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Auszug - Baubeschluss Kita, Liliensteinstr. 1a -Neubau  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 16.2
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VII-DS-00235 Baubeschluss Kita, Liliensteinstr. 1a -Neubau
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 5.402.750 €. Der städtische Anteil beträgt 3.381.750 €.

 

3. Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr. 1a“ (7.0001960.700) i.H.v. 5.080.400 € wie folgt eingeplant:

HHJ 2019: 1.600.000 €

HHJ 2020: 2.700.000 €

HHJ 2021:    780.400 €

 

Der Mittelbedarf für die Jahresscheibe 2021 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes berücksichtigt.

 

Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element „Kindertagesstätten öffentl. Träger“ (1.100.36.5.0.01.01.18) i.H.v. 224.650 € im Haushaltsjahr 2021 vorgesehen:

 

Die Mittel werden im Rahmen der Haushaltplanung 2021/2022 entsprechend durch das Fachamt angemeldet.

 

Die Auszahlungen für die investive Ausstattung sind im PSP-Element „Amt 51 bewegliches AV Kitaausstattung“ (7.0000138.710.020.019) i.H.v. 97.700 € im Haushaltsjahr 2019 vorgesehen. Die Mittel werden i.R.d. Jahresabschlusses in die Folgejahre übertragen.

 

 

4. Einzahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten“ (7.0001960.705) i.H.v. 2.451.000 € im städtischen Haushalt in 2019/2020 eingeplant. Auf Grund der Fördermittelthematik zum Programm Bildungsinfrastruktur (siehe Vorlage VI-DS-08106) können für diese Baumaßnahme im Investitionsprojekt nur 2.021.000 € als Fördermittel 2020 eingesetzt werden.

 

5. Im Haushaltsjahr 2020 sind Verpflichtungsermäßigungen i.H.v. 780.400 €, kassenwirksam für 2021, einzugehen.

 

6. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltslplanung 2021 ff. zu entscheiden.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen