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Tagesordnung - Migrantenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Migrantenbeirat
Gremium: Migrantenbeirat
Datum: Do, 04.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der letzten Sitzungen      
Ö 3  
Informationen zum Thema Unterbringung und Betreuung der Geflüchteten während der Corona-Pandemie (Eingeladen: Sozialamt Leipzig, Frau Werner)      
Ö 4  
Vorlagen der Verwaltung (nicht besetzt)      
Ö 4.1  
Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: I/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01137   zur Kenntnis genommen
Ö 5  
Anträge 1. Lesung (nicht besetzt)      
Ö 6  
Anträge 2. Lesung (nicht besetzt)      
Ö 6.1  
Zweiter Anlauf: Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00661-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Erfahrungen der Stadt Dresden mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte werden nach Ablauf des ersten Jahres ausgewertet.

 

  1. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse wird dem Stadtrat eine Sachstandsinformation zu den Dresdner Erfahrungen sowie ein Entscheidungsvorschlag zur elektronischen Gesundheitskarte für Personen mit Leistungsansprüchen nach § 3 AsylbLG in leipzig im IV. Quartal 2021 vorgelegt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Antrag VII-A-00661

 

 

 

 

 

   
    11.05.2020 - FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt
    N 5.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.05.2020 - Migrantenbeirat
    Ö 5.2.1 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    20.05.2020 - Ratsversammlung
    Ö 14.40.1 - vertagt
   
   
    28.05.2020 - Ratsversammlung
    Ö 14.40.1 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Migrantenbeirat
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde bereits abgestimmt.

Ö 7  
Eigene Anträge      
Ö 7.1  
Einrichtung eines Beschwerdemanagements/einer Ombudsperson für die Ausländerbehörde (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00691-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.2  
Anschubfinanzierung zur Einrichtung eines „house of resources“ für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer      
Ö 8  
Informationen des Vorsitzenden      
Ö 9  
Informationen der Geschäftsstelle      
Ö 10  
Themen für die nächste Sitzung      
Ö 11  
Sonstiges