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Auszug - Sofortmaßnahmen Nordraum für die Jahre 2019 und 2020 mit der Bestätigung über-/ außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 16.14
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VII-DS-00035 Sofortmaßnahmen Nordraum für die Jahre 2019 und 2020 mit der Bestätigung über-/
außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die in der Vorlage und deren Anlagen ausgewiesenen Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von insgesamt 960.000 EUR im Jahr 2019 und 1.050.000 EUR im Jahr 2020 werden bestätigt. Die damit verbundenen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO werden entsprechend Anlage 1 bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt im Planansatz für 2019 i. H. v. 860.000 EUR im PSP-Element „Unternehmensdienstleistungen“ (1.100.57.1.0.01.01) und i. H. v. 100.000 EUR im PSP-Element „Erschl. Gewerbeareal Nordraumkonzept“ (7.0000688. 700).

 

Für 2020 erfolgt die Deckung i. H. v. 950.000 EUR im PSP-Element „Untemehmens­dienstleistungen“ (1.100.57.1.0.01.01) und i. H. \/. 100.000 EUR im PSP-Element Erschl. Gewerbeareal Nordraumkonzept“ (7.0000688. 700).

 

2. Die zur Realisierung von Maßnahmen des Nordraumkonzeptes notwendigen Verschiebungen von bereits im Ergebnishaushalt 2019 veranschlagten Aufwendungen in den Finanzhaushalt des jeweiligen Fachamtes in Höhe 345.500 €, entsprechend Vorlage, werden zur Kenntnis genommen.

 

3. Die zur Realisierung von Maßnahmen des Nordraumkonzeptes notwendigen Verschiebungen von bereits im Ergebnishaushalt 2020 veranschlagten Aufwendungen in den Finanzhaushalt des jeweiligen Fachamtes in Höhe von 520.000 €, entsprechend Vorlage, werden zur Kenntnis genommen.

 

4. Die in den Haushaltsjahren 2019/2020 möglicherweise anfallenden Folgekosten werden innerhalb des Budgets des jeweiligen Fachamtes sowie ab 2021ff im Rahmen der Haushaltsplanung durch das jeweilige Fachamt berücksichtigt.

 

5. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Ergebnisse des Nordraumkonzeptes 2025+ in das INSEK übernommen wurden. Eine separate Vorlage erfolgt nicht.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen