Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 4  
Information über die Sitzungstermine 2020      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Baubeschluss: Sanierung Ludwigstraße zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und Bussestraße (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08239   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-08159   ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1  
Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08159-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.3  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   geändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister veranlasst, dass dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah darüber berichtet wird, welchen Kenntnisstand die Verwaltung hat, was die Prüfung mehrerer Radschnellwege durch den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig betrifft. Der Bericht soll sich insb. auf mögliche Streckenführungen beziehen und aufzeigen, wie die Radschnellwege in das bestehende Radwegenetz der Stadt Leipzig eingebunden werden können.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Stadtrat bis Ende des 4. Quartals 2019, bzw. schnellst möglich nachdem der Freistaat seine Prüfungen abgeschlossen hat, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die Radschnellwege hochwertig in das Leipziger Radwegenetz integriert werden können. Dabei sollen hochwertige Verbindungen entstehen, die möglichst auf eigenen Strecken oder abseits der Hauptstraßen auf ertüchtigten Nebenstraßen verlaufen. Das Konzept soll Vorschläge für die fahrradfreundliche Umgestaltung von Nebenstraßen enthalten, die ein Qualitätsniveau oberhalb der bisher bestehenden Fahrradstraßen bieten. Dabei ist unter Anderem zu prüfen:
  • Die Möglichkeit Radwege aus Sicherheitsgründen längsseitig abzupollern, sofern sie, wenn auch nur teilweise, auf Hauptverkehrsstraßen entlanggeführt werden müssen.
  • Die Möglichkeit, Vorfahrtsregelungen auf Nebenstraßen so anzupassen, dass die Radroute Vorfahrt hat, wobei darauf hinzuwirken ist, dass die Vorfahrtsregelungen keine attraktive Alternativroute für den MIV darstellen (bspw. durch Einbahnstraßenregelungen).
  • Die Möglichkeit an Kreuzungen mit Hauptstraßen Ampeln einzurichten, die eine sichere Überquerung dieser Straßen ermöglichen und so gesteuert werden, dass eine grüne Welle für Radfahrende entsteht.
  • Die Möglichkeit, die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für  Parkplätze so zu organisieren, dass für Radfahrende ein möglichst geringes Sicherheitsrisiko durch ein- und ausparkende Autos entsteht.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass hochwertige Radverbindungen wie unter Punkt 2 beschrieben in das Förderprogramm des Freistaats aufgenommen werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, Planungen für eine Aktiv-Achse Süd, die vom Bayrischen Bahnhof zum rund 7 Kilometer entfernten Markkleeberger See führen soll, zu veranlassen. Dabei ist insb. eine Route entlang der S-Bahn-Strecke zu prüfen und die Zusammenarbeit mit der Stadt Markleeberg zu suchen.

 

 

   
    04.09.2019 - Ratsversammlung
    Ö 13.15 - (offen)
   

verwiesen: FA Stadtentwicklund und Bau, FA Umwelt und Ordnung, alle SBB

 

   
    23.09.2019 - FA Finanzen
    N 6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.5 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.10.2019 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 8.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.11.2019 - FA Finanzen
    N 4.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - SBB Südost
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.11.2019 - SBB Südwest
    Ö 6.1 - (offen)
   

 

 

   
    12.11.2019 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 5.4 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.11.2019 - SBB Südost
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Alt-West
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: zum Verwaltungsstandpunkt

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Nordost
    Ö 7.4 - geändert beschlossen
   

zum Verwaltungsstandpunkt

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 3 

Nein - Stimmen: 2 

Enthaltungen: 2 

   
    13.11.2019 - SBB Ost
    Ö 6.3 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: zum Verwaltungsstandpunkt

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 11 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Süd
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: zum Verwaltungsstandpunkt

 

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Mitte
    Ö 7.2 - vertagt
   

 

   
    14.11.2019 - SBB Nord
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: zum Verwaltungsstandpunkt

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Nordwest
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 1

 

 

   
    18.11.2019 - SBB West
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    19.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 12.13 - vertagt
   

vertagt

 

 

   
    09.12.2019 - SBB West
    Ö 6.4 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

vertagt.

 

 

Ö 6.3.1  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.4  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   (offen)
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8  
Protokoll der Sitzung 02.10.2019
SI/2019/8907