinrich-Heine-Straße dem Verkehrs- und Tiefbauamt bekannt. Deshalb wurde die Reparatur des Rad- und Fußweges in das laufende Instandhaltungsprogramm aufgenommen. Die Realisierung ist bereits Anfang Oktober 2018 erfolgt.

 

Aus Sicht der Straßenunterhaltung besteht zum jetzigen Zeitpunkt kein akuter Handlungsbedarf, da die durch Baumwurzeln verursachten Aufwölbungen beseitigt worden sind.

 

Dennoch wird in den nächsten zwei Jahren aufgrund des Wurzelwachstums wieder eine Aufwölbung entstehen und die Betonpflastersteine lockern und lösen. Eine dauerhafte Lösung konnte mit der Reparatur somit noch nicht umgesetzt werden. Diese könnte nur durch Entfernen der Bäume oder eine lastenfreie Überbauung der Wurzeln erzielt werden.

 

In der bereits beschlossenen Maßnahme "Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße" (VI-DS-05508) stehen hierfür jedoch keine Finanzmittel zur Verfügung, sie ergänzt mit der Realisierung den Bestandsradweg in südliche Richtung. Perspektivisch wird es notwendig sein, das heutige Bestandsstück des Radweges wieder in die Instandhaltung aufzunehmen.

Stammbaum:
VI-HP-07467   Sanierung Rad- und Fußweg Schönauer Landstraße (OR 0018/ 19)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07467-VSP-01   Sanierung Rad- und Fußweg Schönauer Landstraße (OR 0018/ 19)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt