Ratsinformationssystem

Tagesordnung - AUSFALL - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: AUSFALL - Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 25.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 11.12.2019      
Ö 5.2     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 18.12.2019      
Ö 5.3     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 22.01.2020      
Ö 5.4     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 29.01.2020      
Ö 5.5     Beschlussprotokoll der Sitzung vom 26.02.2020      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 8.1     Verbringen von Container auf öffentlicher Straße entgegen § 10 Abs. 2 der Abfallwirtschaftssatzung (Einreicher: Daniel John Ferris)
VII-EF-00997   vertagt
Ö 8.2     Kein Pony ohne Stall (Einreicher: Matthias Koss)
VII-EF-00998   vertagt
Ö 8.3     Vorkehrungen der Stadt Leipzig im Falle eines möglichen Coronavirus-Pandemieausbruchs in der Stadt (Einreicher: Dieter Krause)
VII-EF-01042   vertagt
Ö 8.4     Unbenutzbare Wege im Rosental (Einreicher: Jana Walther)
VII-EF-01045   vertagt
Ö 9     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 9.1     Petition für die zweispurige bauliche Umgestaltung von ca. 100 Meter des Lausner Weges zwischen Abzweig Windsheimer Straße und Abzweig Ansbacher Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-00647-DS-02   vertagt
Ö 9.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-00647-VSP-01   vertagt
Ö 9.2     Vereinfachtes (Dialog-)Verfahren für die Behandlung von Umweltschäden/Ahndung von Umweltverstößen (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-08264-DS-02   vertagt
Ö 9.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-P-08264-VSP-01   vertagt
Ö 9.3     Nachhaltige Gestaltung des Massenkonsums und der Massenproduktion (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-00374-DS-02   vertagt
Ö 9.3.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-P-00374-VSP-01   vertagt
Ö 9.4     Fußgängerampel an der Kreuzung Schreberstraße/Käthe-Kollwitz-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-00375-DS-02   vertagt
Ö 9.4.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-00375-VSP-01   vertagt
    VORLAGE
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Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Im Rahmen der Planungen der Komplexbaumaßnahme Umgestaltung Käthe-Kollwitz-Straße wird die Anordnung einer Fußgängersignalanlage am Knoten Schreberstraße als eine Möglichkeit der sicheren Querung mit untersucht.
  2. Über die konkret zu realisierende Lösung wird mit dem Baubeschluss zur Umgestaltung entschieden.
  3. Die technische Machbarkeit und verkehrsrechtliche Zulässigkeit einer bis dahin temporären Ampel an diesem Knoten wird bis Ende 06/2020 geprüft.
  4. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung im nördlichen Abschnitt der Schreberstraße ist derzeit nicht möglich. Sie kann ggf. Ergebnis einer Umgestaltung dieses Straßenabschnittes im Zusammenhang mit der Realisierung des Stadthafens und / oder der Umgestaltung Käthe-Kollwitz-Straße sein.

 

 

Räumlicher Bezug:

Käthe-Kollwitz-Straße/Schreberstraße

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Petition

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

  

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Petition Fußgängerampel Kreuzung Käthe-Kollwitz-Straße/Schreberstraße zur Verbesserung der Querung der Käthe-Kollwitz-Straße

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Knoten Käthe-Kollwitz-Straße/Schreberstraße ist aktuell im Bestand unsignalisiert. Ein erhöhter Querungsbedarf an dieser Stelle ergibt sich einerseits aus der Lage des Schreberbades und der für Fußgänger und Radfahrer günstigen Verbindung zwischen Johannapark und Sportforum über diesen Knoten und andererseits zusätzlich aus der Entwicklung des Stadthafens.

 

Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten der Käthe-Kollwitz-Straße (Straßenverlauf, Straßenquerschnitt mit fahrbahnbündigen Straßenbahngleisen) sind Möglichkeiten zur Verbesserung der Querungssituation durch verkehrsregelnde Maßnahmen nicht gegeben.

Daher müssen sowohl die Grundschüler des betreffenden Schulbezirkes (für die der Schulwegplan an der Käthe-Kollwitz-Straße/Schreberstraße keinen Bedarf für eine gesicherte Querung ausweist), als auch alle anderen Nutzer derzeit zumindest für eine gesicherte Querung die benachbarten, lichtsignalisierten Knotenpunkte nutzen (Marschnerstraße bzw. Friedrich-Ebert-Straße).

 

Eine Änderung ist mit der im Abschnitt zwischen Klingerweg und Westplatz vorgesehenen Komplexbaumaßnahme der Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der Versorgungsträger zum grundhaften Ausbau und Umgestaltung der Käthe-Kollwitz-Straße vorgesehen. Darin inbegriffen sind neben neuen Straßenbahnbetriebsanlagen mit barrierefreien Haltestellen auch die Anlage von Radverkehrsanlagen, sichere Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und die Anlage von Parkstellflächen. Für eine solche Komplexbaumaßnahme muss gegenwärtig ein Planungszeitraum bis zur Erlangung des Baurechts (hier über ein Planfeststellungsverfahren) von ca. 5 Jahren angesetzt werden, ein Bau wäre damit ab 2025 möglich. Derzeit wird für die Maßnahme die Vergabe der Planungsleistungen vorbereitet.

 

Im Rahmen dieser Planungen werden auch sichere Querungsmöglichkeiten am Knotenpunkt zur Schreberstraße in verschiedenen Varianten untersucht und bewertet werden. Die Anordnung einer Fußgängersignalanlage (FSA) ist dabei eine der zu untersuchenden Varianten. Welche Lösung letztendlich zur Umsetzung kommen wird, ist demzufolge noch offen und mit dem Baubeschluss zu entscheiden.

 

Eine verständlicherweise geforderte kurzfristige Verbesserung der Situation ist aus Sicht der Verwaltung und den zuvor beschriebenen Sachverhalten nur über die Errichtung einer temporären FSA zu erzielen. Die Stadtverwaltung wird die technische Machbarkeit und verkehrsrechtliche Zulässigkeit einer solchen FSA an dieser Stelle der Käthe-Kollwitz-Straße bis Ende 06/2020 prüfen.

 

Bezüglich der in der Petition angeratenen Geschwindigkeitsbegrenzung für den nördlichen Abschnitt der Schreberstraße ist folgende Situation gegeben:

 

Die Schreberstraße ist in diesem zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Brücke über den Elstermühlgraben ca. 75 m langen Abschnitt eine Sackgasse mit beidseitigen Gehwegen und hat die Funktion einer Anliegerstraße, die der Erschließung der anliegenden Grundstücke dient. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung kann in diesem Fall nicht angeordnet werden. Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs, wozu auch die geforderte Geschwindigkeitsbegrenzung zählt, dürfen nur dort angeordnet werden, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Weder der Straßenverlauf noch der Straßenzustand oder die Unfalllage bieten in diesem Straßenabschnitt jedoch die erforderliche Ermächtigungsgrundlage für die gewünschte Reduzierung auf 30 km/h.

 

Die Ausweisung von Tempo-30-Zonenregelungen zum Schutze der Wohnbevölkerung beschränkt sich gemäß Verwaltungsvorschrift zudem nur auf reine Wohngebiete. Dies ist aufgrund der fehlenden Wohnbebauung in dem genannten Abschnitt der Schreberstraße nicht der Fall. Durch den kurzen Abschnitt und die Sackgassensituation die nur zum Halten und Parken genutzt wird, ist es zudem auch kaum Praxis, dass hier eine Geschwindigkeit von mehr als 30 km/h erreicht wird.

 

Eine Neubewertung der Problematik dieses Abschnitts der Schreberstraße wird mit der vorgesehenen Entwicklung des Stadthafens und der Umgestaltung der Käthe-Kollwitz-Straße vorgenommen. Anhand der dann anstehenden Randbedingungen muss die grundsätzliche Funktion und Gestaltung dieses Straßenabschnittes in Varianten betrachtet werden.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Unter Berücksichtigung des zuvor beschriebenen Planungsablaufs ist gegenwärtig ein Baubeginn für die Umgestaltung der Käthe-Kollwitz-Straße ab 2025 realistisch. Die Untersuchung der technischen Machbarkeit und verkehrsrechtlichen Zulässigkeit der FSA soll bis Ende 06/2020 erfolgen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Die Höhe der erforderlichen Finanzmittel wird im Rahmen der Planung ermittelt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

entfällt

 

   
    07.02.2020 - Petitionsausschuss
    N 3.2.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.03.2020 - Petitionsausschuss
    N 3.8.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.05.2020 - Ratsversammlung
    Ö 9.10.1 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 9.5     Auslobung eines Architekturwettbewerbes zur Bebauung der Westseite des Wilhelm-Leuschner-Platzes - nach öffentlicher Klärung der zukünftigen dortigen Bebauung (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-00650-DS-02   vertagt
Ö 9.5.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-00650-VSP-01   vertagt
Ö 10     Besetzung von Gremien      
Ö 10.1     Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00018-Ifo-05   vertagt
Ö 10.2     Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)
VII-DS-00177-DS-01   vertagt
Ö 10.3     Umlegungsausschuss (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00272   vertagt
Ö 10.4     Behindertenbeirat (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00350-DS-03   vertagt
Ö 10.5     Stadtbezirksbeirat Nordwest (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00348-DS-02   vertagt
Ö 10.6     Stadtbezirksbeirat Nordost (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00341-DS-01   vertagt
Ö 11     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 11.1     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Komm24 GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 04.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00095-NF-01   vertagt
Ö 11.2     VII-Ifo-00853 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)      
Ö 11.3     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der European Energy Exchange AG (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00984   vertagt
Ö 11.4     Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00171-DS-01   vertagt
Ö 11.5     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (1. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00134-Ifo-01   vertagt
Ö 11.6     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00138-Ifo-01   vertagt
Ö 11.7     VII-DS-00384-DS-01 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Parthenaue (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)      
Ö 11.8     VII-DS-00395-DS-01 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)      
Ö 12     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 13     Personalangelegenheiten      
Ö 13.1     Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Betriebsleiter/-in für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-DS-00912-NF-01   vertagt
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1     Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06222-NF-04   vertagt
Ö 14.1.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-06222-NF-04-ÄA-02   vertagt
Ö 14.1.2     Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06222-NF-04-ÄA-03   vertagt
Ö 14.2     Entwicklung eines Konzeptes zum Gedenken an die Opfer und Orte von Zwangsarbeit im Nationalsozialismus in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-08161   vertagt
Ö 14.3     Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-08201   vertagt
Ö 14.3.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-08201-ÄA-02   vertagt
Ö 14.3.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-08201-VSP-01   vertagt
Ö 14.4     Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00100   vertagt
Ö 14.4.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-A-00100-VSP-01   vertagt
Ö 14.5     Stadtteilpark Volkmarsdorf endlich voranbringen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00229   vertagt
Ö 14.5.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-A-00229-VSP-01   vertagt
Ö 14.6     Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00379   vertagt
Ö 14.6.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00379-VSP-01   vertagt
Ö 14.7     Klimaschutz durch Radverkehr (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00408-NF-03   vertagt
Ö 14.7.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00408-ÄA-02   vertagt
Ö 14.7.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00408-VSP-01   vertagt
