Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 4  
Information über die Sitzungstermine 2020      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Baubeschluss: Sanierung Ludwigstraße zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und Bussestraße (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08239   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-08159   ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1  
Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08159-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.3  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   geändert beschlossen
Ö 6.3.1  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah über das Ergebnis der Radschnellwegekonzeption für den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig zu berichten.  Der Bericht soll sich insbesondere auf mögliche Streckenführungen beziehen und aufzeigen, wie Radschnellwege in das bestehende Radnetz der Stadt Leipzig eingebunden werden können.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat einen Vorschlag zu unterbreiten, welche nächsten Schritte notwendig sind, um Machbarkeitsstudien zu den potenziellen Radschnellwegverbindungen durchzuführen und Radschnellwege zur Umsetzungsreife zu bringen. Die Ergebnisse sollen bis Ende des 2. Quartals 2020 vorgestellt werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass Radschnellwegverbindungen als Staatsstraßen über das Land finanziert und in Förderprogramme des Freistaats aufgenommen werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der unter Punkt 2 genannten Machbarkeitsstudien, auch die Führung über den Bayerischen Bahnhof entlang der S-Bahn-Gleise in Richtung Markkleeberg als Variante zu überprüfen. 

 

Räumlicher Bezug:

 

Fünf radial verlaufende Korridore vom Leipziger Zentrum in Richtung der umliegenden Kommunen: Schkeuditz, Markranstädt, Markkleeberg, Naunhof und Taucha.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

   
    04.11.2019 - FA Finanzen
    N 4.3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - SBB Südost
    Ö 5.1.1 - vertagt
   
   
    11.11.2019 - SBB Südwest
    Ö 6.1.1 - (offen)
   
   
    12.11.2019 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 5.4.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.11.2019 - SBB Südost
    Ö 7.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Alt-West
    Ö 7.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Nordost
    Ö 7.4.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.11.2019 - SBB Ost
    Ö 6.3.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.11.2019 - SBB Süd
    Ö 7.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Mitte
    Ö 7.2.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Nord
    Ö 7.2.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Nordwest
    Ö 7.2.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    18.11.2019 - SBB West
    Ö 7.2.1 - vertagt
   
   
    19.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 12.13.1 - vertagt
   
   
    09.12.2019 - SBB West
    Ö 6.4.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    18.12.2019 - Ratsversammlung
    Ö 13.6.1 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.4  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   (offen)
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8  
Protokoll der Sitzung 02.10.2019
SI/2019/8907