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Vorlage - VI-DS-03289-DS-01-Ifo-01  

 
 
Betreff: Umsetzungsbericht zum Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VI-DS-03289-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
16.08.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
08.10.2019    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 vertagt   
19.11.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Umsetzungsbericht_MuK_2018

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat nimmt den Stand der Umsetzung, die Präzisierung der Verantwortlichkeiten sowie der Prioritäten des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ (VI-DS-03289-NF-02, Beschluss in der Ratsversammlung vom 12.04.2017) zur Kenntnis.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 


Sachverhalt:

  1. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

 

  1. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Vorlage ist öffentlich.

 

  1. Strategische Ziele

Bezug zum INSEK besteht zu folgenden Zielen und Handlungsschwerpunkten:

 

  • Leipzig setzt auf Lebensqualität
  • Nachhaltige Mobilität

 

  • Leipzig besteht im Wettbewerb
  • Positive Rahmenbedingungen für Arbeitssplätze
  • Vielfältige und Stabile Wirtschaftskultur

 

  • Akteure
  • Bürgerstadt
  • Kommunalwirtschaft
  • Verwaltung

 

  1. Sachverhalt

 

  1. Anlass

Die Stadt Leipzig sowie die Wirtschaft und andere lokale Akteure haben sich mit der Erarbeitung des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" zur Elektromobilität bekannt. Der Oberbürgermeister wurde verpflichtet, den Stadtrat in regelmäßigen Abständen über den Umsetzungsstand zu informieren.

 

Die beteiligten Partner innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung haben die in ihrer Verantwortung stehenden Maßnahmen jeweils evaluiert. Das Amt für Wirtschaftsförderung hat die Daten gesammelt, bewertet und aufbereitet. 

 

  1. Ergebnis des Zwischenberichtes

Als Fazit lässt sich festhalten, dass zum Berichtsstichtag 31.12.2018 von den 45 Maßnahmen des Konzeptes

29 begonnen (2/3)

12 vollständig umgesetzt waren (1/4)

 

17 Maßnahmen fallen in die Zuständigkeit der Stadt Leipzig. Diese Maßnahmen waren zum Berichtsstichtag im Wesentlichen begonnen. 

 

3.  Weiteres Vorgehen

Der Maßnahmenplan soll im Jahr 2020 fortgeschrieben und weiterentwickelt werden. Maßnahmen können hinzukommen oder – sofern sie sich in der Praxis als nicht umsetzbar oder wirksam erwiesen haben – gestrichen.

 

Anlagen

Umsetzungsbericht Stand 31.12.2018  

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Umsetzungsbericht_MuK_2018 (1823 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03289   SIEHE NEUFASSUNG Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage
VI-DS-03289-NF-02   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Neufassung
-03289-NF-02-ÄA-01   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03289-NF-02-ÄA-02   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03289-NF-02-ÄA-03   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03289-DS-01-Ifo-01   Umsetzungsbericht zum Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage