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Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 4  
Information über die Sitzungstermine 2020      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Baubeschluss: Sanierung Ludwigstraße zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und Bussestraße (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08239   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.09.2019:

 

1. Die Sanierung und Umgestaltung der Ludwigstraße im Abschnitt zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und Bussestraße wird gem. § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme betragen 328.000,00 EUR.

3. Für das Haushaltsjahr 2019 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von insgesamt 328.000,00 EUR, davon 310.000,00 EUR im PSP-Element Neustädter Markt (7.0001478.700) und 18.000,00 EUR im Innenauftrag SEP Neustädter Markt (106400000009), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

4. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2019. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2020 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Neustädter Markt (7.0001478.700) bzw. Innenauftrag 106400000009 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

5. Die ab dem Haushaltsjahr 2024 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch das zuständige Fachamt (Amt für Stadtgrün und Gewässer) entsprechend angemeldet.

 

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Ost / Neustädter Markt

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Im Sanierungsgebiet „Neustädter Markt“ ist die Sanierung der Ludwigstraße im Abschnitt zwischen Bussestraße und Rosa-Luxemburg-Straße im 1. Halbjahr 2020 vorgesehen. Gegenwärtig befinden sich Gehwege und Fahrbahn in einem schlechten Zustand. Die Gestaltung erfolgt nach heutigen Erfordernissen. Die Kosten werden mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) des Sanierungsgebiets finanziert.

 

   
    07.10.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.10.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.10.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.11.2019 - SBB Ost
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 11 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 6.2  
Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-08159   ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1  
Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08159-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.3  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   geändert beschlossen
Ö 6.3.1  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.4  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   (offen)
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8  
Protokoll der Sitzung 02.10.2019
SI/2019/8907