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Tagesordnung - Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 29.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
öffentliche Tagesordnung
2020-01-29 Ratsversammlung Leipzig (Fortsetzung vom 22.01.)

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     am 22.01.2020 behandelt: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     am 22.01.2020 behandelt: Niederschrift      
Ö 6     am 22.01.2020 behandelt: Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     am 22.01.2020 behandelt: Mandatsveränderungen      
Ö 8     am 22.01.2020 behandelt: Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 9     am 22.01.2020 behandelt: Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 10     am 22.01.2020 behandelt: Besetzung von Gremien      
Ö 11     am 22.01.2020 behandelt: Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 12     am 22.01.2020 behandelt: Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 13     am 22.01.2020 behandelt: Personalangelegenheiten      
Ö 14     am 22.01.2020 behandelt: Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1  
Anpassung der KdU-Richtwerte (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00742   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Sachstand Neue Unternehmenszentrale Stadtwerke Leipzig GmbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-00687   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Blutroter Sowjetstern - ein unverzichtbares Symbol des neuen Stadtarchives? (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-F-00706   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Einsatz und Förderung von Lastenrädern (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-00743   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Aktueller Stand der Inbetriebnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-00632   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Entwicklung des Flächenverbrauches (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00608   zur Kenntnis genommen
Ö 15.7  
Maßnahmen als Kommune für biologische Vielfalt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00609   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Wann startet der Bau des Elster-Saale-Radweges in Leipzig? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-00611   zur Kenntnis genommen
Ö 15.9  
Anspruch auf Ganztagsbetreuung aller Grundschüler ab 2025 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-00631   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Bericht zum Listenverfahren bei der Leipziger Wohnungsbaugesellschaft mbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-00683   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
Auszahlung von Sachmitteln der Schulhaushalte und aus dem Ganztagsprogramm für Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-00684   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Umsetzung der Aufstellungsbeschlüsse von sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-00685   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
Umsetzung von Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-00686   zur Kenntnis genommen
Ö 15.14  
Unterhaltung stehender Gewässer in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-00688   zur Kenntnis genommen
Ö 15.15  
Hat der OBM die Markthalle noch als Ziel? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-00694   zur Kenntnis genommen
Ö 15.16  
Situation am Hauptbahnhof im Winter 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00714   zur Kenntnis genommen
Ö 15.17  
Barrierefreiheit an Bus- und Straßenbahnhaltestellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00716   zur Kenntnis genommen
Ö 15.18  
Mögliche gesundheitliche Risiken des gegenwärtigen flächendeckenden Ausbaus eines 5G-Mobilfunknetzes seitens der Telekom im Stadtgebiet von Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-F-00732   zur Kenntnis genommen
Ö 15.19  
Geh- und Radwege zwischen Stötteritz und Engelsdorf (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-00744   zur Kenntnis genommen
Ö 15.20  
Wann kommt die Bushaltestelle in der Spinnereistraße? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00730   zur Kenntnis genommen
Ö 15.21  
Strategie und Maßnahmeplanung der Stadt Leipzig zur Sicherung des Platzbedarfes im Bereich Hilfen zur Erziehung in den kommenden fünf Jahren (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00739   zur Kenntnis genommen
Ö 15.22  
Kooperationsvereinbarung Polizeidirektion Leipzig/Stadtverwaltung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00740   zur Kenntnis genommen
Ö 15.23  
Kommunaler Präventionsrat (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00741   zur Kenntnis genommen
Ö 15.24  
Ordnung und Sauberkeit in Schönefeld (Einreicher: Dossin, Falk)
VII-F-00624   zur Kenntnis genommen
Ö 15.25  
Wann kommt endlich die Querungshilfe am Goethesteig in Dölitz? (Einreicher: Nagel, Juliane)
VII-F-00638   zur Kenntnis genommen
Ö 15.26  
Sportvereine mit Pachtverträgen und Pflegekostenzuschüssen bei der Umsatzsteuerzahlung unterstützen (Einreicher: SR O. Gebhardt)
VII-F-00610   zur Kenntnis genommen
Ö 15.27  
Mietspiegel-Mieterhöhungen bei der LWB? (Einreicher: Nagel, Juliane)
VII-F-00700   zur Kenntnis genommen
Ö 15.28  
Leipziger Modellschule in Grünau-Mitte - Campus des LEMO e. V. (Einreicher: SR S. Pellmann)
VII-F-00718   zur Kenntnis genommen
Ö 15.29  
"Maßnahmen der Stadtverwaltung rund um Silvester 2019" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-DF-00779   zur Kenntnis genommen
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     am 22.01.2020 behandelt: Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.2     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.3     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.4     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.5     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.6     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.7     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.8     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.9     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.10     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.11     am 22.01.2020 behandelt      
Ö 18.12  
Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-08033-NF-02   geändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt das fortgeschriebene Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (entsprechend Anlage 2).

 

  1. Parallel zur Planung jedes Doppelhaushaltes wird der Maßnahmenkatalog des vorliegenden Gesamtkonzepts aktualisiert, fortgeschrieben und ergänzt.

 

Räumlicher Bezug:

Die Vorlage bezieht sich auf die gesamte Stadt Leipzig.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

-          Stadtratsbeschlüsse RBV-1458/12 und VI-A-02097

 

Seit der Verabschiedung des ersten Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig im Dezember 2012 haben sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für Integration weiterentwickelt und damit verändert. Dies macht eine Anpassung des Konzeptes notwendig. Die nun vorliegende Fortschreibung ist eine Antwort auf die gegenwärtigen Entwicklungen und die veränderten Rahmenbedingungen im Bereich der Integration von Migrant/-innen und ist als ressortübergreifender Handlungsleitfaden der Stadt Leipzig zu verstehen.

 

 


 

   
    20.01.2020 - FA Finanzen
    N 3.2.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.01.2020 - FA Soziales und Gesundheit
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2020 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 4.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.01.2020 - Ratsversammlung
    Ö 18.12 - vertagt
   

 

Behandlung erfolgt am 29.01.2020

 

 

   
    29.01.2020 - Ratsversammlung
    Ö 18.12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt das fortgeschriebene Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (entsprechend Anlage 2).

 

2. Parallel zur Planung jedes Doppelhaushaltes wird der Maßnahmenkatalog des vorliegenden Gesamtkonzepts aktualisiert, fortgeschrieben und ergänzt.

Die Stadtverwaltung erstattet dem Stadtrat (mit FA Allgemeine Verwaltung und Migrantenbeirat), sowie dem Sachverständigengremium Bürgerbeteiligung mindestens einmal im Jahr Bericht über den aktuellen Umsetzungsstand des Konzeptes und der Maßnahmen. Mit der Erstberichterstattung im Jahr 2021 erfolgt die Vorlage eines Evaluations- und Fortschreibungsplans.              

 

 

3. Zur Umsetzung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten sind im Rahmen der diesjährigen Haushaltsplanung mindestens je 90.000,00 EUR für die HH-Jahre 2021 und 2022 einzustellen.

 

4. Im Jahr 2020 werden zu den bereits genannten 60.000 Euro weitere 20.000 Euro als unterjähriger finanzieller Puffer bereitgestellt. Um eine Umverteilung anderer bereits fachlich geplanter und gebundener Mittel zu vermeiden, sollen die zur Umsetzung des Antrages notwendigen Haushaltsmittel dem Dezernat zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.

