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Tagesordnung - Grundstücksverkehrsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Grundstücksverkehrsausschuss
Gremium: Grundstücksverkehrsausschuss
Datum: Mo, 30.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Allgemeine Festlegungen zur Durchführung der Sitzungen des Grundstücksverkehrsausschusses      
Ö 4.1  
Vorstellung Geschäftsordnung des Grundstücksverkehrsausschusses      
Ö 4.2  
Vorschlag der Beauftragung eines ständigen Vertreters des Vorsitzenden des Ausschusses aus den Ausschussmitgliedern      
Ö 4.3  
Vorschlag der Benennung der mitunterzeichnenden Mitglieder des Ausschusses für das Festlegungsprotokoll      
Ö 5  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 16.09.2019
SI/2019/9250    
Ö 6  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 7     Vorlagen      
Ö 7.1  
VII-1/2019 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita Spinnereistraße 10 (BE: Herr Ullmann - Amt für Gebäudemanagement)
VI-DS-08139   vertagt
Ö 7.2  
VII-2/2019 Abschluss eines Mietvertrages für das Familienzentrum, Bereich Hilfen zur Erziehung, Klingenthaler Straße 14a (BE: Herr Ullmann - Amt für Gebäudemanagement)
VI-DS-08182   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt nachträglich zum 01.08.2019 den Mietvertrag mit dem IB Mitte gGmbH zur Nutzung und Betreibung einer Einrichtung für den Bereich Hilfen zur Erziehung abzuschließen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

   
    23.08.2019 - DB OBM - Vorabstimmung
    N 11 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.09.2019 - Grundstücksverkehrsausschuss
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt nachträglich zum 01.08.2019 den Mietvertrag mit dem IB Mitte gGmbH zur Nutzung und Betreibung einer Einrichtung für den Bereich Hilfen zur Erziehung abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 11 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 2

 

 

   
    30.09.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

Ö 7.3  
VII-3/2019 Tausch von Grundstücken in den Gemarkungen Connewitz und Thonberg Zweitvorlage (BE: Herr Götz - Liegenschaftsamt)
Enthält Anlagen
VII-DS-00071   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Anfragen, Sonstiges      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     VII-4/2019 Verkauf von Grundstücken zur Realisierung eines Logistikzentrums sowie Ankauf naturrechtlicher Ausgleichsflächen im Industriepark Nord, Erst- und Zweitvorlage hier: (nichtöffentlich)   VI-DS-07976-DS-02    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VII-DS-00097    
N 12     (nichtöffentlich)