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Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 4  
Information über die Sitzungstermine 2020      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Baubeschluss: Sanierung Ludwigstraße zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und Bussestraße (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08239   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-08159   ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1  
Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08159-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag

 

1. Der Oberbürgermeister prüft eine Stellenerweiterung für den OFT Crazy ab dem Jahr 2021.

2. Der Oberbürgermeister plant die Sanierung und Modernisierung des OFT Crazy unter Zuhilfenahme von Fördermitteln ab dem Jahr 2021.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VI-A-08159

 

   
    04.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Verwaltungsstandpunkt wird zur Kenntnis genommen

 

   
    13.11.2019 - SBB Ost
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.11.2019 - FA Jugend, Schule und Demokratie
    N 6.1.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 12.9.1 - zur Kenntnis genommen
   

zur Kenntnis genommen

 

Ö 6.3  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   geändert beschlossen
Ö 6.3.1  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.4  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   (offen)
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8  
Protokoll der Sitzung 02.10.2019
SI/2019/8907