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Verwaltungsausschuss     Mi, 30.09.2020
Ö 5.1  2. Änderung zum Baubeschluss: Sanierung Floßplatz/ östliche Umfahrung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 5.2  Baubeschluss Offener Freizeittreff Lindenthal, Lindenthaler Hauptstr. 17 - Teilmodernisierung und Brandschutzertüchtigung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3  Mehrbedarf zur Unterhaltung von Verkehrssicherungsanlagen (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.4  Beschaffung einer Software für die Digitalisierung der Wahlorganisation (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 5.5  Überplanmäßige Aufwendungen in 2020 für das Budget 51_ASG im Rahmen der Verschiebung von baulichen Maßnahmen - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6.1  Lieferung und Montage von Mobiliar für Kindertagesstätten (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
SBB Ost     Mi, 30.09.2020
Ö 4.6  Sachstandsbericht Kita-Baumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 4.7  Schulwege sicherer machen (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat )
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.7.1  dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau )
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 4.8  Stadtquartier nördlich der Rosa-Luxemburg-Straße/ Schulze-Delitzsch-Straße/ Mariannenstraße/ Torgauer Straße: Aufstellungsbeschluss B-Plan, Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, Satzungsbeschluss über ein besonderes Vorkaufsrecht und Veränderungssperre (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 4.8.1  dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau )
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
SBB West     Mo, 28.09.2020
Ö 5.1
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Knirpsenland am Königstein" in der Königsteinstraße 72 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.2
zur Kenntnis genommen14. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen ((Vorschlag Behandlung jeder 2. Vorlage) Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 5.3
vertagtSchulwege sicherer machen (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.3.1
vertagtSchulwege sicherer machen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.4
ungeändert beschlossenBibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2021 bis 2025 (Einreicher: Dezernat Kultur)
45 Leipziger Städtische Bibliotheken - ohne Termin -
Ö 6.1
vertagtBerichterstattung zur Kitaplanung / Entwicklung   - ohne Termin -
 
Jugendparlament - Videokonferenz     Do, 24.09.2020
Ö 5.1
geändert beschlossenSchulwege sicherer machen (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 8.1
geändert beschlossenNachhaltige Besorgung digitaler Endgeräte für Leipziger Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 9.1
zur Kenntnis genommenUmsetzungsbericht 2019 zum Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 - 2024 "Auf dem Weg zur Inklusion" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 9.2
zur Kenntnis genommenJugend in Leipzig 2021 - eine Befragung der Leipziger Schülerinnen und Schüler (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
BA Stadtreinigung     Mi, 23.09.2020
Ö 2  Protokollbestätigung der Sitzung vom 17.07.2020   - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 21.09.2020
Ö 7.1 ungeändert beschlossenVII-66/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Rosentalzwerge" in der Tschaikowskistraße 28 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 7.2 ungeändert beschlossenVII-67/2020 Abschluss eines Nachtrages zum Mietvertrag für das Verwaltungsobjekt Prager Str. 8 (Bestätigung überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO) (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 21.09.2020
Ö 3.1
geändert beschlossenSchaffung von mindestens 50 Plätzen im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung durch die Stadt Leipzig bzw. ihrer geeigneten Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 3.1.1
zur Kenntnis genommenSchaffung von mindestens 50 Plätzen im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung durch die Stadt Leipzig bzw. ihrer geeigneten Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
Ö 3.2
geändert beschlossenBisheriges Haus Steinstraße als Anlaufpunkt für Hilfen zur Erziehung etablieren (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 3.2.1 zur Kenntnis genommenBisheriges Haus Steinstraße als Anlaufpunkt für Hilfen zur Erziehung etablieren (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.1
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Kleiner Kiebitz" in der Bisamstraße 15 - 17 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Wohn- und Tagesgruppe in der Erich-Zeigner-Allee 38 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Knirpsenland am Königstein" in der Königsteinstraße 72 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.4
ungeändert beschlossenBaubeschluss Offener Freizeittreff Lindenthal, Lindenthaler Hauptstr. 17 - Teilmodernisierung und Brandschutzertüchtigung (2. Lesung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule )
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.1
zur Kenntnis genommenBaubeschluss KITA Ringstraße 213 - Küchensanierung im Untergeschoss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.2
zur Kenntnis genommenBaubeschluss für Kleinlastenaufzüge in Kindertagesstätten des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.3
zur Kenntnis genommenLieferung und Montage von Mobiliar für Kindertagesstätten (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6.4
zur Kenntnis genommenJugend in Leipzig 2021 - eine Befragung der Leipziger Schülerinnen und Schüler (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig     Mi, 16.09.2020
Ö 3.1 abgelehntJüngste linksextremistische Ausschreitungen in Leipzig vom 3. bis 5. September 2020 (Einreicher: AfD-Fraktion)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4 ungeändert beschlossenWahl eines Vertreters des Stadtrates zur Vornahme der Verpflichtung des Oberbürgermeisters   - ohne Termin -
Ö 6.1 ungeändert beschlossenWahl des Beigeordneten für das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport (Einreicher: Oberbürgermeister)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 6.2 ungeändert beschlossenWahl des Beigeordneten für das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt (Einreicher: Oberbürgermeister)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 6.3 ungeändert beschlossenWahl der Beigeordneten für das Dezernat Jugend, Schule und Demokratie (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.1 vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 20.05.2020   - ohne Termin -
Ö 8.2 vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 28.05.2020 (Fortsetzung vom 20.05.2020)   - ohne Termin -
Ö 8.3 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 08.07.2020   - ohne Termin -
Ö 8.4 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 09.07.2020 (1. Fortsetzung vom 08.07.2020)   - ohne Termin -
Ö 8.5 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 15.07.2020 (2. Fortsetzung vom 08.07.2020)   - ohne Termin -
Ö 9.1 zur Kenntnis genommenErgänzende Maßnahmen für den Ausgleich von Schäden der LVB im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten Soll: 16.03.2021
Auftrag erteilt
In Bearbeitung
Ö 11.1 zur Kenntnis genommenThemen aus landespolitischem Hochschulkontext (Einreicher: Martin Trippmacher)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -