Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Südost - Videokonferenz/Stadtbüro  

 
 
Bezeichnung: SBB Südost - Videokonferenz/Stadtbüro
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Am Lene-Voigt-Park" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08258   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Planungsbeschluss Neubau Kindertagesstätte Wiesenblumenweg (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00548   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.03.2020:

 

  1. Der Planungsbeschluss für den Neubau der Kindereinrichtung Wiesenblumenweg mit 120 Plätzen (80 Kindergarten und 40 Krippe) wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 HOAI) betragen 355.000 €.

 

  1. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2021 im PSP-Element „KITA NB Wiesenblumenweg“ (7.0002063) i.H.v. 355.000 € vorgesehen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Südost.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Südost zur Verfügung gestellt werden.

Für den Standort Wiesenblumenweg (Flurstück 308) besteht zudem ein Beschluss (VI-DS-04580) zum Neubau einer Kindereinrichtung.

Für dieses Vorhaben ist der Planungsbeschluss zu fassen.

 

 

   
    21.04.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 9.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.04.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    14.05.2020 - FA Jugend und Schule
    N 9.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.05.2020 - SBB Südost
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

Ö 6  
Sonstiges