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Auszug - Sonstiges  

 
 
Jugendhilfeausschuss
TOP: Ö 10
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 05.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll

 

Herr Ulrich informiert, dass die bisherige LeISA gGmbH jetzt VILLA gGmbH heißt. Die neue Mailadresse lautet: hauszentrale@villa-leipzig.de.

 

Frau Kretzschmar hat eine Anfrage zur Haushaltssperre im AfJFB und zur Abschlagszahlung für die freien Träger.

Herr Dr. Tsapos informiert, dass es keine Haushaltssperre gab, sondern es gab auf dem Budget eine Sperre. Die Freigabe wurde bei der Kämmerei beantragt und die Abschlagszahlungen wurden am 25. Januar angewiesen. Die Träger wurden Ende Januar informiert, dass die Abschlagszahlungen ausgelöst sind.

Frau Klöter merkt an, dass jetzt auch die Abschlagszahlungen für die Schulsozialarbeit mit der heutigen Bestätigung der Förderliste erfolgen können.

 

Frau Nagel fragt bezüglich KIVAN nach, welches jetzt wieder neu am Netz ist.

Sie fragt nach, wie läuft es, haben Schulungen stattgefunden, wie viele Kitas beteiligen sich und ist dies jetzt flächendeckend.

Herr Dr. Tsapos schlägt vor, diesen Sachstand in der nächsten Sitzung ausführlicher zu geben.

 

Im November 2017 ist die Vorlage "Kita-Eigenheimstraße" von der Tagesordnung Ratsversammlung abgesetzt wurden, wie ist hier der aktuelle Stand im AfJFB.

Herr Dr. Tsapos wird sich mit dem BfR abstimmen und in der nächsten Sitzung dazu informieren.

 

Frau Meier fragt zum Stand des Antrages des JHA in der letzten Ratsversammlung nach.

Herr Ulrich erläutert, dass der Antrag ins Verfahren verwiesen wurde mit der Erklärung des OBM und Herrn Bonew, hier eine positive Beschlussfassung im Sinne des Antrages zur Sitzung des Stadtrates am 28.02.2018 herbei zu führen.

 

Herr Theuring hat eine Nachfrage zum aktuellen Stand des Antrages  der AGW zu den Vor- und Anlaufkosten beim Aufbau von stationären Jugendhilfeeinrichtungen und wie wird mit den Inhalten des Antrages umgegangen.

Herr Häßner informiert, dass das Anliegen schon durch das Rechtsamt in den vergangenen Jahren geprüft wurde und stellt dies kurz vor. Durch Herrn Ulrich wird festgelegt, dieses Schreiben des Rechtsamtes mit an das Protokoll zu nehmen. Herr Theuring führt aus, dass der 

Antrag jetzt schon seit zwei Jahren im Verfahren ist und noch kein Verwaltungsstandpunkt vorliegt. 

 

 

 

 

 

 

 

 

LiebingUlrich                                  SchmidtMeier

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