 

5. In der Vorlage werden in den jeweiligen Handlungsfeldern folgende Maßnahmen ergänzt:

 

Handlungsfeld 3. Gesundheitversorgung und Gesundheitsförderung

- unverzügliche dezentrale Unterbringung von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten (LSBBTIQ; Menschen mit Behinderung, Menschen mit schweren körperlichen oder psychischen Erkrankungen, Schwangere, Alleinerziehende, Opfer von Menschenhandel, Folter oder psychischer, physischer und sexueller Gewalt sowie ältere Menschen)

- weitere Unterstützung und Stabilisierung des Vereins "Clearingstelle und Anonymisierter Behandlungsschein Leipzig" ( CABL e. V.) im Doppelhaushalt 2021/22

 

Handlungsfeld 4. Sozialräumliche Integration

- Weiterführung und Stärkung der Kontaktstelle Wohnen durch Förderung des Sozialamtes im Doppelhaushalt 2021/22

-  Fortschreibung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig" mit weiterem Fokus auf kleine Gemeinschaftsunterkünfte und dezentrales Wohnen in eigenem Wohnraum

-  Schaffung von Wohnungen für Berechtigte nach SGB II und SGB XII im Rahmen der Verstetigung des kommunalen Wohnungsprogramms in Ergänzung der Richtlinie gebundener Mietwohnraum (RL gMW)

-  Schaffung von stadtteilbezogenen Beteiligungsinstrumenten für Migrant*innen z. B. über Stadtteilmanagements, Stadtteilinitiativen und Stadtbezirksbeiräte

 

Handlungsfeld 7. Politische Teilhabe

 

   Etablierung von Formaten der politischen Bildung in Gemeinschaftsunterkünften (in Kooperation mit Migrantenbeirat und z. B. VHS)

      Prüfung der Etablierung von weiteren Formaten der politischen Bildung in Gemeinschaftsunterkünften durch die VHS (in Kooperation mit dem Sozialamt und dem Migrantenbeirat)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

40/7/7

 

 

Protokollnotiz:

Herr Weber meldet  Befangenheit nach § 20 SächsGemO zur Vorlage an. Er nimmt nicht an der Diskussion und Beschlussfasssung teil.

 

Ö 18.12.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08033-NF-02-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 18.12.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-08033-NF-02-ÄA-02   geändert beschlossen
Ö 18.13     bereits behandelt am 22.01.2020      
Ö 18.14     bereits behandelt am 22.01.2020      
Ö 18.15     abgesetzt      
Ö 18.16     bereits behandelt am 22.01.2020      
Ö 18.17     abgesetzt      
Ö 18.18     bereits behandelt am 22.01.2020      
Ö 18.19     bereits behandelt am 22.01.2020      
Ö 18.20     abgesetzt      
Ö 18.21     bereits behandelt am 22.01.2020      
Ö 18.22     bereits behandelt am 22.01.2020      
Ö 18.23  
Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im "Deutsch-Amerikanischen Institut Sachsen e. V." (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-DS-00454   ungeändert beschlossen
Ö 18.24  
Termin und Gemeindewahlausschuss für die Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VII-DS-00466-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.25     bereits behandelt am 22.01.2020      
Ö 18.26  
Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00167   ungeändert beschlossen
Ö 19     Informationen I      
Ö 19.1  
Ausrufung Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-A-07961-Ifo-09   zur Kenntnis genommen
Ö 19.2  
Suchtbericht 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00067   zur Kenntnis genommen
Ö 19.3  
Neugründung und Ansiedlung des Deutsch-Griechischen Jugendwerks in Leipzig und seine lokale Einbettung in die internationale Arbeit der Stadt Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00189   zur Kenntnis genommen
Ö 19.4  
Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00244   zur Kenntnis genommen
Ö 19.5  
Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00364   zur Kenntnis genommen
Ö 19.6  
26. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2019 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00390-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 19.7  
Ganztagsangebote an Leipziger Schulen in den Schuljahren 2018/19 und 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-Ifo-00510   zur Kenntnis genommen
Ö 19.8  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   zur Kenntnis genommen
Ö 19.9  
Bewohnerparken Waldstraßenviertel - Anpassung der Regelungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03681-DS-07   zur Kenntnis genommen
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)   VII-A-00184-NF-02    
N 20.1.1     (nichtöffentlich)   VII-A-00184-VSP-01    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 öffentliche Tagesordnung (92 KB)    
Anlage 2 2 2020-01-29 Ratsversammlung Leipzig (Fortsetzung vom 22.01.) (577 KB)