Ö 14.8     Fachkräfteoffensive für soziale Berufe in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00433-NF-03   vertagt
Ö 14.8.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-A-00433-VSP-01   vertagt
Ö 14.9     Aufwertung des Bayerischen Platzes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00443   vertagt
Ö 14.9.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00443-ÄA-02   vertagt
Ö 14.9.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00443-VSP-01   vertagt
Ö 14.10     Fortführung gesondertes Gehwegsanierungsprogramm (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
VII-A-00492   vertagt
Ö 14.10.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00492-VSP-01   vertagt
Ö 14.11     Bekenntnis zum gemeinsamen Handeln des Oberbürgermeisters und des Stadtrates gegen antidemokratische, antipluralistische, anarchistische, linksextreme sowie linksterroristische Entwicklungen in Teilen der Leipziger Stadtgesellschaft (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00504   vertagt
Ö 14.11.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00504-ÄA-02   vertagt
Ö 14.11.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-A-00504-VSP-01   vertagt
Ö 14.12     Gemeinsam Handeln gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00618   vertagt
Ö 14.12.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00618-ÄA-02   vertagt
Ö 14.12.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-A-00618-VSP-03   vertagt
Ö 14.13     Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie "Leipzig. Ort der Vielfalt." 2020-2024 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-00339   vertagt
Ö 14.14     Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00509   vertagt
Ö 14.14.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00509-VSP-01   vertagt
Ö 14.15     Eisenbahnbrücke Geithainer Straße (Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann, Stadträtin Siegrun Seidel, Stadtrat Marius Beyer)
VII-A-00503   vertagt
Ö 14.15.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00503-VSP-01   vertagt
Ö 14.16     Ausbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00584   vertagt
Ö 14.16.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00584-VSP-01   vertagt
Ö 14.17     Änderung der Wahlwerbesatzung - Reduzierung der Wahlplakate (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00518   vertagt
Ö 14.17.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-A-00518-VSP-01   vertagt
Ö 14.18     Katzensteuer jetzt! (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-00541   vertagt
Ö 14.18.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-A-00541-VSP-01   vertagt
Ö 14.19     Hundesteuer abschaffen! (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-00654   vertagt
Ö 14.19.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-A-00654-VSP-01   vertagt
Ö 14.20     Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-00544   vertagt
Ö 14.21     Erfassung von Bußgeldern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00579-NF-01   vertagt
Ö 14.21.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00579-VSP-01   vertagt
Ö 14.22     Austausch mit EU-Partnerstädten bezüglich der EU-Umweltgesetzgebung und der Strategien zur umweltfreundlicheren Verkehrsgestaltung (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00616   vertagt
Ö 14.22.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00616-VSP-01   vertagt
Ö 14.23     Bußgeld Zigarettenreste (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VII-A-00636   vertagt
Ö 14.23.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00636-VSP-01   vertagt
Ö 14.24     Mittel für Instandsetzung des "Sport- und Bolzplatzes" der Christoph Arnold Schule, Gaswerksweg, 04319 Leipzig (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
VII-A-00641-NF-02   vertagt
Ö 14.24.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00641-VSP-01   vertagt
Ö 14.25     Wohnungstauschplattform für Leipzig einrichten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00680   vertagt
Ö 14.25.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00680-VSP-01   vertagt
Ö 14.26     Parkraumbewirtschaftung im Leipziger Zentrum-Nordwest (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00702   vertagt
Ö 14.26.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00702-VSP-01   vertagt
Ö 14.27     Beitritt zu globalem innovativen Städtebündnis "Fab City Network" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00726   vertagt
Ö 14.27.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-A-00726-VSP-01   vertagt
Ö 14.28     E-Scooter-Maut (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-00748   vertagt
Ö 14.28.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00748-VSP-01   vertagt
Ö 14.29     Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00764   vertagt
Ö 14.29.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00764-VSP-01   vertagt
Ö 14.30     Neue Haltestellenhäuschen - Einhaltung der Barrierefreiheit (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00774   vertagt
