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Tagesordnung - Grundstücksverkehrsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Grundstücksverkehrsausschuss
Gremium: Grundstücksverkehrsausschuss
Datum: Mo, 30.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Allgemeine Festlegungen zur Durchführung der Sitzungen des Grundstücksverkehrsausschusses      
Ö 4.1  
Vorstellung Geschäftsordnung des Grundstücksverkehrsausschusses      
Ö 4.2  
Vorschlag der Beauftragung eines ständigen Vertreters des Vorsitzenden des Ausschusses aus den Ausschussmitgliedern      
Ö 4.3  
Vorschlag der Benennung der mitunterzeichnenden Mitglieder des Ausschusses für das Festlegungsprotokoll      
Ö 5  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 16.09.2019
SI/2019/9250    
Ö 6  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 7     Vorlagen      
Ö 7.1  
VII-1/2019 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita Spinnereistraße 10 (BE: Herr Ullmann - Amt für Gebäudemanagement)
VI-DS-08139   vertagt
Ö 7.2  
VII-2/2019 Abschluss eines Mietvertrages für das Familienzentrum, Bereich Hilfen zur Erziehung, Klingenthaler Straße 14a (BE: Herr Ullmann - Amt für Gebäudemanagement)
VI-DS-08182   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
VII-3/2019 Tausch von Grundstücken in den Gemarkungen Connewitz und Thonberg Zweitvorlage (BE: Herr Götz - Liegenschaftsamt)
Enthält Anlagen
VII-DS-00071   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den endverhandelten Kaufvertrag über den Tausch der städtischen Flurstücke 80/f und 319 der Gemarkung Thonberg gegen das private Flurstück 72 der Gemarkung Connewitz notariell beurkunden zu lassen.

 

  1. Der vom Tauschpartner zu zahlende Differenzbetrag in Höhe von 188.000,00 Euro wird auf dem PSP-Element 7.0000065.770 „Einzahlungen aus Tauschverträgen“ verbucht.

 

  1. Die für die Stadt Leipzig anfallenden Nebenkosten in Höhe von ca. 20.000,00 Euro werden aus dem PSP-Element 7.0000079.700 „Grunderwerb AfJFB“ (Grunderwerb Amt für Jugend, Familie und Bildung) finanziert.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Leipzig-Connewitz-Lößnig über die Vergabe eines Erbbaurechts für die Flurstücke 72 und 73/4 der Gemarkung Connewitz zum Bau einer Kindertageseinrichtung zu verhandeln.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Süd und Stadtbezirk Südost

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Siehe Vorlage VI-DS-06840 (Erstvorlage zum Vorgang)

Der Flächentausch wird notwendig, damit die Stadt Leipzig Eigentümerin eines über 1.000 m² großen Grundstücks wird, auf dem dann eine Kita errichtet werden soll.

 

   
    30.09.2019 - Grundstücksverkehrsausschuss
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den endverhandelten Kaufvertrag über den Tausch der städtischen Flurstücke 80/f und 319 der Gemarkung Thonberg gegen das private Flurstück 72 der Gemarkung Connewitz notariell beurkunden zu lassen.

 

2. Der vom Tauschpartner zu zahlende Differenzbetrag in Höhe von 188.000,00 Euro wird auf dem PSP-Element 7.0000065.770 „Einzahlungen aus Tauschverträgen“ verbucht.

 

3. Die für die Stadt Leipzig anfallenden Nebenkosten in Höhe von ca. 20.000,00 Euro werden aus dem PSP-Element 7.0000079.700 „Grunderwerb AfJFB“ (Grunderwerb Amt für Jugend, Familie und Bildung) finanziert.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Leipzig-Connewitz-Lößnig über die Vergabe eines Erbbaurechts für die Flurstücke 72 und 73/4 der Gemarkung Connewitz zum Bau einer Kindertageseinrichtung zu verhandeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 12 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 1

 

 

Ö 8  
Anfragen, Sonstiges      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     VII-4/2019 Verkauf von Grundstücken zur Realisierung eines Logistikzentrums sowie Ankauf naturrechtlicher Ausgleichsflächen im Industriepark Nord, Erst- und Zweitvorlage hier: (nichtöffentlich)   VI-DS-07976-DS-02    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VII-DS-00097    
N 12     (nichtöffentlich)