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Auszug - Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO  

 
 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020
TOP: Ö 18.26
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VII-DS-00167 Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Das Konzept „Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen“ wird bestätigt.

 

2. Die überplanmäßigen Aufwendungen des Sozialamtes nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 70.000 EUR werden bestätigt. Die Deckung erfolgt zunächst aus der Kostenstelle unterjährige formale Deckung ErgHH (1098620000).

 

Eine Deckung wird zu gegebenem Zeitpunkt möglichst innerhalb des Eckwertes des Sozialamtes oder Dezernates Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, in Abhängigkeit des V-IST 30.06.2020, in Abstimmung mit der Stadtkämmerei geprüft.

 

3. Die Aufwendungen in den Jahren 2021 (114.200 EUR) und 2022 (119.200 EUR) werden planmäßig für den Doppelhaushalt 2021/2022 angemeldet. Über deren Deckung ist im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 zu entscheiden.

 

4. Dem Stadtrat wird zum II. Quartal 2022 ein Vorschlag vorgelegt, ob und in welchem Umfang das Projekt fortgeführt werden soll.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme

 


  Beschluss: 29.01.2020 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
In Bearbeitung Termin: 14.07.2021 Status: in Bearbeitung

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Bericht zum Stand der Umsetzung vom 15.06.20:

 

noch nicht begonnen

in Arbeit

geändert

umgesetzt

laufend fortgeschrieben

nicht realisierbar, siehe nachfolgende Begründung (einschl. Prüfergebnis des Fachamtes, ob Aufhebung des Beschlusses erforderlich)

abgelehnt, siehe nachfolgende Begründung

Beschluss mit nachfolgendem Beschluss geändert/aufgehoben

 

Mit der Umsetzung des Projektes, das für einen Zeitraum von 3 Jahren bis zum 31.12.2022 geplant ist, wurde begonnen.

Eine Stelle für die Projektkoordination im Sozialamt mit 0,5 VZÄ wurde zum 01.12.2019 besetzt. Seit 01.04.2020 sind Sozialarbeiterinnen bei den Trägern der Seniorenarbeit, die mit der Umsetzung in den Stadtbezirken Ost und West betraut sind, mit insgesamt 2 VZÄ im Einsatz.

Folgende Projektbestandteile wurden bislang umgesetzt:

- Schulung und fachliche Begleitung durch die Projektleitung

- Erstellen einer Handreichung zur Durchführung der Präventiven Hausbesuche

- Öffentlichkeitsarbeit (u. a. Homepage: www.leipzig.de/praeventive-hausbesuche, Pressearbeit)

- In Abstimmung mit dem Amt für Statistik und Wahlen, dem Ordnungsamt und dem Datenschutzbeauftragten: Erstellen von Konzeption und Verfahren zur Abfrage der Adressdaten, Datenerhebung und Evaluation

- Erstellen und Versenden des Anschreibens (Geburtstagsgruß mit Unterschrift des OBM) 14-tägig seit dem 30.04.2020

- Beratungsgespräche seit dem 02.06.2020 zu den Schwerpunktthemen Gesundheit, Pflege, Wohnung und Alltagsaktivitäten (aufgrund der Corona-Pandemie werden die Beratungen zunächst telefonisch durchgeführt, sind aber auf Wunsch auch in den Seniorenbegegnungsstätten der Träger möglich)

- Netzwerkarbeit: Vorstellen des Projektes bei unterschiedlichen Partnern (Pflegekassen, Polizeitliche Beratungsstelle und Kommunaler Präventionsrat, Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH, Ämter der Stadtverwaltung), Austausch mit anderen Städten (München, Ulm, Chemnitz)

- Beantragung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm des GKV-Bündnisses