Ö 14.30.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00774-VSP-01   vertagt
Ö 14.31     Erinnerung und würdiges Gedenken an die Opfer der Leipziger Arbeiterbewegung bei der Niederschlagung des Kapp-Putsches im März 1920 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00775   vertagt
Ö 14.31.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-A-00775-VSP-01   vertagt
Ö 14.32     EU-China-Gipfel raus aus der Innenstadt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00943   vertagt
Ö 14.33     EU-China Gipfel, Stadtrat und Stadtgesellschaft in die Vorbereitung einbinden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00895   vertagt
Ö 14.34     Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VII-WA-00280   vertagt
Ö 14.34.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-WA-00280-ÄA-02   vertagt
Ö 14.34.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-WA-00280-VSP-01   vertagt
Ö 14.35     Auwaldentwicklungskonzept erstellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00516   vertagt
Ö 14.35.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00516-VSP-01   vertagt
Ö 14.36     Auwald-Kommunikationskonzept entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00615   vertagt
Ö 14.36.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00615-VSP-01   vertagt
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1     Auswirkungen durch die Ausbreitung des Coronavirus auf die Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-01051   vertagt
Ö 15.2     Vorbereitung des Teilhabeforums und Fortschreibung des Teilhabeplans 2020 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-01057   vertagt
Ö 15.3     Verstetigung und Ausweitung des Pilotprojektes FLEXA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-F-01040   vertagt
Ö 15.4     Baustopp beim Hotel Astoria - Imageschaden für die Stadt Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-F-00962   vertagt
Ö 15.5     Sachstand Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-01067   vertagt
Ö 15.6     Verkauf des Grundstücks im Umfeld des Stadions an RB Leipzig und Errichtung eines Parkhauses (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-00961   vertagt
Ö 15.7     Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00924   vertagt
Ö 15.8     Bautätigkeit privater Investor*innen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00925   vertagt
Ö 15.9     Unterstützung einer möglichen Bürger*innenversammlung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00926   vertagt
Ö 15.10     Leipzig weiter denken (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-00927   vertagt
Ö 15.11     Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im kommunalen Verwaltungshandeln (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-01011   vertagt
Ö 15.12     Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten von den griechischen Inseln in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-01013   vertagt
Ö 15.13     Jugendparlament in der Ratsversammlung (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-F-01006   vertagt
Ö 15.14     Auswirkungen der Absage der Leipziger Buchmesse auf regionale Unternehmen, die Messegesellschaft und die Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-01047   vertagt
Ö 15.15     Einhaltung gesetzlicher Vorgaben durch gemeinnützige Körperschaften im Kulturbereich (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-F-01048   vertagt
Ö 15.16     Sperrliste von Kfz-Kennzeichen für codierte rechte Gesinnungsdemonstration (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-01053   vertagt
Ö 15.17     Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen und Organisationen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-01058   vertagt
Ö 15.18     Schutz von gebäudebewohnenden Arten bei Bauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen von Gebäuden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-01059   vertagt
Ö 15.19     Gesperrte Spielplätze in Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-F-01064   vertagt
Ö 15.20     Gesellschafterweisungen zur Umsetzung von Maßnahmen des Klimanotstandes (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-01030   vertagt
Ö 15.21     Quartiersbus während der Baumaßnahme Bornaische Straße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-01066   vertagt
Ö 15.22     Anfrage Sanierung Oberschule Paunsdorf (Einreicher: Lehmann, Jens)
VII-F-00937   vertagt
Ö 15.23     Nachfrage zur Anfrage VII-F-00368 "Mehr Sicherheit auf der S46 im Leipziger Südwesten" (Einreicher: Stadtrat Michael Schmidt)
VII-F-00964   vertagt
Ö 15.24     Hofpausen an der Grundschule Portitz (Einreicher: Dossin, Falk)
VII-F-01020   vertagt
Ö 15.25     Neugestaltung der Buslinie 67 in Leutzsch (Einreicher: SR Dr. V. Külow)
VII-F-01023   vertagt
Ö 15.26     Aufenthaltsqualität am Burgplatz erhöhen (Einreicher: Stadtrat J. Kühne)
VII-F-01060   vertagt
Ö 16     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1     Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 31.01.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-00887   vertagt
