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Vorlage - VI-F-03551-AW-01  

 
 
Betreff: Wechselwirkung zwischen Bebauungsplan Nr. 366 "Spitze Goerdelerring / Ranstädter Steinweg" Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-West - Aufstellungsbeschluss (DS 1032/2011) und Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6 VI-DS-3254-NF-01
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-F-03551
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

Arial neu 11

Sachverhalt:
 

1. Werden rechtzeitig vor Abschluss der Planung der Komplettsanierung der Hauptfeuerwache die Eckpunkte des B-Planes 366 geklärt sein?

 

Für den Bebauungsplan sind folgende Eckpunkte vorgesehen:

 

·          Der Standort der Hauptfeuerwache am Goerdelerring ist festgeschrieben.

·          Der Hof auf der Rückseite der Hauptfeuerwache wird ganzflächig für die Aufgaben der Feuerwehr benötigt und steht daher in diesem Abschnitt für eine Öffnung des Pleißemühlgrabens in seinem historischen Verlauf nicht zur Verfügung.

 

Die Eckpunkte sind mit der Komplettsanierung der Hauptfeuerwache kompatibel.

 

2. Wenn nicht: Wird die Planung der Komplettsanierung der Hauptfeuerwache berücksichtigen, dass wesentliche Entscheidungen, die im B-Plan 366 zu treffen sind, die sich auf die Nutzbarkeit des Umfeldes der Hauptfeuerwache künftig auswirken können, noch offen sind?

 

Die Frage trifft nicht zu (siehe Antwort auf Frage 1).

 

3. Wenn nicht: Auf welchem Weg wird dann die Öffentlichkeit beteiligt, um die Entscheidung zu eben diesen Eckpunkten, wie die Trasse des zu öffnenden Pleißemühlgrabens vorzubereiten?

 

Die Frage trifft nicht zu (siehe Antwort auf Frage 1). Zur Öffentlichkeitsbeteiligung möchte ich trotzdem folgende Informationen geben:

 

Im Rahmen des Verfahrens zur Offenlegung des Pleißemühlgrabens wird die Stadtverwaltung intensiv durch die Leipziger Bürgerschaft unterstützt. Maßgeblich erfolgt dies u. a. durch den Förderverein „Neue Ufer“ e. V., der bereits während der Erstellung der Planung LP 1/2 für die Offenlegung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer beteiligt wurde. Auf Initiative des Fördervereins „Neue Ufer“ e. V. wird als erste Stufe eines zweistufigen Öffentlichkeitsverfahrens mit dem Stadtplanungsamt, dem Amt für Stadtgrün und Gewässer und der Branddirektion ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Form einer moderierten Anhörungsveranstaltung Anfang 2017 durchgeführt. Zu dieser Veranstaltung werden neben den beteiligten und ortsansässigen Vereinen, z. B. Waldstraßenviertel e.V., auch Anlieger und betroffene Grundstückseigentümer, z. B. IHK, LWB, sowie die interessierte Fachöffentlichkeit geladen.

 

Auf der Grundlage dieser ersten Stufe der Bürgerbeteiligung erstellen das Stadtplanungsamt und das Amt für Stadtgrün und Gewässer eine gemeinsame Beschlussvorlage zur Festlegung der Vorzugstrasse des Pleißemühlgrabens. Diese wird als s. g. „2. Stufe“ der Öffentlichkeitsbeteiligung ab April 2017 ins Gremium-Verfahren gegeben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

 


 

Stammbaum:
VI-F-03551   Wechselwirkung zwischen Bebauungsplan Nr. 366 "Spitze Goerdelerring / Ranstädter Steinweg" Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-West - Aufstellungsbeschluss (DS 1032/2011) und Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6 VI-DS-3254-NF-01   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Anfrage
VI-F-03551-AW-01   Wechselwirkung zwischen Bebauungsplan Nr. 366 "Spitze Goerdelerring / Ranstädter Steinweg" Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-West - Aufstellungsbeschluss (DS 1032/2011) und Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6 VI-DS-3254-NF-01   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   schriftliche Antwort zur Anfrage