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1     Baubeschluss: Kindertagesstätten Ferdinand-Rhode-Straße 17/17a - Teilmodernisierung - Gebäudeinneres und Außenanlagen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00756   vertagt
Ö 18.2     Baubeschluss 60. Schule, Grundschule, Seumestr. 93 - Neubau Einfeldsporthalle (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule. Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00838   vertagt
Ö 18.3     Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Fahrzeuge für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Klinik für Forensische Psychiatrie - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-00873   vertagt
Ö 18.4     Zuweisung von Mitteln an die LVB für die Verknüpfung der PlusBus-Verkehre (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00839   vertagt
Ö 18.5     Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen im Rahmen der Gästetaxe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-00428-NF-04   vertagt
Ö 18.5.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-DS-00428-ÄA-01-NF-02   vertagt
Ö 18.5.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-DS-00428-ÄA-02   vertagt
Ö 18.5.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-DS-00428-ÄA-03   vertagt
Ö 18.6     1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 Eigenbetrieb Oper Leipzig - Umbau und Sanierung Musikalische Komödie (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-DS-05339-DS-01-NF-01   vertagt
Ö 18.7     Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05775   vertagt
Ö 18.7.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-05775-ÄA-01   vertagt
Ö 18.8     Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06722   vertagt
Ö 18.9     Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VI-DS-07020-NF-01   vertagt
Ö 18.10     Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08189-NF-01   vertagt
Ö 18.11     Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von acht Löschfahrzeugen einschließlich feuerwehrtechnischer Beladung für die Feuerwehr der Stadt Leipzig im Zeitraum 2021 bis 2022 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00209   vertagt
Ö 18.12     Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag den 04.10.2020, aus besonderem Anlass der 44. Leipziger Markttage (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00317   vertagt
Ö 18.13     Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 29.11.2020 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00330   vertagt
Ö 18.14     Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 20.12.2020 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00331   vertagt
Ö 18.15     Zweiter Kommunaler Psychiatrieplan 2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00500   vertagt
Ö 18.16     Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-00643   vertagt
Ö 18.17     Änderung der Schule Engelsdorf am Standort Riesaer Straße 177 in 04319 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-00829   vertagt
Ö 18.18     Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Nonnenmühlgasse 1 (Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO) - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-00879   vertagt
Ö 18.19     VII-DS-00236-NF-01-DS-07 Museumskonzeption 2030 der städtischen Museen Leipzig - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Kultur)      
Ö 19     Informationen I      
Ö 19.1     Kosten der Unterkunft und Heizung: Anpassung der Richtwerte für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00251   vertagt
Ö 19.1.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-Ifo-00251-ÄA-02   vertagt
Ö 19.1.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-Ifo-00251-ÄA-03   vertagt
Ö 19.2     Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-08008-Ifo-03   vertagt
Ö 19.3     Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06606-Ifo-01-NF-01   vertagt
Ö 19.3.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
I-DS-06606-Ifo-01-NF-01-ÄA-01   vertagt
Ö 19.4     Sicherung von Schulerfolg und Schulpflichtüberwachung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-07986-NF-01   vertagt
Ö 19.5     Finanzbericht zum 30.09.2019 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00524   vertagt
Ö 19.6     Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand III/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-Ifo-00644   vertagt
Ö 19.7     Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   vertagt
Ö 19.8     Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00696   vertagt
Ö 19.9     Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: IV/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00699   vertagt
Ö 19.10     Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand IV/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-Ifo-00787   vertagt
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-00091    
N 24.2     (nichtöffentlich)   VII-DS-00804    
N 25     (nichtöffentlich)